Die Koalition spricht sich dafür aus, die bisherige Planung zur Fahrradstraße in der Stübeheide weiterzuentwickeln und praktikable Lösungen umzusetzen, die den besonderen Charakter des Stadtteils betonen. Dazu gehören unter anderem der Erhalt wichtiger Parkmöglichkeiten, Verbesserungen für den Radverkehr, mehr Schulwegsicherheit sowie Maßnahmen zur Barrierefreiheit.

Mit ihrem gemeinsamen Antrag werben FDP, SPD und CDU für eine Verkehrslösung, die die unterschiedlichen Interessen im Stadtteil miteinander verbindet und die Zukunft Klein Borstels verantwortungsvoll gestaltet. Daher freuen sich die Koalitionspartner, dass der Antrag in der heutigen Sitzung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel beschlossen worden ist.

Monika Grodt-Kuhn (FDP), Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität &
Jan Peter Döhne (FDP), Sprecher im Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel:
„Für uns Freie Demokraten ist entscheidend: Moderne Verkehrspolitik funktioniert nicht durch Ge- und Verbote, sondern durch intelligente Lösungen, die alle Verkehrsteilnehmende mitnehmen. Ein moderner Verkehrsraum darf nicht dazu führen, dass die Hälfte der Betroffenen – ob Autofahrer, Handwerker oder Pflegedienste – pauschal ausgesperrt wird. Eine funktionierende Infrastruktur muss die Mobilitätsbedürfnisse aller Menschen respektieren. Wir als FDP-Fraktion setzen uns deshalb entschlossen für eine vernünftige, kostengünstige und nachhaltige Lösung ein, die die Stübeheide für Radfahrende sicherer macht, ohne Anwohnende und Gewerbe abzuhängen.“

Martina Schenkewitz (SPD), Sprecherin im Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
„Unser Ziel ist eine Verkehrsplanung, die alle Menschen in Klein Borstel mitnimmt. Wir wollen sichere Schulwege, gute Bedingungen für den Radverkehr und gleichzeitig die Erreichbarkeit des Einkaufsdorfes sowie die Bedürfnisse der Anwohnenden und Gewerbetreibenden gewährleisten. Gute Verkehrspolitik schafft Ausgleich statt Gegensätze.“

Martina Lütjens (CDU), Wahlkreisabgeordnete für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord:
„Klein Borstel lebt von seinem starken Zusammenhalt und seinem lebendigen Ortskern. Dieses gewachsene Quartier gilt es zu schützen. Deshalb setzen wir uns für eine ausgewogene Verkehrsführung ein, die Sicherheit, Erreichbarkeit und Lebensqualität gleichermaßen berücksichtigt. Unnötiger Wegfall von Parkplätzen muss dabei vermieden werden, um den Einzelhandel und die Bedürfnisse der Anwohnenden zu sichern.“

Beschlossenen Antrag finden Sie hier.

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Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich CDU, SPD und FDP als Bezirkskoalition in Hamburg-Nord dafür ein, die bereits eingeleitete Sanierungsplanung zügig fortzuführen und langfristig zu sichern. 

Besonders begrüßt die Bezirkskoalition, dass inzwischen 555.363 Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Sanierung und Modernisierung des Lehrschwimmbeckens bereitgestellt wurden. Die Bundesmittel sollen nun zeitnah in die weiteren Planungen einbezogen und die notwendigen Finanzierungsschritte vorangetrieben werden. 

Zugleich soll das Lehrschwimmbecken bei der Sanierung von Beginn an multifunktional und generationenübergreifend gedacht werden. Neben dem Schul- und Vereinsschwimmen sollen auch Bewegungs- und Schwimmangebote für Seniorinnen und Senioren berücksichtigt werden. So kann das Becken langfristig bedarfsgerecht genutzt und für Langenhorn gesichert werden. 

Die Bezirkskoalition fordert zudem, dass die Sanierungsplanung nach Abschluss der laufenden Bestandserhebung zügig fortgeführt wird und die Bezirksversammlung regelmäßig über den weiteren Planungs- und Umsetzungsstand informiert wird. 

Ziel ist ein modernes, langfristig gesichertes Lehrschwimmbecken, das Kindern, Vereinen und Menschen aller Generationen in Langenhorn zur Verfügung steht. 

