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	<title>Silvia Schmidt Archive - SPD</title>
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	<title>Silvia Schmidt Archive - SPD</title>
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		<title>Pilotprojekt „Nette Toilette“: Mehr öffentlich zugängliche Toiletten für Barmbek-Nord</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 14 Apr 2026 19:37:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die GRÜNEN, SPD, CDU und FDP wollen mit einem gemeinsamen Antrag ein Pilotprojekt für das Konzept „Nette Toilette“ im Stadtteil Barmbek-Nord starten. Ein entsprechender Beschluss wurde im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg gefasst. Ziel ist es, den Zugang zu öffentlich nutzbaren Toiletten im Alltag deutlich zu verbessern. Der Bedarf an öffentlich zugänglichen sanitären Anlagen ist hamburgweit hoch. Aktuell [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/pilotprojekt-nette-toilette-mehr-oeffentlich-zugaengliche-toiletten-fuer-barmbek-nord/">Pilotprojekt „Nette Toilette“: Mehr öffentlich zugängliche Toiletten für Barmbek-Nord</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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<p><strong>Die GRÜNEN, SPD, CDU und FDP wollen mit einem gemeinsamen Antrag ein Pilotprojekt für das Konzept „Nette Toilette“ im Stadtteil Barmbek-Nord starten. Ein entsprechender Beschluss wurde im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg gefasst. Ziel ist es, den Zugang zu öffentlich nutzbaren Toiletten im Alltag deutlich zu verbessern.</strong></p>



<p>Der Bedarf an öffentlich zugänglichen sanitären Anlagen ist hamburgweit hoch. Aktuell gibt es in der Stadt 141 öffentliche Toiletten, davon 25 in Hamburg-Nord. Gerade an Spielplätzen, in Parks oder auf stark frequentierten Wegen fehlt es jedoch häufig an niedrigschwelligen Angeboten – auch barrierefreie Toiletten oder Wickelmöglichkeiten sind vielerorts nicht vorhanden.</p>



<p>Das Konzept der „Netten Toilette“ setzt auf eine einfache Lösung: Gastronomiebetriebe und andere Einrichtungen stellen ihre Toiletten kostenlos für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Im Gegenzug erhalten sie eine monatliche Pauschale. Nutzerinnen und Nutzer können die Toiletten ohne Konsumzwang nutzen. Über eine App, Sticker und Informationsmaterial wird auf die teilnehmenden Standorte hingewiesen.</p>



<p>In Barmbek-Nord haben bereits zehn Betriebe ihre Bereitschaft erklärt, an dem Projekt teilzunehmen. Bundesweit wird das Konzept bereits in über 400 Städten und Gemeinden erfolgreich umgesetzt. In Hamburg wäre das Projekt ein erster Praxistest.</p>



<p>Für die einjährige Pilotphase werden rund 17.000 Euro benötigt. Der Großteil der Mittel ist für Pauschalen an die beteiligten Betriebe vorgesehen. Hinzu kommen Kosten für Projektkoordination, Kommunikation und Lizenzgebühren. Ein wesentlicher Teil der Organisation wird weiterhin ehrenamtlich vom Stadtteilrat Barmbek-Nord getragen.</p>



<p>Mit dem Pilotprojekt soll geprüft werden, ob sich das Modell auch in Hamburg bewährt und perspektivisch stadtweit eingeführt werden kann. Gespräche mit der zuständigen Umweltbehörde sowie der Stadtreinigung Hamburg haben bereits stattgefunden.</p>



<p><strong>Frederic Artus (SPD), Sprecher im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg und Silvia Schmidt (SPD), Sprecherin im Haushaltsausschuss:</strong></p>



<p><em>„Wir brauchen mehr öffentliche Toiletten! Mit diesem hamburgweit ersten Pilotprojekt können wir in Barmbek-Nord vorangehen und ein Konzept umsetzen, das in über 400 Städten bereits erfolgreich funktioniert. Wir unterstützen damit ehrenamtliches Engagement aus dem Stadtteil mit Geldern des Bezirks, um dort akut für mehr kostenlos zugängliche sanitäre Anlagen zu sorgen. Gleichzeitig erproben wir das Konzept für ganz Hamburg, damit es zukünftig hoffentlich ausgeweitet werden kann.“</em></p>



<p><strong>Stefan Baumann (CDU),</strong>&nbsp;<strong>Sprecher im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg:</strong></p>



