Die Stellungnahme ist dabei kein generelles Nein zur Maßnahme, sondern stellt eine Reihe fachlicher Anmerkungen und Hinweise dar, wie sie im Verfahren ausdrücklich vorgesehen sind. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit und Lebensqualität für Anwohnerinnen und Anwohner durch sachgerechte und verhältnismäßige Maßnahmen bestmöglich zu gewährleisten und gleichzeitig den spezifischen Anforderungen vor Ort Rechnung zu tragen. Der erhebliche Verlust an Parkraum und die damit verbundenen Nachteile – auch für die Sicherheit und Bewegungsfreiheit von Fußgängerinnen und Fußgängern – sprechen gegen die Umsetzung der Fahrradstraße in der aktuell vorliegenden Form.

Zahlreiche Baustellen in Eppendorf und Offene Temposituation in der Heilwigstraße

Die Verkehrssituation in Eppendorf ist in besonderer Weise durch viele Baustellen belastet. Die Bezirkskoalition weist darauf hin, dass jede neue verkehrliche Maßnahme in diesem Kontext besonders sorgfältig und realitätsnah bewertet werden muss. Gerade in Zeiten hoher infrastruktureller Belastung muss Stabilität, Übersichtlichkeit und Planung mit Augenmaß gewährleistet sein. Zudem weist die Koalition darauf hin, dass die Temposituation in der Heilwigstraße noch ungelöst ist. Eine Entscheidung mit Einfluss auf das gesamte Umfeld steht hier noch aus. Das ist ein weiterer Grund, voreilige Maßnahmen in den angrenzenden Straßen zu vermeiden.

Verhältnismäßigkeit und konstruktive Alternativen statt Symbolpolitik

Eine grundlegende Umgestaltung des Straßenraums muss gut begründet sein. Doch in den betroffenen Straßen gibt es weder Unfallhäufungen noch sonstige Hinweise, die eine Fahrradstraße notwendig machen. Die Koalition fordert eine belastbare Nutzenabwägung und die Vermeidung unverhältnismäßiger Eingriffe ohne klaren Mehrwert. Statt einer umfassenden Umwidmung spricht sich die Koalition deshalb für realistische und zielgerichtete Alternativen aus, etwa verbesserte Markierungen, optimierte Beschilderungen oder punktuelle bauliche Anpassungen wie Aufpflasterungen in Kreuzungsbereichen. Solche Maßnahmen erhöhen die Sicherheit für alle – insbesondere für Fußgängerinnen und Fußgänger, indem sie Querungen erleichtern, Geschwindigkeiten steuern und Konfliktpunkte entschärfen.

Carsten Gerloff (SPD), Sprecher Regionalbereich Eppendorf-Winterhude:

„Eppendorf ist aktuell von einer Vielzahl an Baustellen betroffen, die Verkehrsräume einengen, Wegebeziehungen verändern und den Parkdruck deutlich erhöhen. In dieser ohnehin angespannten Lage braucht es Maßnahmen, die entlasten und nicht solche, die zusätzliche Unsicherheiten, Umwege oder Engstellen schaffen. Unter diesen Umständen trägt die Beibehaltung der bestehenden Tempo-30-Situation weiterhin zu einer sicheren Umgebung für Fußgänger, Radfahrende und motorisierten Verkehr bei.“

Philipp Kroll (CDU), Sprecher Regionalbereich Eppendorf-Winterhude:

„Unser Ziel ist eine Verkehrspolitik mit Augenmaß: sicher, nachvollziehbar und an den tatsächlichen Bedingungen vor Ort orientiert. Statt Symbolpolitik setzen wir auf gezielte Verbesserungen dort, wo sie wirklich etwas bewirken. Wir wollen die Verkehrssicherheit weiter stärken, ohne funktionierende Strukturen unnötig umzubauen – etwa durch optimierte Beschilderungen, punktuelle bauliche Anpassungen oder eine konsequente Kontrolle bestehender Regeln. So schaffen wir mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für alle Verkehrsteilnehmer.“

Ron Schumacher (FDP), Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:

„Verkehrspolitik – nicht nur in Eppendorf – erfordert sinnvolle Abwägungen. Wo früher mit der Brechstange, ohne Rücksicht auf die Belastungsgrenzen der Betroffenen ständig neue Baustellen aufgemacht wurden, setzen wir auf Verhältnismäßigkeit. Dort, wo Gefahrenstellen beseitigt werden müssen, handeln wir als Koalition konsequent. Dabei binden wir die Betroffenen vor Ort ein.“

Der Beitrag Maßnahmen in der Klärchenstraße und Goernestraße: Koalition setzt auf Sicherheit, Vernunft und ausgewogene Verkehrspolitik erschien zuerst auf SPD.