Martin Fischer (CDU), Fraktionsvorsitzender: „Die Bundesförderung in Höhe von 555.363 Euro ist ein wichtiges Signal für die Zukunft des Lehrschwimmbeckens am Eberhofweg. Jetzt kommt es darauf an, die Sanierungsplanung zügig voranzutreiben und die notwendigen weiteren Finanzierungsschritte auf den Weg zu bringen. Für uns als CDU ist klar: Das Lehrschwimmbecken muss langfristig für den Schul- und Vereinssport gesichert werden und gleichzeitig offen für neue, generationenübergreifende Angebote sein. So schaffen wir eine moderne und nachhaltige Schwimminfrastruktur für Langenhorn.“

Martina Schenkewitz (SPD), Sprecherin für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel- Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel: „Schwimmen zu können ist so wichtig wie das kleine Einmaleinsoder das ABC zu erlernen. Deshalb ist es sehr erfreulich, dass das sanierungsbedürftige und in die Jahre gekommene Lehrschwimmbecken in Langenhorn nun endlich einen kräftigen Anschub ausBundesmitteln erhält, damit es auch in Zukunft Kindern und Erwachsenen das Schwimmen und dieBewegung im Element Wasser ermöglichen kann. Damit das gelingt, braucht es zusätzlich noch Mittelder Stadt Hamburg. Dafür werden sich die SPD-Fraktion Hamburg-Nord und die SPD vor Ort weiterhineinsetzen.“

Konstantin Bonfert (FDP), Sprecher für Sport: „Schwimmen lernen ist keine reine Freizeitfrage, sondern Lebensschutz. Ein Schwimmbecken, das 63 Stunden in der Woche belegt ist, zeigt, wie sehr Langenhorn darauf angewiesen ist. Dass jetzt Bundesmittel bereitstehen, ist eine Chance, die wir nicht versanden lassen dürfen: Die Planung muss zügig weitergehen, mit klarem Zeit- und Finanzierungsrahmen. Und wenn wir sanieren, dann richtig, nämlich mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte – für Kinder und Vereine ebenso wie für die wachsende Zahl älterer Langenhornerinnen und Langenhorner.“

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

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Die Einrichtung realisiert in der ehemaligen Bugenhagenkirche ein breites Kultur-, Bildungs- und Beratungsangebot. Als niedrigschwelliger Ort für Begegnung und Austausch arbeitet sie mit unterschiedlichen lokalen Akteuren zusammen und ist über ihren Standort und ihre Arbeit eng mit Hamburg-Nord verbunden. Derzeit wird Afrotopia vollständig privat betrieben und finanziert. Eine öffentliche Förderung erhält die Einrichtung bislang nicht.

Steigende Betriebs- und Energiekosten, perspektivischer Investitions- und Sanierungsbedarf sowie die bestehenden Nutzungsmöglichkeiten stellen die langfristige Finanzierung jedoch vor Herausforderungen. Mit der geplanten Untersuchung sollen deshalb verschiedene Zukunftsmodelle auf ihre wirtschaftliche Tragfähigkeit geprüft werden. Neben einer Fortführung des bisherigen Betriebs sollen dabei auch eine Weiterentwicklung des Nutzungskonzepts und mögliche öffentlich geförderte Modelle betrachtet werden. Dazu gehört auch die Frage, welche Chancen und Voraussetzungen mit einer möglichen Weiterentwicklung zu einem Stadtteilkulturzentrum oder einem Kulturzentrum von gesamtstädtischer Bedeutung verbunden wären.

Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP beantragen daher, Afrotopia für die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bis zu 6.000 Euro aus dem konsumtiven Quartiersfonds zur Verfügung zu stellen. Die Ergebnisse sollen anschließend im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport vorgestellt und beraten werden.

Silvia Schmidt (SPD), haushaltspolitische Sprecherin:
„Bezirksmittel sollen die Vielfalt unserer Gesellschaft nicht nur abbilden, sondern unterschiedliche Perspektiven und Communities auch gezielt fördern und stärken. Afrotopia ist als Kultur- und Begegnungsort ein wichtiger Anker für die Schwarze Community und bereichert unseren Bezirk enorm. Mit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Afrotopia nutzen wir den Quartiersfonds, um fundiert zu prüfen, wie eine langfristige und tragfähige Finanzierung aussehen kann, die diesen Standort dauerhaft sichert.“

Martin Fischer (CDU), Fraktionsvorsitzender:
„Für uns als CDU ist es wichtig, dass über die Zukunft von Afrotopia auf Grundlage belastbarer Zahlen und klarer wirtschaftlicher Perspektiven entschieden wird. Die Einrichtung ist fest in Hamburg-Nord verankert, wird bislang aber vollständig privat betrieben und finanziert. Mit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung schaffen wir zunächst eine fundierte Entscheidungsgrundlage und prüfen ergebnisoffen, welche Modelle langfristig tragfähig sind. Erst auf dieser Basis kann anschließend über die weitere Entwicklung beraten werden.“

