Der Beitrag <strong>Neues Leben fürs Gewerbe in Alsterdorf!</strong> erschien zuerst auf SPD.

Timo B. Kranz (GRÜNE), Fraktionsvorsitzender: „Baugrund ist in knapp in Hamburg-Nord. Um ausreichenden Wohn- und Gewerberaum zu schaffen, müssen wir deshalb in Zukunft an geeigneten Orten stärker in die Höhe bauen. An der Lenhartzstraße zwischen den beiden Hauptverkehrsstraßen (Ring 2 und der Verbindung Grindel-Langenhorn) ist an der Stelle des derzeitigen Kundenzentrums ein solcher Ort vorhanden. Ein gut eingebundener und angemessener Hochpunkt mit sinnvoller Durchmischung von Wohnen und Gewerbe würde den Standort aufwerten und die denkmalgerechte Sanierung der Gebäude in der Kümmelstraße 5 und 7 unterstützen. Ich hoffe sehr, dass hier eine Einigung mit dem Denkmalschutzamt möglich wird.“

Karin Ros (SPD), stadtentwicklungspolitische Sprecherin: „Eppendorfs Perspektive in die Zukunft! Hier bietet sich die Chance, mit einer städtebaulich signifikanten Geste einen attraktiv gestalteten Ort zu entwickeln, der nicht nur urbane Nutzungsqualität aufweist, sondern für die Menschen in Eppendorf neue, frisch und attraktiv gestaltete Freiflächen bietet. An diesem bis jetzt durch unangenehme Verkehrsflächen geprägten Ort soll damit der erste Baustein für eine zukunftsweisende und qualitativ hochwertige Entwicklung der Magistrale in Eppendorf gesetzt werden.“

Hintergrund
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen arbeitet derzeit an einem Konzept, das die Hauptverkehrsstraßen in der Hansestadt neu denkt. Im sogenannten Masterplan Magistralen sollen diese Lebensadern und die direkt angrenzenden Stadtbereiche verbessert und bisher ungenutzte Potenziale identifiziert werden. In Hamburg-Nord betrifft das vor allem die Magistralen

–    3 (Grindelallee – Langenhorner Chaussee,
–    4 (Edmund-Siemers-Allee – Schleswiger Damm),
–    5 (Amsinckstraße – Holtenklinker Straße/ B5),
–    6 (Buxtehuder Straße – Cuxhavener Straße/B73) und
–    7 (Steindamm – Meiendorfer Straße)

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat sich in ihrer letzten Sitzung für die Errichtung eines Hochpunktes an Stelle des jetzigen Kundenzentrums an der Lenhartzstraße ausgesprochen. Außerdem hat sie den Bezirksamtsleiter aufgefordert, vorbereitende Gespräche mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen sowie dem Denkmalschutzamt und der Eigentümerin der Gebäude des derzeitigen Bezirksamtes zu führen. Ziel soll ein Bebauungsplanverfahren mit einem perspektivisch auszulobenden Wettbewerbsformat sein, bei dem die Menschen im Stadtteil beteiligt werden sollen.

Beschlossener Antrag: Link

Der Beitrag <strong>Eppendorf: GRÜN-Rot will Voraussetzungen für attraktiven Hochpunkt an der Lenhartzstraße schaffen</strong> erschien zuerst auf SPD.

• Der Woermannsweg soll künftig Louisa-Kamana-Weg heißen
• Der Woermannstieg soll den Namen Cornelius-Fredericks-Stieg erhalten
• Der Justus-Strandes-Weg soll in Jagodja-Weg umbenannt werden.

Die Vorschläge werden nun vom Staatsarchiv formal und inhaltlich geprüft und zur Entscheidungsfindung voraussichtlich im November der Senatskommission für Straßenbenennungen vorgelegt. Vorangegangen war eine mehrjährige teils intensive Diskussion über die Notwendigkeit einer Umbenennung und mögliche neue Namen.
Mit den nun gewählten Namen werden erstmals in Hamburg zwei Opfer des deutschen Kolonialismus und ein aus den ehemals deutschen Kolonien stammender Kämpfer gegen die Unterdrückung gewürdigt.