Zu diesem Zweck haben SPD, CDU und FDP einen gemeinsamen Antrag für den nächsten Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am 17. November eingereicht. Darin wird das Bezirksamt gebeten, das zuständige Polizeikommissariat berichten zu lassen, wie die Stadtparksaison 2025 (April–September) aus polizeilicher Sicht verlaufen ist und die polizeilich relevanten Vorfälle statistisch darzustellen. Zudem soll die derzeit installierte helle Beleuchtung am Stadtparksee zu Beginn der Saison 2026 in enger Abstimmung mit dem Polizeikommissariat wieder in Betrieb genommen werden.

Für die Monate April bis September soll an Freitagen und Samstagen in den Nachmittags-, Abend- und Nachtstunden an einem gut sichtbaren, geeigneten Ort eine feste Polizeipräsenz, beispielhaft in Form einer mobilen Wache, eingerichtet werden. Unter der Woche sollen vermehrt kurze, unregelmäßige Streifen mit stichprobenartigen Kontrollen stattfinden. Das Bezirksamt wird ferner gebeten, regelmäßig (z. B. am Ende der Saison) über die Umsetzung und die Wirkung dieser Maßnahmen zu berichten und weitere geeignete Schritte zur Verbesserung der Sicherheit zu prüfen.

Ziel ist es, Konflikte zu reduzieren, das Sicherheitsgefühl von Besuchern sowie Anwohnern zu stärken und Gefahren wie nächtliche Badeunfälle zu verringern.

Katharina Schwarz (CDU), Mitglied des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:

„Die Sicherheit im Hamburger Stadtpark hat für uns oberste Priorität. Um das Sicherheitsgefühl aller Bürgerinnen und Bürger sowie der Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig zu stärken, setzen wir auf eine verstärkte Polizeipräsenz, die Einrichtung einer mobilen Polizeiwache an Wochenenden und unregelmäßige Streifenkontrollen. Unser Ziel ist es, den Stadtpark als sicheren und attraktiven Erholungsort für alle zu erhalten.“

Carsten Gerloff (SPD), Regionalsprecher für Eppendorf-Winterhude:

„Wir halten es für wichtig, dass sich die Menschen im Stadtpark auch am Abend und in der Nacht sicher fühlen. Eine mobile Wache kann dabei eine wertvolle Anlaufstelle sein – sowohl bei Notfällen als auch für alle anderen Anliegen, bei denen Unterstützung benötigt wird.“

Ron Schumacher (FDP), Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:

„Wir möchten, dass sich alle Menschen in Hamburg-Nord jederzeit an allen Orten sicher fühlen. Das gilt natürlich auch für den Stadtpark. Eine lokale Polizeipräsenz, als mobile Wache oder als Streife, soll helfen, das Sicherheitsgefühl von Besuchern und Anwohnern zu stärken. Auch wenn die Ressourcen bei der Polizei knapp sind, kommt der Sicherheit im Stadtpark eine besondere Bedeutung zu.“

Der Beitrag CDU, SPD und FDP fordern mehr Polizeipräsenz im Stadtpark erschien zuerst auf SPD.

Im Zuge der Planungen zur Fahrradroute 17 (Goernestraße/Klärchenstraße) hat der zuständige Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude die Möglichkeit, zur ersten Planverschickung Stellung zu nehmen. Diese Gelegenheit wird die Koalition aus SPD, CDU und FDP nutzen, um aus ihrer Sicht konstruktive Hinweise für den weiteren Planungsprozess einzubringen. Ob und in welchem Umfang ihre Anregungen später berücksichtigt werden, entscheidet am Ende die planende Behörde.