Konstantin Bonfert (FDP), Sprecher für Kultur:
„Afrotopia gibt Schwarzen Perspektiven in Hamburg einen Ort – bisher getragen allein vom Engagement derer, die ihn aufgebaut haben. Dieses Engagement soll weitergehen können. Deshalb ist es richtig, jetzt sorgfältig hinzuschauen, welches Modell den Ort langfristig trägt: Erst die Zahlen, dann die Entscheidung. Was sich hier entwickelt, hat Bedeutung weit über den Bezirk hinaus – und ich bin zuversichtlich, dass sich gemeinsam mit der Landesebene eine tragfähige Perspektive finden lässt.“

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Mit der Fernwärmespange Grindel–Eppendorf wird das Hamburger Fernwärmenetz in den kommenden Jahren erweitert und verstärkt. Die notwendigen Bauarbeiten gehen dabei teilweise mit erheblichen Einschränkungen im Straßenraum einher. Betroffen sind mit dem Lehmweg und der Eppendorfer Landstraße auch Bereiche, die von einer vielfältigen Einzelhandels- und Gastronomiestruktur geprägt sind.

Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP wollen deshalb frühzeitig gegensteuern. Mit einem gemeinsamen Antrag zur Bezirksversammlung fordern sie, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der zuständigen Fachbehörde und dem Bauträger die Einführung eines Pilot-Stadtteilschutzkonzepts für Eppendorf und Hoheluft-Ost prüft. Unter anderem sollen dabei mit den Hamburger Energiewerken, den örtlichen Gewerbetreibenden, Standortinitiativen und der Anwohnerschaft quartiersbezogene Maßnahmen entwickelt werden, um die Auswirkungen der Baustellen möglichst gering zu halten. Vorgeschlagen werden beispielsweise Informations-, Werbe- und Aktivierungsmaßnahmen, eine Erreichbarkeits- und Wegweisungskampagne für die ansässigen Betriebe sowie mögliche Entlastungen beim Parken. Auch die Dialogangebote der Hamburger Energiewerke sollen möglichst nah an den jeweils besonders betroffenen Bauabschnitten angeboten werden. Für Bewohnerinnen und Bewohner soll zudem geprüft werden, während der Bauzeit die überlappende Nutzung angrenzender Bewohnerparkzonen zu ermöglichen.

Die Erfahrungen aus Eppendorf und Hoheluft-Ost können dabei auch bei künftigen großen Infrastrukturprojekte nutzen. Perspektivisch soll deshalb geprüft werden, ob solche Stadtteilschutzkonzepte bei Infrastrukturgroßbaustellen künftig zum Standard werden können.

Tina Winter (SPD), Fraktionsvorsitzende:
„Große Baustellen wie die für die Fernwärmeleitungen sind notwendig, um beim Thema Energiewende voranzukommen. Ebenso lassen sich die U5-Baustellen in dicht besiedelten Stadtteilen nicht vermeiden. Nach der Fertigstellung werden Energie- und Mobilitätsangebote besser sein, dabei darf die Situation während der Bauzeit aber nicht aus dem Blick geraden. Die Baustellen führen beispielsweise durch Gebiete, die unter anderem für ihren vielfältigen, hochwertigen und auch für Touristen interessanten Einzelhandel bekannt sind. Ebenso stellen die Baustellen häufig eine Herausforderung für Anwohnende dar. Unser Antrag soll daher die Akzeptanz für die großen Projekte steigern und auch vergleichbare Schwierigkeiten für den Einzelhandel wie in der Osterstraße eindämmen: Wir bitten darin die zuständige Fachbehörde und den Bauträger den Fernwärmeausbau in Eppendorf und auch weitere Großbaustellen in Zukunft mit Stadtteilschutzkonzepten zu begleiten. Im Kern soll vor allem präventiv, aber auch während der Bauzeit mit dem Einzelhandel enger zusammengearbeitet werden, um ihn besser zu schützen. Aber auch gute Kommunikation gegenüber den Anwohnenden sowie Flexibilität bei Bewohnerparkzonen gehören in dieses Paket, um die notwendigen Großbaustellen für alle erträglicher zu machen.“