Dazu erklären die Fraktionen von GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP in Hamburg-Nord gemeinsam:

„Wir bedanken uns herzlich bei den Verbänden der Nachkommen der Kolonialisierten und der Opfer des Völkermordes sowie dem Arbeitskreis HAMBURG POSTKOLONIAL, von denen die Initiative zur Umbenennung ausging und allen, die sich an der Findung der neuen Namen beteiligt haben. Wir sind sehr froh, dass wir dazu beitragen können, dass bald rassistische Kolonialverbrecher nicht mehr mit Straßennamen geehrt werden und sie nicht mehr von Rechten für ihre ideologische Umdeutung missbraucht werden können. Es ist gut, dass das Ohlsdorfer Stadtteilbild der Vielfalt, der Willkommenskultur, dem Demokratie- und Rechtsverständnis unserer Gesellschaft nicht länger in eklatanter Weise widerspricht.
Dass vier von fünf Fraktionen den Antrag zur Umbenennung stellten, ist ein starkes Zeichen für den politischen Rückhalt dieses Antrages. Wir hoffen sehr, dass auch die restlichen kolonialbelasteten Straßen in anderen Stadtteilen umbenannt werden und wünschen den zuständigen Regionalausschüssen so engagierte Initiativen und Gruppen, wie wir sie zum Glück hier haben“.

Für die GRÜNE Fraktion: Nadja Grichisch
Für die SPD-Fraktion: Karin Ros
Für die Fraktion DIE LINKE: Rachid Messaoudi
Für die FDP-Fraktion: Robert Bläsing

Hintergrund
Kolonialismus gehört zur Geschichte Hamburgs und spiegelt sich deshalb auch im Stadtbild wider. Verstöße gegen universelle Menschenrechte können keinen Grund für Ehrungen in Form von Straßenbenennungen darstellen. 2016 machte der AK HAMBURG POSTKOLONIAL, damals in Zusammenarbeit mit der Willi-Bredel-Gesellschaft Geschichtswerkstatt e. V., mit einer Veranstaltung im Grünen Saal auf kolonialbelastete Straßennamen im Stadtteil Ohlsdorf aufmerksam. Gefordert wurde, dass nicht aus der Perspektive der Täter, sondern aus der Perspektive der Opfer des kolonialen Unrechts oder der im antikolonialen Widerstand Kämpfenden geehrt und somit an die Geschichte aus deren Perspektive erinnert werden solle und folglich die Straßen umzubenennen seien. Ein entsprechender Antrag der Fraktion DIE LINKE fand damals noch keine Mehrheit.
Der AK HAMBURG POSTKOLONIAL, in dem auch Vertreter*innen der Schwarzen Communities und Verbände der Schwarzen Menschen und People of Color mitarbeiten, ließ nicht nach, es fanden weitere Aktionen im Stadtteil Ohlsdorf statt. 2019 unternahm die Fraktion DIE LINKE einen weiteren Versuch, eine Mehrheit für die Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen zu erhalten. Dieser war erfolgreich, und so wurde einstimmig beschlossen, eine Umbenennung der Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg vorzuschlagen. Nach positiver Rückmeldung durch das Staatsarchiv bzw. der zuständigen Behörde für Kultur und Medien rief der Regionalausschuss öffentlich dazu auf, Namensvorschläge einzureichen. Wichtig dabei war, dass die Geschichte durch einen dekolonialen Perspektivwechsel forterzählt werden sollte.
Eine öffentliche Sitzung des zuständigen Regionalausschusses in Ohlsdorf bot – coronabedingt erst am 17.04.2023 – die Möglichkeit, Vorschläge vorzustellen und zu diskutieren. Viele Menschen nutzten diese Gelegenheit.
Auf Grundlage dieser Sitzung berieten sich die Fraktionen von GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP und erarbeiteten einem gemeinsamen Antrag mit Vorschlägen für die künftigen Straßennamen.