<p><em>„Wir als CDU unterstützen besonders den pragmatischen, testorientierten Ansatz dieses Pilotprojekts. Hamburg braucht mehr öffentlich zugängliche Toiletten – auch barrierefrei und familienfreundlich –, doch Bau und Betrieb klassischer Anlagen sind sehr teuer. Mit der ‚Netten Toilette‘ wird uns ermöglicht, konkrete Erfahrungen vor Ort zu sammeln und auf Basis belastbarer Erkenntnisse über eine mögliche Ausweitung zu entscheiden.“</em></p>



<p><strong>Lars Jessen (FDP),</strong>&nbsp;<strong>Sprecher im Regionalausschuss&nbsp;Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg:</strong></p>



<p><em>„Bestehendes mitzunutzen, statt selbst teuer in neue Infrastruktur zu investieren: Die Sharing Economy zeigt, dass dieses Modell gut funktionieren kann. Wir freuen uns sehr, dass wir hier ein Pilotprojekt anschieben können, mit dem dringend benötigte öffentliche Toiletten nicht aufwändig gebaut werden müssen, sondern gegen eine angemessene Entschädigung mitgenutzt werden können.“</em></p>



<p><strong>Dr. Anıl Kaputanoğlu</strong><strong>&nbsp;und Marcel Bulawa (GRÜNE), Sprecher im Regionalausschuss&nbsp;Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg:</strong></p>



<p><em>„Wir bedanken uns sehr für das Engagement des Stadtteilrats Barmbek-Nord und begrüßen die Initiative zur „Netten Toilette“ sehr. Über mehr als ein Jahr hinweg ist hier durch großes ehrenamtliches Engagement, enge Zusammenarbeit mit lokalen Betrieben, Politik und Verwaltung sowie zahlreiche Gespräche ein konkretes und umsetzbares Konzept entstanden. Dieses Projekt zeigt eindrucksvoll, wie viel Gestaltungskraft in unserem Bezirk selbst steckt und wie gemeinschaftliches Handeln den Alltag vieler Menschen ganz praktisch verbessern kann. Statt auf teure Neubauten zu setzen, wird bestehende Infrastruktur sinnvoll genutzt und vor Ort gestärkt. Für uns Grüne ist klar: Dieses Engagement verdient volle Unterstützung – deshalb haben wir uns dafür eingesetzt, dass dieses erste Pilotprojekt in Hamburg auch finanziell ermöglicht wird.“</em></p>



<p><br>Der im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg am 13. April beschlossene Antrag:&nbsp;<a href="https://bv-hh.de/hamburg-nord/documents/pilotprojekt-nette-toilette-in-barmbek-nord-umsetzen-gemeinsamer-antrag-der-fraktionen-von-spd-cdu-fdp-und-gruenen-223231">Link</a></p>
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		<title>Weniger Energiekosten, mehr Klimaschutz: SPD, CDU und FDP stocken Energie-Investitionsfonds für Sportstätten auf</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 08 Jan 2026 17:30:13 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Anträge]]></category>
		<category><![CDATA[Energie-Investitionsfonds]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg-Nord]]></category>
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		<category><![CDATA[SPD Bezirksfraktion Hamburg-Nord]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Viele Vereine leisten mit großem ehrenamtlichem Engagement wichtige Arbeit im Stadtteil, stehen aber zugleich unter hohem finanziellem Druck. Steigende Energiepreise treffen sie besonders. Deshalb hat die Bezirksfraktion im Hauptausschuss Hamburg-Nord beschlossen, den Energie-Investitionsfonds für Sportstätten um weitere 100.000 Euro aufzustocken. Der Fonds ermöglicht es Vereinen, energetische Maßnahmen an ihren Gebäuden und Sportanlagen umzusetzen – von [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/weniger-energiekosten-mehr-klimaschutz-spd-cdu-und-fdp-stocken-energie-investitionsfonds-fuer-sportstaetten-auf/">Weniger Energiekosten, mehr Klimaschutz: SPD, CDU und FDP stocken Energie-Investitionsfonds für Sportstätten auf</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Viele Vereine leisten mit großem ehrenamtlichem Engagement wichtige Arbeit im Stadtteil, stehen aber zugleich unter hohem finanziellem Druck. Steigende Energiepreise treffen sie besonders. Deshalb hat die Bezirksfraktion im Hauptausschuss Hamburg-Nord beschlossen, den Energie-Investitionsfonds für Sportstätten um weitere 100.000 Euro aufzustocken.</strong></p>