Dabei ist die Einschätzung der Koalition:

• Die aktuellen Planungen für die vergleichsweise ruhige Klärchenstraße sind zu eingriffsintensiv. Die zu erwartenden Vorteile aus dem aktuell geplanten Umbau stehen nicht in angemessenem Verhältnis zu den Einschränkungen für die Anwohnerschaft. Häufig genannte Probleme, wie in den Straßenbereich hineinragende Fahrzeuge, sind überwiegend Folge von Fehlverhalten wie Falschparken und können bereits jetzt mithilfe von konsequentem Eingreifen durch die Polizei behoben werden. Die Koalition fordert daher zu prüfen, ob die baulichen Maßnahmen reduziert werden können, ohne die Fahrradstraße grundsätzlich in Frage zu stellen.
• In der Goernestraße hingegen sind die Einschränkungen geringer und die Verkehrsänderung würde eine positive Auswirkung auf alle Verkehrsteilnehmenden haben.

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP unterstützt das Ziel, den Verkehr für alle sicherer zu machen – die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer ist selbstverständlich ebenso wichtig wie die für Auto- und Fußverkehr. Gerade angesichts zahlreicher anstehender Großbaustellen in Eppendorf und Winterhude ist es jedoch notwendig, zusätzliche und unnötig große Belastungen zu vermeiden. Stattdessen braucht es gut durchdachte und abgewogene Lösungen, die Sicherheit und Lebensqualität erhöhen, ohne den Stadtteil übermäßig zu strapazieren.

Weder wurden also durch die Koalition Planungen gestoppt, noch die Routenführung der Fahrradroute angezweifelt. Anderslautende Behauptungen in Pressemitteilungen und sozialen Medien sind schlicht falsch. Die Koalition zeigt sich verwundert darüber, dass die Fraktionen von GRÜNEN und VOLT diese Aussagen öffentlich verbreiten, anstatt sich an der inhaltlichen Auseinandersetzung im dafür vorgesehenen Ausschuss zu beteiligen. Sie hofft aber, dass dies nun zeitnah nachgeholt wird und sich auch die Bürgerinnen und Bürger mit Anregungen im Ausschuss daran beteiligen – denn verantwortungsvolle Stadtentwicklung lebt vom konstruktiven Austausch, nicht von Schlagzeilen.

Carsten Gerloff (SPD), Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:

„Sicherheit im Verkehr erreicht man nicht mit Aktionismus. Statt Schnellschüssen bei der Fahrradstraße braucht es durchdachte Lösungen, die wirklich allen helfen.

Daher plädieren wir für ein Neudenken für alle Verkehrsteilnehmer in dem Bereich, um größtmögliche Sicherheit zu schaffen.“

Philipp Kroll (CDU), Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:

„Wir haben keine Radroute gestoppt – wir haben Verantwortung übernommen. Volt mag Likes sammeln, wir kümmern uns mit allen Beteiligten um eine Lösung für alle Verkehrsteilnehmer. Wer echte Verkehrswende will, muss sich an den Tisch setzen und mitarbeiten, statt falsche Behauptungen zu verbreiten.“

Ron Schumacher (FDP), Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:

„Politik vor Ort lebt vom Mitmachen. Gute Lösungen für die Betroffenen entstehen durch sachliche, Abwägung der unterschiedlichen Argumente und da kam von denen, die jetzt sehr laut rufen noch nicht viel. Wir werden den Planungsprozess konstruktiv begleiten und darauf achten, dass es mit den Baustellen nicht zu viel wird.“

Die im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am Montag vertagte Stellungnahme von SPD; CDU und FDP: Link.

Der Beitrag Fahrradstraße Goernestraße/Klärchenstraße: Koalition in Hamburg-Nord setzt auf differenzierte Prüfung und ausgewogene Lösungen erschien zuerst auf SPD.

Bei Einführung der Bewohnerparkzone N108 im November 2022 wurde der Salomon-Heine-Weg entgegen dem ausdrücklichen Wunsch und der Empfehlung des Regionalausschusses nicht in die Regelung einbezogen.