Der Beitrag <strong>Erstmals in Hamburg: In Ohlsdorf sollen drei Straßen nach Opfern des kolonialen Unrechts und einem Widerstandskämpfer aus ehemals deutschen Kolonien benannt werden</strong> erschien zuerst auf SPD.

Groß Borstel:    Walter-Bärsch-Weg, Strüverweg
Alsterdorf:    Paul-Stritter-Brücke, Paul-Stritter-Weg
Langenhorn:    Heynemannstraße, Oehleckerring, Theodor-Fahr-Straße

Die Theodor-Fahr Straße soll nach der Empfehlung der Kommission durch ergänzende Informationen zum Namensgeber kritisch kontextualisiert werden. Alle anderen Straßen können umbenannt werden. Der Regionalausschuss FOLAG hatte bereits 2018 einstimmig einen umfangreichen Antrag zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen beschlossen, der nun umgesetzt werden kann. Dessen Umsetzung war bis zum Vorliegen der Kommissionsempfehlung zurückgestellt worden.

Die Empfehlung zur Umbenennung des Paul-Stritter-Wegs und der Paul-Stritter Brücke wurde durch die Kommission vorbehaltlich der Ergebnisse der noch laufenden Aufarbeitung ihrer NS-Geschichte durch die Evangelische Stiftung Alsterdorf (ESA) ausgesprochen.

Die Fraktionen im Regionalausschuss FOLAG erklären gemeinsam: 
„Wir begrüßen als Regionalausschuss FOLAG das Ergebnis der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen, diese Straßen entweder umzubenennen oder – in einem Fall – über die Kritik am Wirken des Namensgebers in der NS-Zeit vor Ort zu informieren.
Wir lehnen als Regionalausschuss die Ehrung von Tätern des NS-Regimes im öffentlichen Raum ab. Uns geht es nicht darum, die Namen der Täter zu vergessen, sondern sich kritisch mit deren Biografien auseinanderzusetzen, aus der Geschichte zu lernen und damit die Erinnerungskultur zu stärken und lebendig zu halten.
Unser Wunsch ist es, mit den neu zu benennenden Straßen nach Möglichkeit Widerstandskämpfer*innen gegen den Nationalsozialismus mit lokalem Bezug zu ehren. Bei der Namenssuche soll die Öffentlichkeit intensiv beteiligt werden.“

Hintergrund
Für die Namensfindung ist das Bezirksamt bereits in dem Antrag von 2018 (siehe Anlage) gebeten worden, öffentlich dazu aufzurufen, Namensvorschläge einzureichen. Die Beschlussfassung über die Namensgebung folgt anschließend in einer der Sitzungen des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Für die GRÜNE Fraktion:    Nadja Grichisch, Timo Kranz
Für die SPD-Fraktion:    Martina Schenkewitz, Karin Ros
Für die CDU-Fraktion:    Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo
Für die FDP-Fraktion:    Ralf Lindenberg
Für die Fraktion DIE LINKE:    Angelika Traversin, Rachid Messaoudi

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Den beschlossenen Antrag von 2018 finden Sie hier.

Den Abschlussbericht der Kommission finden Sie hier.

Der Beitrag Keine Ehrungen von Tätern des NS-Regimes: Umbenennung von Straßen mit belasteten Namensgebern kann beginnen erschien zuerst auf SPD.

Karin Ros (SPD), Stellv. Fraktionsvorsitzende: „Sicherheit geht vor, deshalb muss die bisherige Verkehrsplanung der Teilstrecke zwischen den Straßen „Nesselstraße“ und „Gertrud- Meyer- Straße“ überarbeitet werden. Der Maienweg wird stark von Autos genutzt. Wer hier mit dem Fahrrad auf der Straße fährt, braucht starke Nerven. Damit ist klar, dass viele Menschen mit ihren Fahrrädern auf den Fußweg ausweichen werden. Auch wenn sie das dann dürfen, sind Konflikte vorprogrammiert. Der Maienweg muss so umgestaltet werden, dass Radfahrer*innen zügig und sicher vorankommen, aber auch die Fußgänger*innen den Gehweg benutzen können, ohne Angst haben zu müssen, von einem Fahrrad angefahren zu werden.“