Jakob Breuer (CDU), Mitglied im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:
„Der Fernwärmeausbau ist ein wichtiger Schritt für eine zukunftssichere und klimafreundliche Wärmeversorgung. Gerade bei Projekten dieser Größenordnung, deren Steuerung auf Landesebene erfolgt, müssen die besonderen Bedürfnisse unserer Stadtteile von Anfang an verbindlich berücksichtigt werden. Eppendorf und Hoheluft-Ost sind mit ihrem einzigartigen Einzelhandels- und Gastronomieangebot weit über Hamburg hinaus bekannt. Diese gewachsenen Strukturen sichern Arbeitsplätze, schaffen Lebensqualität und prägen die Identität unseres Quartiers. Wenn einzelne Bauabschnitte beim Fernwärmeausbau weit über ein Jahr dauern, brauchen die ansässigen Gewerbetreibenden konkrete Unterstützung. Dazu gehören ein professionelles Werbekonzept für die Betriebe vor Ort, Entlastungen beim Parken, eine verlässliche Verkehrsführung und eine Dialogbox als feste Anlaufstelle für Betroffene.

Mit einem Stadtteilschutzkonzept wollen wir erreichen, dass Betriebe während der Bauzeit sichtbar, erreichbar und handlungsfähig bleiben. Zugleich sollen eine Förderung über den Stadtentwicklungsfonds für lebendige Quartiere sowie eine angemessene Kostenbeteiligung der Hamburger Energiewerke geprüft werden. Im Schulterschluss von Gewerbetreibenden, Anwohnern und Politik können wir die notwendige Infrastruktur schaffen und zugleich die Vielfalt, wirtschaftliche Stärke und besondere Identität unseres Viertels bewahren.“

Ron Schumacher (FDP), Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:
„Je schneller diese Baustellen erledigt werden, desto besser. Hamburg Energie ist dafür in der Verantwortung. Wenn sie schon den halben Stadtteil umgraben müssen, dann bitte für die Anwohner und Gewerbetreibenden so schonend wie möglich.“

Der Beitrag Fernwärmeausbau in Eppendorf und Hoheluft-Ost: Bezirkskoalition will Gewerbe während Großbaustellen schützen erschien zuerst auf SPD.

Seit 2015 unterstützt die Bezirksversammlung über den Sonderfonds Projekte, die Begegnung und kulturelle Verständigung im Bezirk fördern. Mehr als 200.000 Euro sind seitdem unter anderem in Konzerte, Workshops und Veranstaltungen geflossen.

Mit einem gemeinsamen Antrag zur kommenden Bezirksversammlung wollen SPD, CDU und FDP den Fonds deshalb mit weiteren 25.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln ausstatten. Damit sollen auch in den kommenden Monaten und im Jahr 2027 weitere Projekte ermöglicht werden, die gegenseitiges Verständnis und den Austausch im Bezirk fördern.

Carsten Gerloff (SPD), Sprecher für Kultur und Bildung:
„Interkultureller Austausch ist keine Randnotiz, sondern eine der wichtigsten Investitionen in den Zusammenhalt unseres Bezirks. Der Sonderfonds zeigt seit über zehn Jahren, wie viel Begegnung und Verständigung vor Ort bewirken können. Mit den zusätzlichen Mitteln stellen wir sicher, dass auch 2027 wieder Projekte gefördert werden, die unser Zusammenleben stärker machen.“

Corinna Mieth-Gurke (CDU), Fachsprecherin für Kultur und Bildung:
„Für uns als CDU ist es wichtig, dass auch in den kommenden Monaten und im Jahr 2027 Projekte für Begegnung, Austausch und gegenseitiges Verständnis im Bezirk ermöglicht werden können. Mit den zusätzlichen 25.000 Euro stärken wir dafür den Sonderfonds für interkulturelle Projekte.“

Konstantin Bonfert (FDP), Sprecher für Kultur:
„Dass der Fonds jedes Jahr nahezu ausgeschöpft ist, beweist: Das Engagement für Begegnung und Verständigung ist in unserem Bezirk längst da – wir geben ihm mit Augenmaß die Mittel, konkret zu wirken. Zur ganzen Wahrheit gehört: Gelingende Integration entscheidet sich vor allem bei Sprache, Bildung und Arbeit – also auf Landes- und Bundesebene. Wir tun auf bezirklicher Ebene das, was wir gut können: Engagement dort stärken, wo es wirkt – und genau das leistet dieser Fonds seit über zehn Jahren.“

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

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Dirk Sielmann, Vorsitzender und Geschäftsführer des Verbandes, sowie Christa Hein, 2. Vorsitzende des LGH und Vorsitzende der Bezirksgruppe Nord stellten dabei die aktuelle Arbeit und Herausforderungen des Landesbundes der Gartenfreunde vor. Unter anderem waren der Erhalt der Kleingartenflächen, die Bedeutung von Kleingärten für Klimaschutz und Resilienz im Bezirk und die Zusammenarbeit des Bezirkes mit dem LGH und seinen 50 Mitgliedsvereinen Themen des Austausches mit der Bezirksfraktion.