<p><a href="https://spdfraktionnord.de/fuer-mehr-unterstuetzung-von-sportvereinen-beim-klimaschutz-spd-cdu-und-fdp-erweitern-bezirklichen-energie-investitionsfonds/">Der Fonds ermöglicht es Vereinen, energetische Maßnahmen an ihren Gebäuden und Sportanlagen umzusetzen – von effizienter Beleuchtung bis hin zu erneuerbaren Energien.</a> Ein Beispiel aus dem vergangenen Jahr ist die Förderung einer Photovoltaikanlage beim Verein Hanseat mit rund 11.000 Euro. Solche Investitionen senken dauerhaft die Energiekosten und leisten gleichzeitig einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz. Ursprünglich wurde der Fonds 2022 nach Antrag der damaligen grün-roten Bezirkskoalition mit Fokus auf die Umrüstung von LED-Beleuchtung und in Verbindung mit einer Förderung über die Kommunalrichtlinie des Bundes eingerichtet. In der Praxis zeigte sich allerdings, dass dieser Förderzweck zu eng und starr gefasst war. Gerade kleinere Vereine mit Sanierungsprojekten geringeren Umfangs fielen durch das Raster, so dass im Sommer letztes Jahr noch 100.000 Euro an Mitteln im Topf verblieben waren. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hatte deshalb im Juni 2025 einen Antrag in die Bezirksversammlung Hamburg-Nord eingebracht, um den Förderzweck auf andere energieeffiziente Maßnahmen mit CO₂-Minderung zu erweitern und eine Förderung auch ohne die Bedingung anderweitiger Förderung zu ermöglichen.</p>



<p>Dass die ursprünglich bereitgestellten Mittel von 180.000 Euro nun weitgehend ausgeschöpft sind, zeigt den hohen Bedarf und die gute Annahme des reformierten Energie-Investitionsfonds für Sportstätten. Die nun beschlossene Aufstockung stellt sicher, dass weitere Vereine ihre Anlagen modernisieren und zukunftsfest aufstellen können.</p>



<p><strong>Silvia Schmidt (SPD), Sprecherin im Haushaltsausschuss:</strong></p>



<p><em>„Unsere Sportvereine sind das Rückgrat des gesellschaftlichen Lebens in den Stadtteilen. Sie leisten mit ihrem ehrenamtlichen Engagement Großartiges. Mit der Aufstockung des Energie-Investitionsfonds um 100.000 Euro helfen wir den Vereinen konkret: Sie können in moderne Technik investieren, ihre Energiekosten dauerhaft senken und gleichzeitig etwas fürs Klima tun.“</em></p>



<p><strong>Martin Fischer (CDU),&nbsp;Fraktionsvorsitzender:</strong></p>



<p><em>„Wir als CDU-Fraktion unterstützen die Aufstockung des Energie-Investitionsfonds für Sportstätten um 100.000 Euro. Damit entlasten wir ehrenamtlich getragene Vereine nachhaltig, reduzieren dauerhaft ihre Betriebskosten und leisten einen konkreten Beitrag zum Klimaschutz. Für Hamburg-Nord ist diese Maßnahme ein wichtiger Schritt zur Sicherung zukunftsfähiger Sportinfrastruktur und zur Stärkung des Gemeinwesens.“</em></p>



<p><strong>Konstantin Bonfert (FDP), Sprecher für Sport:</strong></p>



<p><em>„Der Energie-Investitionsfonds Sportstätten stärkt nicht nur den Klimaschutz, sondern auch Ehrenamt und sportliches Engagement. Mit der Aufstockung ermöglichen wir Sportvereinen weiterhin unbürokratische Investitionen in Energieeffizienz, senken langfristig Betriebskosten und machen die Vereine fit für die Zukunft. Das ist pragmatische Klimapolitik, die nicht verbietet, sondern ermöglicht.“</em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/weniger-energiekosten-mehr-klimaschutz-spd-cdu-und-fdp-stocken-energie-investitionsfonds-fuer-sportstaetten-auf/">Weniger Energiekosten, mehr Klimaschutz: SPD, CDU und FDP stocken Energie-Investitionsfonds für Sportstätten auf</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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