Hintergrund
Bereits im März 2014 wurden die Verkehrsplanungen für das Neubaugebiet in Ohlsdorf im Regionalausschuss vorgestellt. Die Umsetzung stockt bisher jedoch, da der endgültige Ausbau der Straßenflächen erst nach der Beendigung der Hochbautätigkeiten vorgenommen werden soll. Laut Verkehrsplanung für den Maienweg ist auf der Südseite ein Radfahrstreifen und auf der Nordseite westlich der Nesselstraße ein Hochbordradweg hinter den Bäumen vorgesehen. Dieser Abschnitt ist bereits fertiggestellt. Östlich der Nesselstraße jedoch ist für die Strecke von 130 Metern bis zur Planungsgrenze kurz hinter der Gertrud-Meyer-Straße keine Radverkehrsanlage geplant. Um die Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr zu gewährleisten, müssen diese Pläne noch vor der Umsetzung so angepasst werden, dass eine sichere, komfortable und schnelle Führung des Radverkehrs auf allen Abschnitten des Maienweges möglich wird. 

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Der Beitrag Sicherer Radverkehr am Maienweg – Planung muss überarbeitet werden erschien zuerst auf SPD.

Katrin Hofmann (GRÜNE), Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Der Alsterwanderweg ist einer der beliebtesten Wege für Spaziergänger*innen in Hamburg. Er verläuft auch durch Ohlsdorf. Durch den barrierefreien Ausbau wird er nach und nach auch für mobilitätseingeschränkte Menschen attraktiver. Doch wer die breite Straße Am Hasenberge überqueren möchte, trifft auf Autos mit Tempo 50. Das wollen wir ändern – durch Tempo 30 und eine Querungshilfe!“

Karin Ros (SPD), Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete für Ohlsdorf: „Tempo 30 für diesen Straßenabschnitt ist schon seit über zehn Jahren ein Wunsch der Bürger*innen. Die Buslinie, die in beiden Richtungen dort hindurchführt, hat dies bisher verhindert. Eine aktuelle Bürgereingabe in unserem Regionalausschuss hat nun neuen Schwung hineingebracht. Unser Antrag wird hoffentlich endlich zum Erfolg führen.“

Gide Bosse (CDU): „Für uns ist wichtig, dass durch diese bauliche Maßnahme zukünftig alle Fußgänger, auch mobilitätseingeschränkte Personen, sicher über die Straße kommen.“

Hintergrund
Die bestehende Tempo-30-Zone in Woermannsweg und Justus-Strandes-Weg soll nach dem Willen der Bezirkspolitik mitsamt begleitenden baulichen Maßnahmen auf die Straße Am Hasenberge ausgedehnt werden. Damit soll es möglich werden, dass zukünftig auch Kinder, Senior*innen und mobilitätseingeschränkte Menschen sicher über die Straße kommen. Seit vielen Jahren fordern Anwohner*innen hier bereits Tempo 30, zuletzt wieder in einer Eingabe im Januar.

Der Beitrag Verkehrsberuhigung Am Hasenberge: Ausschuss fordert Querungshilfe im Verlauf des Alsterwanderweges erschien zuerst auf SPD.

Karin Ros, stadtentwicklungspolitische Sprecherin für Hamburg Nord: „Mit diesem neuen Bebauungsplan wird die positive Entwicklung der Fuhlsbüttler Straße weiter gestärkt. Die Festsetzungen für Urbanes Gebiet und Kerngebiet entlang dieser für Barmbek- Nord besonders wichtigen Geschäftsstraße geben die Perspektive für eine kluge Mischung aus Gewerbeflächen und Wohnen, die den Straßenraum sinnvoll ergänzen wird. Der Bebauungsplan für diese Blockrandbebauung umfasst auch das denkmalgeschützte Ensemble des Siedlungsbaus aus den 20 Jahren.“