Nach dem Gespräch bereitete sich die SPD-Fraktion auf die erste Sitzung der Bezirksversammlung nach der Sommerpause vor. Die Bezirkskoalition hatte einen Antrag für besseren Hitzeschutz an Bushaltestellen im Bezirk auf die Tagesordnung gesetzt.

Tina Winter (SPD), Fraktionsvorsitzende:

„Wir bedanken uns, dass wir gestern beim Landesbund zu Gast sein durften. Eine lebendige Kleingartenkultur ist ein wichtiger Bestandteil des Bezirks Hamburg-Nord. Hier geht es nicht nur darum, klimatisch wichtige Flächen zu pflegen, sondern auch um ein gutes menschliches Miteinander. Der Flächenkonkurrenzdruck macht aber auch bei diesem Thema nicht halt. Der Landesbund ist an dieser Stelle ein wichtiger Interessenvertreter. Für uns war es lehrreich zu erfahren, mit welchen Kniffen auch bei uns in Nord die Flächen erhalten, teilweise auch besser für die Allgemeinheit zugänglicher gemacht werden und zu erfahren, dass die Nachfrage nach Kleingärten auch bei jungen Leuten hoch ist.“

Dirk Sielmann, Vorsitzender des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg e.V.:

„Wir begrüßen sehr, dass die SPD-Fraktion am Kleingartenwesen und damit verbundenen Themen interessiert ist. Wir verbinden damit den Wunsch und die Hoffnung, das zukünftige Herausforderungen kooperativ gelöst werden.“

Hintergrund:

Mit der „Fraktion vor Ort“ möchte die SPD-Bezirksfraktion den direkten Kontakt der Politik zu den Bürger*innen stärken. Die reguläre Fraktionssitzung findet bei diesem Format deswegen bei Vereinen, Verbänden, Initiativen und lokalen Einrichtungen statt und wird dort um eine eventuelle Besichtigung und den Austausch mit der jeweiligen Organisation über aktuelle Entwicklungen und Anliegen erweitert.

Der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. ist der Dachverband der Hamburger Kleingartenvereine und vertritt die Interessen von 311 Kleingartenvereinen mit mehr als 43.000 Mitgliedern. Der Landesbund unterstützt die Vereine unter anderem in Fragen des Vereinsrechts, der Fachberatung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Aus- und Weiterbildung ehrenamtlicher Funktionsträger. Gleichzeitig setzt er sich gegenüber Politik und Verwaltung für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Kleingärten als wichtige Grün-, Erholungs- und Begegnungsräume in Hamburg ein.

Der Beitrag „Fraktion vor Ort“: Besuch der SPD-Fraktion Hamburg-Nord beim Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e. V. erschien zuerst auf SPD.

Bisher scheitert die Einrichtung zusätzlicher Anlagen häufig an hohen Investitions- und Betriebskosten. Nach Ansicht der antragstellenden Fraktionen sollten daher neben den bisher üblichen Toilettenanlagen auch einfachere Modelle berücksichtigt werden. Dazu gehören beispielsweise Trocken- und Komposttoiletten, das Konzept der „Netten Toilette“ sowie kleine, speziell für Kinder entwickelte Lösungen auf Spielplätzen. Auch eine Kombination verschiedener Angebote ist denkbar.

Gleichzeitig sollen bestehende öffentliche Toiletten besser ausgeschildert und zuverlässig gepflegt werden. Die zuständigen Stellen sollen dabei außerdem untersuchen, ob private Anbieter entsprechende Anlagen günstiger errichten und betreiben könnten als die bislang beauftragten öffentlichen Unternehmen.

Darüber hinaus fordert der Antrag gegenüber der zuständigen Behörde, die öffentliche Toiletteninfrastruktur bei der Aufstellung künftiger Haushalte stärker zu berücksichtigen. Ziel ist es, sowohl Investitionen als auch die laufenden Kosten für zusätzliche Standorte finanziell abzusichern.

Auf Initiative der GRÜNEN wird die Stadtreinigung zudem gebeten, zu berichten, welche Pläne sie mit den sogenannten „Oiletten“ hat. Sie sollen Kindern auf Spielplätzen als kostengünstige Alternative zu WCs dienen. Auch eine fachliche Einschätzung zu „Trockentoiletten“ ohne Wasserspülung wird erbeten.