Diese Entscheidung führt mittlerweile zu erheblichen Problemen: Die Straße wird zunehmend als kostenfreie Ausweichfläche für Fahrzeuge genutzt, die aus der eigentlichen Parkzone verdrängt wurden. Darunter sind auch Wohnmobile und Fahrzeuge, die sich nicht an geltende Verkehrsregeln halten und beispielsweise Grünflächen oder Radwege zuparken. Fußgängerinnen und Radfahrerinnen werden so erheblich behindert, Radwege beschädigt und die Aufenthaltsqualität sinkt deutlich.

Hinzu kommt, dass der Salomon-Heine-Weg durch die Nähe zur U-Bahn Lattenkamp vermehrt als kostenloser Parkplatz von Urlauber*innen genutzt wird, die dort ihren Wagen abstellen und danach zum Flughafen weiterfahren.

Carsten Gerloff (SPD), Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf und Winterhude:

„Die Entwicklung am Salomon-Heine-Weg ist ein Paradebeispiel dafür, was passiert, wenn sozialräumliche Realitäten ignoriert werden. Der Weg gehört zu Eppendorf, auch wenn er auf der Karte wie ein Randgebiet erscheint. Wir müssen jetzt dringend handeln, damit das Viertel nicht weiter unter dem Ausweichverkehr leidet. Bewohnerparken soll die Lebensqualität erhöhen – nicht Probleme einfach verlagern.

Besonders mit Blick auf die Baustelle des Campus New Work, die schon jetzt zusätzlichen Parksuchverkehr anzieht, sind wir überzeugt: Nur eine klare und durchdachte Erweiterung der Bewohnerparkzone auf den Salomon-Heine-Weg kann die Situation langfristig verbessern.“

Irmela Bartling (CDU), Mitglied im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:

„Wir als CDU begrüßen die Ausweitung der Bewohnerparkzone N108 auf den gesamten Salomon‑Heine‑Weg ausdrücklich. Nur so verhindern wir das unkontrollierte Zuparken von Grünflächen, Radwegen und das Abstellen von Wohnmobilen durch Pendler oder Urlauber. Mit einer klaren Regelung schützen wir die Anwohner, sorgen für freie Fuß- und Radwege und steigern spürbar die Lebensqualität in Eppendorf und Winterhude.”

Ron Schumacher (FDP), Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:

„Bewohnerparkzonen schaffen – wie sich leider immer wieder zeigt – mehr Unzufriedenheit, als dass sie die Parkplatzprobleme effektiv lösen. Wenn Bewohnerparkzonen, wie hier am Salomon-Heine-Weg, schlecht geschnitten sind, muss vorsichtig nachgesteuert werden. Hier mussten wir also handeln und die Bewohnerparkzone etwas erweitern.“

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Timo B. Kranz (GRÜNE), Fraktionsvorsitzender: „Nachdem die Vorarbeiten auf der Grünfläche am Eppendorfer Mühlenteich abgeschlossen sind, geht es jetzt an die konkrete Umsetzung der Baumaßnahmen. Wie bereits im vergangenen Jahr zugesagt, haben wir in der Bezirksversammlung jetzt die notwendigen 135.000 Euro für den zweiten und letzten Bauabschnitt bewilligt. So wird der alte Schulspielplatz wieder zu einem attraktiven Begegnungsort für alle Menschen im Stadtteil.“

Angelika Bester (SPD), Fraktionsvorsitzende: „Ich freue mich sehr, dass die Neugestaltung der Grünanlage Erikastraße auf die Zielgerade geht. Mit der anteiligen Finanzierung durch die Bezirksversammlung ermöglichen wir, dass die öffentliche Fläche gut zugänglich sein wird und vielfältig genutzt werden kann – von der Nachbarschaft genauso wie von Vereinen aus der Nähe.“

Hintergrund

Nach der Einigung mit der Initiative „Eine Grünfläche für alle“ hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord im März 2022 die Um- bzw. Neugestaltung der Grünanlage in der Erikastraße im Stadtteil Eppendorf beschlossen. Für die Gestaltung der Grünfläche wurden insgesamt rund 250.000 Euro eingeplant. Die Teilfinanzierung aus Mitteln der Landesebene (70.000 Euro) über den ParkSport-Fonds Active City erforderte einen zeitnahen Baubeginn, so dass die Bezirksversammlung Hamburg-Nord bereits im Juli 2022 45.000 Euro für den ersten Bauabschnitt bewilligte. Nach Beginn der Bauarbeiten folgt nun die Finanzierung des zweiten und letzten Bauabschnitts, für den 135.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Beschlossener Antrag

