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	<title>Winterhude Archive - SPD</title>
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	<title>Winterhude Archive - SPD</title>
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		<title>CDU, SPD und FDP fordern mehr Polizeipräsenz im Stadtpark</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 03 Nov 2025 14:39:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Anträge]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Koalitionsfraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, SPD, CDU und FDP, fordern eine verstärkte Polizeipräsenz im Stadtpark, um die Sicherheit von Besuchern und Anwohnern zu erhöhen. Anlass sind wiederholt auftretende Ruhestörungen, Vandalismus und teils schwere Straftaten in den Abend- und Nachtstunden; zuletzt wurde in der Nacht des 21. Juni 2025 ein Jugendlicher schwer verletzt. Zu diesem Zweck [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/cdu-spd-und-fdp-fordern-mehr-polizeipraesenz-im-stadtpark/">CDU, SPD und FDP fordern mehr Polizeipräsenz im Stadtpark</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Die Koalitionsfraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, SPD, CDU und FDP, fordern eine verstärkte Polizeipräsenz im Stadtpark, um die Sicherheit von Besuchern und Anwohnern zu erhöhen. Anlass sind wiederholt auftretende Ruhestörungen, Vandalismus und teils schwere Straftaten in den Abend- und Nachtstunden; zuletzt wurde in der Nacht des 21. Juni 2025 ein Jugendlicher schwer verletzt.</strong></p>



<p>Zu diesem Zweck haben SPD, CDU und FDP einen <a href="https://bv-hh.de/hamburg-nord/documents/erhoehung-der-polizeipraesenz-und-stichprobenartige-kontrollen-zur-verbesserung-der-sicherheit-im-stadtpark-gemeinsamer-antrag-von-spd-cdu-und-fdp-fraktion-209770">gemeinsamen Antrag</a> für den nächsten Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am 17. November eingereicht. Darin wird das Bezirksamt gebeten, das zuständige Polizeikommissariat berichten zu lassen, wie die Stadtparksaison 2025 (April–September) aus polizeilicher Sicht verlaufen ist und die polizeilich relevanten Vorfälle statistisch darzustellen. Zudem soll die derzeit installierte helle Beleuchtung am Stadtparksee zu Beginn der Saison 2026 in enger Abstimmung mit dem Polizeikommissariat wieder in Betrieb genommen werden.</p>



<p>Für die Monate April bis September soll an Freitagen und Samstagen in den Nachmittags-, Abend- und Nachtstunden an einem gut sichtbaren, geeigneten Ort eine feste Polizeipräsenz, beispielhaft in Form einer mobilen Wache, eingerichtet werden. Unter der Woche sollen vermehrt kurze, unregelmäßige Streifen mit stichprobenartigen Kontrollen stattfinden. Das Bezirksamt wird ferner gebeten, regelmäßig (z. B. am Ende der Saison) über die Umsetzung und die Wirkung dieser Maßnahmen zu berichten und weitere geeignete Schritte zur Verbesserung der Sicherheit zu prüfen.</p>



<p>Ziel ist es, Konflikte zu reduzieren, das Sicherheitsgefühl von Besuchern sowie Anwohnern zu stärken und Gefahren wie nächtliche Badeunfälle zu verringern.</p>



<p><strong>Katharina Schwarz (CDU),</strong>&nbsp;Mitglied des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Die Sicherheit im Hamburger Stadtpark hat für uns oberste Priorität. Um das Sicherheitsgefühl aller Bürgerinnen und Bürger sowie der Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig zu stärken, setzen wir auf eine verstärkte Polizeipräsenz, die Einrichtung einer mobilen Polizeiwache an Wochenenden und unregelmäßige Streifenkontrollen. Unser Ziel ist es, den Stadtpark als sicheren und attraktiven Erholungsort für alle zu erhalten.“</em></p>



<p><strong>Carsten Gerloff (SPD),&nbsp;</strong>Regionalsprecher für Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Wir halten es für wichtig, dass sich die Menschen im Stadtpark auch am Abend und in der Nacht sicher fühlen. Eine mobile Wache kann dabei eine wertvolle Anlaufstelle sein – sowohl bei Notfällen als auch für alle anderen Anliegen, bei denen Unterstützung benötigt wird.“</em></p>



<p><strong>Ron Schumacher (FDP),</strong>&nbsp;Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Wir möchten, dass sich alle Menschen in Hamburg-Nord jederzeit an allen Orten sicher fühlen. Das gilt natürlich auch für den Stadtpark. Eine lokale Polizeipräsenz, als mobile Wache oder als Streife, soll helfen, das Sicherheitsgefühl von Besuchern und Anwohnern zu stärken. Auch wenn die Ressourcen bei der Polizei knapp sind, kommt der Sicherheit im Stadtpark eine besondere Bedeutung zu.“</em></p>