Tina Winter (SPD), Fraktionsvorsitzende:
„Öffentliche Toiletten sind ein Bestandteil der Daseinsvorsorge. Die Stadt Hamburg hat in den letzten Jahren immer wieder öffentliche Toiletten errichtet. Das Angebot reicht derzeit aber noch nicht aus, insbesondere nicht jenseits der innenstadtnahen Stadtteile in Hamburg-Nord. Trotz der angespannten finanziellen Lage können wir an dieser Stelle nicht lockerlassen. Zu oft erreichen uns dazu Hinweise, Wünsche und Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Mit unserem Antrag bitten wir die zuständige Behörde, nochmals nach Lösungen zu suchen, die bei entsprechender Priorisierung im Haushalt möglicherweise auch mit kleinerem Mitteleinsatz machbar sind. Vor allem bei den Spielplätzen würden wir uns freuen, wenn in absehbarer Zeit beispielsweise mit den derzeit diskutierten Oiletten wenigstens für Kinder Abhilfe geschaffen wird.“

Ralf-Martin Diedrich (CDU), Mitglied im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität:
„Wir als CDU stehen für eine verlässliche und bürgernahe Infrastruktur in Hamburg-Nord. Dazu gehören auch ausreichend öffentliche Toiletten. Statt jahrelang über hohe Kosten zu diskutieren, wollen wir pragmatische und günstigere Lösungen prüfen und dort umsetzen, wo sie gebraucht werden.“

Monika Grodt-Kuhn (FDP), Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:
„Der Ausbau öffentlicher Toiletten muss stärker in den Fokus rücken. Besonders auf Spielplätzen fehlen oft sanitäre Anlagen, obwohl gerade Kinder auf eine schnell erreichbare Möglichkeit angewiesen sind. Mit Initiativen wie der „Netten Toilette“ ist ein erster guter Anfang gemacht, reicht für den Bedarf auf öffentlichen Freiflächen jedoch nicht aus. Um flächendeckend Abhilfe zu schaffen, soll künftig verstärkt auf günstigere und unkomplizierte Toilettenmodelle gesetzt werden. Solche pragmatischen Lösungen lassen sich schnell installieren, schonen das Budget und sorgen für sauberere Park- und Spielanlagen im gesamten Bezirk.“

Christoph Reiffert (GRÜNE), Sprecher für Umwelt:
„Jedes Geschäft, das nicht ins Gebüsch geht, schützt unsere Parks und Spielplätze. Weil wartungsarme Automatiktoiletten einfach zu teuer sind, bin ich froh, dass die Stadtreinigung über Alternativen wie die „Nette Toilette“, die „Oiletten“ für Kinder auf Spielplätzen oder vielleicht auch Trocken-WCs ohne aufwändige Leitungsinstallationen nachdenkt. Wir müssen Lösungen finden, die den Menschen helfen und die finanzierbar sind.“

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Der Beitrag Mehr öffentliche Toiletten: SPD, CDU, FDP und GRÜNE fordern neue und günstigere Lösungen erschien zuerst auf SPD.

Verkehrspolitische Entscheidungen betreffen den Alltag nahezu aller Menschen. Zugleich führen die unterschiedlichen Interessen der Verkehrsteilnehmenden immer wieder zu Konflikten, vor allem bei der Verteilung des begrenzten öffentlichen Raums. Auch die fortschreitende Digitalisierung bringt neue Herausforderungen, eröffnet aber ebenso Chancen. Nach Auffassung der drei Fraktionen braucht es deshalb neue Formate, in denen tragfähige Lösungen gemeinsam diskutiert werden.

Die Konferenz soll fachliche Expertise und Bürgerbeteiligung zusammenbringen. Wissenschaftliche Erkenntnisse und technische Entwicklungen sollen verständlich vermittelt werden. Zugleich fließen die Erfahrungen, Erwartungen und Sorgen der Menschen in die Debatte ein. So können Konflikte frühzeitig erkannt und unterschiedliche Interessen besser berücksichtigt werden.

Auch die anderen Hamburger Bezirke sollen zur Teilnahme eingeladen werden. Langfristig könnte daraus eine bezirksübergreifende Verkehrskonferenz entstehen, die abwechselnd in den Bezirken stattfindet.