Rüdiger Wendt, Regionalsprecher für Barmbek: „Mit dem Bebauungsplan werden die Voraussetzungen geschaffen, die beliebte Einkaufsmeile weiter zu verbessern. Es wird neue, schöne Geschäfte und Wohnungen geben. Zusammen mit der geplanten U-Bahnstation in unmittelbarer Umgebung wird nun, nach der Neugestaltung des Barmbeker S/U-Bahnhofs, auch dieser Teil der Fuhle noch attraktiver.“

Mit dem Bebauungsplan werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine städtebauliche Neuordnung zugunsten von Wohn-, Gewerbe- und Einzelhandelsnutzungen geschaffen. Entlang der Fuhlsbüttler Straße werden die vorhandenen Gewerbe- und Einzelhandelsflächen gesichert und an das Höhenniveau der anderen Gebäude in der Fuhlsbüttler Straße angepasst. So entsteht ein einheitliches Bild an der Fuhlsbüttler Straße, das auch die Aufenthaltsqualität erhöhen wird. Mit dem neuen Bebauungsplan werden zudem zusätzliche Wohnungen entstehen, weil über den Geschäften an der Fuhlsbüttler Straße neuer Wohnraum geschaffen wird. Der Denkmalschutz in den Straßen Heidhörn, Schwalbenplatz und Habichtsweg bleibt von den Plänen unberührt. Auch der im Innenbereich des Areals vorhandene Gebäudekomplex (das frühere Frauenwohnheim) bleibt bestehen und wird durch einen Anbau an die Neubebauung an der Fuhlsbüttler Straße nach Westen ergänzt.

Hier finden Sie die Verordnung und die Begründung: BN43_Verordnung, BN43_Begruendung

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Karin Ros (SPD), Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich freue mich, dass wir hier ein Anliegen aus dem Stadtteil auf den Weg bringen. Unser Wunsch ist es, unter Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden eine gute Lösung für Alle zu finden. Dabei steht die Sicherheit der Schüler*innen an erster Stelle.“

Zwei Schulen (Albert-Schweitzer-Schule und Albert-Schweitzer-Gymnasium) und das Einkaufsdorf Klein Borstel werden täglich von zahlreichen Menschen sowohl mit dem Auto als auch mit dem Fahrrad angesteuert. Auch die umliegenden Sportvereine sorgen dafür, dass der Anteil des Radverkehrs kontinuierlich steigt. Im Herbst 2020 hat der Elternrat der Alberst-Schweitzer-Schule neben vielen weiteren Bürger*innen bereits die Einrichtung einer Fahrradstraße gefordert. Diesem Anliegen aus dem Stadtteil kommen GRÜNE und SPD-Fraktion jetzt nach. 
Gleichzeitig wird sichergestellt, dass das Einkaufsdorf und der Friedhof weiterhin mit dem Pkw erreichbar bleiben. Wie der Abschnitt zwischen Kornweg und Stüberedder gestaltet wird, möchten die Fraktionen im Dialog mit Bürger*innen und Gewerbetreibenden erarbeiten.
Der Antrag wird in der öffentlichen Sitzung des Regionalausschusses am 20.9.2021 diskutiert werden. Eine Teilnahme ist aufgrund der Coronalage nur nach Anmeldung über ausschussdienst@hamburg-nord.hamburg.de möglich.
 
Hintergrund:
Die Wellingsbütteler Landstraße wird als Hauptverkehrsstraße gerne von Auto-Pendler*innen in Nord-Süd-Richtung genutzt. Um den Baumbestand und den Alleecharakter der Wellingsbütteler Landstraße zu erhalten, muss der Radverkehr auf der Fahrbahn geführt werden. Dies ist insbesondere jüngeren und unsicheren Radfahrenden kaum zuzumuten. Mit Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stübeheide soll es zukünftig eine sichere Route für Radfahrende durch Klein Borstel geben.

Den Antrag finden Sie hier: Fahrradstraße Stübeheide: Sicher mit dem Rad durch Klein Borstel während der Bauzeit!

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