<p></p>
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		<title>Fahrradstraße Goernestraße/Klärchenstraße: Koalition in Hamburg-Nord setzt auf differenzierte Prüfung und ausgewogene Lösungen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 10 Oct 2025 16:38:20 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Debatte um die geplante Fahrradstraße im Bereich Goernestraße/Klärchenstraße wird derzeit durch irreführende öffentliche Aussagen der Fraktionen von GRÜNEN und VOLT belastet. Tatsache ist: In der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am Montag wurde der von SPD, CDU und FDP eingebrachte Entwurf einer Stellungnahme auf Wunsch der GRÜNEN-Fraktion ohne Diskussion und einstimmig vertagt. Eine inhaltliche Debatte [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Die Debatte um die geplante Fahrradstraße im Bereich Goernestraße/Klärchenstraße wird derzeit durch irreführende öffentliche Aussagen der Fraktionen von GRÜNEN und VOLT belastet. Tatsache ist: In der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am Montag wurde der von SPD, CDU und FDP eingebrachte Entwurf einer Stellungnahme auf Wunsch der GRÜNEN-Fraktion ohne Diskussion und einstimmig vertagt. Eine inhaltliche Debatte steht somit noch aus und wird selbstverständlich im Ausschuss geführt werden. Auch hat bislang keine andere Fraktion eine eigene Stellungnahme zur Diskussion vorgelegt.</strong></p>



<p>Im Zuge der Planungen zur Fahrradroute 17 (Goernestraße/Klärchenstraße) hat der zuständige Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude die Möglichkeit, zur ersten Planverschickung Stellung zu nehmen. Diese Gelegenheit wird die Koalition aus SPD, CDU und FDP nutzen, um aus ihrer Sicht konstruktive Hinweise für den weiteren Planungsprozess einzubringen. Ob und in welchem Umfang ihre Anregungen später berücksichtigt werden, entscheidet am Ende die planende Behörde.</p>



<p>Dabei ist die Einschätzung der Koalition:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Die aktuellen Planungen für die vergleichsweise ruhige Klärchenstraße sind zu eingriffsintensiv. Die zu erwartenden Vorteile aus dem aktuell geplanten Umbau stehen nicht in angemessenem Verhältnis zu den Einschränkungen für die Anwohnerschaft. Häufig genannte Probleme, wie in den Straßenbereich hineinragende Fahrzeuge, sind überwiegend Folge von Fehlverhalten wie Falschparken und können bereits jetzt mithilfe von konsequentem Eingreifen durch die Polizei behoben werden. Die Koalition fordert daher zu prüfen, ob die baulichen Maßnahmen reduziert werden können, ohne die Fahrradstraße grundsätzlich in Frage zu stellen.</li>



<li>In der Goernestraße hingegen sind die Einschränkungen geringer und die Verkehrsänderung würde eine positive Auswirkung auf alle Verkehrsteilnehmenden haben.</li>
</ul>



<p>Die Koalition aus SPD, CDU und FDP unterstützt das Ziel, den Verkehr für alle sicherer zu machen – die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer ist selbstverständlich ebenso wichtig wie die für Auto- und Fußverkehr. Gerade angesichts zahlreicher anstehender Großbaustellen in Eppendorf und Winterhude ist es jedoch notwendig, zusätzliche und unnötig große Belastungen zu vermeiden. Stattdessen braucht es gut durchdachte und abgewogene Lösungen, die Sicherheit und Lebensqualität erhöhen, ohne den Stadtteil übermäßig zu strapazieren.</p>



<p>Weder wurden also durch die Koalition Planungen gestoppt, noch die Routenführung der Fahrradroute angezweifelt. Anderslautende Behauptungen in Pressemitteilungen und sozialen Medien sind schlicht falsch. Die Koalition zeigt sich verwundert darüber, dass die Fraktionen von GRÜNEN und VOLT diese Aussagen öffentlich verbreiten, anstatt sich an der inhaltlichen Auseinandersetzung im dafür vorgesehenen Ausschuss zu beteiligen. Sie hofft aber, dass dies nun zeitnah nachgeholt wird und sich auch die Bürgerinnen und Bürger mit Anregungen im Ausschuss daran beteiligen – denn verantwortungsvolle Stadtentwicklung lebt vom konstruktiven Austausch, nicht von Schlagzeilen.</p>



<p><strong>Carsten Gerloff (SPD),&nbsp;</strong>Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Sicherheit im Verkehr erreicht man nicht mit Aktionismus. Statt Schnellschüssen bei der Fahrradstraße braucht es durchdachte Lösungen, die wirklich allen helfen.</em></p>