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Angelina Platz (GRÜNE), Sprecherin für Haushaltsthemen: „Bereits die erste E-Bike-Rikscha war ein großer Erfolg. Sie ermöglichte es mobilitätseingeschränkten Bewohner*innen der Eppendorfer Pflege- und Senioreneinrichtungen, kleinere Ausflüge zu machen, die Familie zu besuchen oder einfach den alten Wohnort einmal wiederzusehen. Dank der Unterstützung von ehrenamtlichen Fahrer*innen haben sie so ein Stück Mobilität zurückbekommen. Damit noch mehr Menschen von dem Projekt „Radeln ohne Alter“ profitieren können, haben wir sehr gerne die benötigten 5.000 Euro aus bezirklichen Mitteln zur Verfügung gestellt.“

Sebastian Haffke (SPD), Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: „Die tollen Ehrenamtlichen fahren die älteren Menschen nicht nur zu wichtigen Orten ihres Lebens oder zu langjährigen geliebten und geschätzten Menschen. Beim gemeinsamen Schnack erfahren sie auch ganz viel über das Leben dieser Menschen. Dieser Austausch macht die gemeinsame Fahrt noch mal wertvoller für alle Beteiligten. Bei diesem Projekt ist jeder Cent richtig angelegt. Wenn Fahrradpilot Jürgen mit der Mundharmonika auch noch Alt und Jung mit seinen Liedern zusammenbringt, dann können wir aus der Bezirkspolitik nur sagen: Alles richtig gemacht!“

Susanne Holert-Retzlaff (Quartiersnetzwerk martini.erleben): „Allein in diesem Jahr haben unsere Rikschas bis heute bei rund 185 Ausfahrten, zumeist mit zwei Passagieren an Bord, schon über 2.000 km mit zurückgelegt. Unsere rund 15 ehrenamtlichen Rikscha-Pilotinnen und Piloten können nun noch mehr ältere Menschen direkt in Ihren Senioren- und Pflegeeinrichtungen abholen und kostenfrei zu ihren Wunschzielen nicht nur im Stadtteil, sondern auch darüber hinaus um die Alster, in den Stadtpark, zum Rathaus oder sogar bis an die Elbe radeln. Unser Ziel ist es zudem, im kommenden Jahr auch hochbetagte Anwohnerinnen und Anwohner unseres Quartiers, die noch in ihrem eigenen Zuhause leben, in den Genuss der Ausfahrten kommen zu lassen.“

Hintergrund:

Das vom Eppendorfer Soziokultur e.V. getragene Quartiersnetzwerk „martini.erleben“ hatte bereits Ende 2020 eine erste E-Bike-Rikscha angeschafft, auch da mit Unterstützung durch die Bezirksversammlung. Seit Frühjahr letzten Jahres bietet das Quartiersnetzwerk mit 15 ehrenamtlichen Fahrer*innen Ausfahrten für Senior*innen aus Pflege- und Wohnheimen sowie körperlich behinderten Menschen an.

Dieses Angebot wird mittlerweile sehr gut angenommen, ist jedoch an seine Kapazitätsgrenzen angelangt. Die Anschaffung einer zweiten E-Bike-Rikscha wurde deshalb notwendig. Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat dafür Ende Juni auf Antrag von GRÜNEN und SPD 5.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln zur Teilfinanzierung bewilligt.

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Angelika Bester (SPD), Fraktionsvorsitzende: „Versprochen – gehalten! Der Bürgerinitiative ‘Eine Grünfläche für Alle‘ war sehr wichtig, dass die Grünfläche an der Erikastraße in Zukunft besser zugänglich ist und von allen genutzt werden kann – egal, ob sie aus der Nachbarschaft oder vom Verein nebenan kommen. Ich freue mich sehr, dass die Neugestaltung nun schon so bald startet!“

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Der Beitrag Grünfläche Erikastraße am Eppendorfer Mühlenteich – Bezirksversammlung ermöglicht Baustart durch Sondermittel erschien zuerst auf SPD.