Tina Winter (SPD), Fraktionsvorsitzende:
„Veränderungen im Verkehr betreffen alle und wirken sich unmittelbar auf die eigene Lebensgestaltung aus. Weil dabei viele unterschiedliche Interessen und Zielkonflikte aufeinandertreffen, polarisiert das Thema häufig – zugleich lädt es zum Mitdiskutieren ein. Damit gute Entscheidungen entstehen und nicht immer wieder die Fetzen fliegen, brauchen wir beides: eine fundierte fachliche Grundlage und echte Möglichkeiten zur Beteiligung. Die für 2028 geplante Verkehrskonferenz in Hamburg-Nord soll diesen Austausch ermöglichen und gemeinsam mit den Menschen tragfähige Perspektiven für die Mobilität der Zukunft entwickeln. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, ein erstes Konzept vorzulegen, das wir anschließend im Ausschuss beraten werden.“

Ralf-Martin Diedrich (CDU), verkehrspolitischer Sprecher:
„Wir als CDU wollen Verkehrspolitik wieder stärker vom sachlichen Austausch und von gemeinsamen Lösungen her denken. Mit der Verkehrskonferenz ‚Mobilität 2040‘ wollen wir einen Raum schaffen, in dem Fachwissen, unterschiedliche Interessen und die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger zusammenkommen. Es geht nicht um ideologische Fronten oder kleinteilige Einzeldebatten, sondern darum, frühzeitig über die großen Linien unserer Mobilitätsentwicklung zu sprechen, Zielkonflikte offen anzusprechen und das Mögliche mit dem Notwendigen zu verbinden. Hamburg-Nord kann damit als Pilot ein wichtiges Signal für eine konstruktivere und zukunftsorientierte Verkehrspolitik in ganz Hamburg setzen.“

Monika Grodt-Kuhn (FDP), Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:
„Nach Auffassung der freien Demokraten muss die Bevölkerung in regelmäßigen Abständen umfassend über Entwicklungen, Konzepte und geplante Maßnahmen informiert werden. Nur durch eine frühzeitige und offene Kommunikation lassen sich potenzielle Konflikte rechtzeitig erkennen, versachlichen und im Dialog gemeinsam lösen. Einem Pilotprojekt stehen die Freien Demokraten sehr offen gegenüber, um innovative Ansätze zur Bürgerbeteiligung und Verkehrsplanung praxisnah zu erproben. Voraussetzung für das Gelingen der Konferenz und der daraus resultierenden Konzepte ist jedoch eine verbindliche und nachhaltige Finanzierung.“

Beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Der Beitrag SPD, CDU und FDP wollen Verkehrskonferenz „Mobilität 2040“ für Hamburg-Nord erschien zuerst auf SPD.

Auf einem solchen Übungsplatz könnten Kinder abseits des fließenden Verkehrs typische Situationen kennenlernen und ihre Geschicklichkeit auf dem Fahrrad verbessern. Markierte Fahrbahnen, Kreuzungen, Zebrastreifen und Verkehrszeichen würden dabei helfen, Regeln anschaulich und spielerisch zu vermitteln. Eltern könnten das Angebot auch in ihrer Freizeit gemeinsam mit ihren Kindern nutzen.

Als mögliche Standorte kommen unter anderem bestehende Rollerbahnen in Langenhorn sowie geeignete Schulhöfe, Markt- oder Parkplatzflächen infrage. Für die Umsetzung sollen möglichst bereits vorhandene Flächen genutzt und mit überschaubarem Aufwand ausgestattet werden.

Geprüft werden soll außerdem eine Zusammenarbeit mit der Polizei, Schulen, Elterninitiativen und Vereinen aus dem Stadtteil. Auch die Erfahrungen der Verkehrslehrerinnen und Verkehrslehrer der „Aktion Verkehrsfuchs“ könnten in das Vorhaben einfließen.

Sollte die Zuständigkeit für eine solche Anlage nicht beim Bezirk liegen, will sich die Bezirksversammlung bei den zuständigen Stellen auf Landesebene für eine Pilotfläche in Hamburg-Nord starkmachen.

Tina Winter (SPD), Fraktionsvorsitzende:
„Regeln geben Sicherheit und schützen im Verkehr. Um sich selbstbewusst und sicher im Verkehr – ob zu Fuß oder auf dem Rad – bewegen zu können, ist es für Kinder ganz besonders wichtig, schon früh die wichtigsten Straßenverkehrsregeln zu lernen. An vielen Schulen gibt es dazu Angebote, die gemeinsam mit der Polizei durchgeführt werden. Aber auch Eltern brauchen Plätze, auf denen sie mit ihren Kindern in der Freizeit das richtige Verhalten üben können. Einfach zugängliche Plätze, die so gestaltet sind, dass sie beispielsweise durch Farbe auf dem Boden Straßensituationen und Verkehrszeichen abbilden, können dafür genau der richtige Ort sein. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass an wenigstens einem Standort in Hamburg so ein Angebot geschaffen wird.“

Philipp Kroll (CDU), Vorsitzender im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität:
„Wir als CDU wollen, dass Kinder früh lernen, sich sicher im Straßenverkehr zu bewegen. Eine kindgerechte Verkehrsübungsfläche schafft dafür einen geschützten Raum, in dem sie spielerisch üben können. Das ist ein wichtiger Beitrag für mehr Verkehrssicherheit in Hamburg-Nord.“

Monika Grodt-Kuhn (FDP), Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:
„Der heutige Straßenverkehr wird immer komplexer und dicht besiedelte Bezirke wie Hamburg-Nord stellen Kinder vor große Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass Kinder frühzeitig lernen, sich vollkommen sicher auf zwei Rädern zu bewegen. Zugang zu selbst bestimmter Mobilität von Kindesbeinen an ist für uns freie Demokraten ein hohes Gut. Um allen Kindern den Einstieg in einem sicheren und geschützten Rahmen zu ermöglichen, wollen wir gezielt Räume zum gemeinsamen Lernen und Üben schaffen, damit niemand von der Teilhabe am Straßenverkehr ausgeschlossen wird.“

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

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Viele Fahrgastunterstände im Bezirk Hamburg-Nord verfügen über transparente Glasdächer. Beispielsweise sind entlang der stark frequentierten Buslinien 37 und 172 zwischen dem Bahnhof Barmbek und dem AK Barmbek fast alle Fahrgastunterstände mit entsprechenden Dächern ausgestattet. Bei intensiver Sonneneinstrahlung bieten diese nur begrenzten Schutz und können dazu führen, dass sich Wartebereich und Sitzflächen erheblich aufheizen. Gerade aufgrund zunehmender Hitzetage sieht die Bezirkskoalition hier Handlungsbedarf. Neben langfristigen Lösungen wie dem Austausch der Dächer oder neuen Unterständen mit Gründächern können auch schon vergleichsweise einfache Maßnahmen wie das Anbringen von Sonnenschutzfolien mittelfristig Abhilfe schaffen.

Mit ihrem Antrag fordern die drei Fraktionen das Bezirksamt deshalb auf, sich gegenüber der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende sowie den zuständigen Betreibern dafür einzusetzen, geeigneten Maßnahmen für einen besseren sommerlichen Hitzeschutz zu prüfen und schrittweise umzusetzen. Über die Fortschritte soll künftig jährlich im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität berichtet werden.

Martina Schenkewitz (SPD), Sprecherin für Gesundheit:
„Hitzeschutz ist in aller Munde und die nächsten Sommer mit extremer Hitzebelastung sind erwartbar. Kern unseres Antrages ist ein besserer Hitzeschutz bei Fahrgastunterständen mit transparenten Dächern. Dies kann durch Austausch oder Nachrüsten mit entsprechenden Folien als Überbrückungsmaßnahme realisiert werden, bis der Senat bis 2041 für die rund 400 neuen Fahrgastunterstände und deren Ausstattung geplant hat. Leider entfällt eine Nachrüstung durch begrünte Dächer aus statischen Gründen. Unser pragmatischer Lösungsansatz kann daher mit geringem Aufwand zum Hitzeschutz beitragen.“

Ralf-Martin Diedrich (CDU), Verkehrspolitischer Sprecher:
„Für uns als CDU ist es besonders wichtig, dass Fahrgastunterstände auch an heißen Tagen Schutz und Komfort bieten. Wenn sich Wartebereiche und Sitzflächen durch transparente Glasdächer stark aufheizen, wird diesem Anspruch nicht ausreichend entsprochen. Deshalb wollen wir prüfen, wie der Hitzeschutz verbessert werden kann. Neben kurzfristigen Maßnahmen wie Sonnenschutzfolien sollten langfristig auch lichtundurchlässige Dächer beziehungsweise, wo technisch möglich, begrünte Dächer in den Blick genommen werden. Wichtig ist für uns dabei eine schrittweise und pragmatische Umsetzung gemeinsam mit den zuständigen Stellen und Betreibern.“

Lars Jessen (FDP), Sprecher für Klimaschutz und Umwelt:
„Schutz vor widrigem Wetter bedeutet im Sommer auch Schutz vor intensiver Sonne. Gerade hier können einfache und pragmatische Maßnahmen mit überschaubarem Aufwand einen hohen Nutzen für die Fahrgäste schaffen.“

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Der Beitrag Bezirkskoalition in Hamburg-Nord will den Hitzeschutz an Bushaltestellen verbessern erschien zuerst auf SPD.