<p><em>Daher plädieren wir für ein Neudenken für alle Verkehrsteilnehmer in dem Bereich, um größtmögliche Sicherheit zu schaffen.“</em></p>



<p><strong>Philipp Kroll (CDU),</strong>&nbsp;Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Wir haben keine Radroute gestoppt – wir haben Verantwortung übernommen. Volt mag Likes sammeln, wir kümmern uns mit allen Beteiligten um eine Lösung&nbsp;für alle Verkehrsteilnehmer. Wer echte Verkehrswende will, muss sich an den Tisch setzen und mitarbeiten, statt falsche Behauptungen zu verbreiten.“</em></p>



<p><strong>Ron Schumacher (FDP),</strong>&nbsp;Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Politik vor Ort lebt vom Mitmachen. Gute Lösungen für die Betroffenen entstehen durch sachliche, Abwägung der unterschiedlichen Argumente und da kam von denen, die jetzt sehr laut rufen noch nicht viel. Wir werden den Planungsprozess konstruktiv begleiten und darauf achten, dass es mit den Baustellen nicht zu viel wird.“</em></p>



<p></p>



<p>Die im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am Montag vertagte Stellungnahme von SPD; CDU und FDP: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1015735">Link</a>.</p>
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		<title>Salomon-Heine-Weg: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude beschließt Korrektur der Bewohnerparkzone N108 (Tarpenbekstraße)</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Jul 2025 15:54:34 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Beparkte Grünflächen und Böschungen, versperrte Radwege, Dauerparkplatz für Wohnwagen – die Anwohnenden im Salomon-Heine-Weg leiden unter der Fehlentscheidung, die Straße nicht in die angrenzende Bewohnerparkzone einzubeziehen. Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP setzen sich daher für eine umgehende Ausweitung der Bewohnerparkzone N108 (Tarpenbekstraße) auf den gesamten Salomon-Heine-Weg ein. Ein entsprechender Antrag wurde im Regionalausschuss [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Beparkte Grünflächen und Böschungen, versperrte Radwege, Dauerparkplatz für Wohnwagen – die Anwohnenden im Salomon-Heine-Weg leiden unter der Fehlentscheidung, die Straße nicht in die angrenzende Bewohnerparkzone einzubeziehen. Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP setzen sich daher für eine umgehende Ausweitung der Bewohnerparkzone N108 (Tarpenbekstraße) auf den gesamten Salomon-Heine-Weg ein. Ein entsprechender Antrag wurde im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude beschlossen.</strong></p>



<p>Bei Einführung der Bewohnerparkzone N108 im November 2022 wurde der Salomon-Heine-Weg entgegen dem ausdrücklichen Wunsch und der Empfehlung des Regionalausschusses nicht in die Regelung einbezogen.</p>



<p>Diese Entscheidung führt mittlerweile zu erheblichen Problemen: Die Straße wird zunehmend als kostenfreie Ausweichfläche für Fahrzeuge genutzt, die aus der eigentlichen Parkzone verdrängt wurden. Darunter sind auch Wohnmobile und Fahrzeuge, die sich nicht an geltende Verkehrsregeln halten und beispielsweise Grünflächen oder Radwege zuparken. Fußgängerinnen und Radfahrerinnen werden so erheblich behindert, Radwege beschädigt und die Aufenthaltsqualität sinkt deutlich.</p>



<p>Hinzu kommt, dass der Salomon-Heine-Weg durch die Nähe zur U-Bahn Lattenkamp vermehrt als kostenloser Parkplatz von Urlauber*innen genutzt wird, die dort ihren Wagen abstellen und danach zum Flughafen weiterfahren.</p>



<p><strong>Carsten Gerloff (SPD),</strong>&nbsp;Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf und Winterhude:</p>



<p><em>„Die Entwicklung am Salomon-Heine-Weg ist ein Paradebeispiel dafür, was passiert, wenn sozialräumliche Realitäten ignoriert werden. Der Weg gehört zu Eppendorf, auch wenn er auf der Karte wie ein Randgebiet erscheint. Wir müssen jetzt dringend handeln, damit das Viertel nicht weiter unter dem Ausweichverkehr leidet. Bewohnerparken soll die Lebensqualität erhöhen – nicht Probleme einfach verlagern.</em></p>



<p><em>Besonders mit Blick auf die Baustelle des Campus New Work, die schon jetzt zusätzlichen Parksuchverkehr anzieht, sind wir überzeugt: Nur eine klare und durchdachte Erweiterung der Bewohnerparkzone auf den Salomon-Heine-Weg kann die Situation langfristig verbessern.“</em></p>



<p><strong>Irmela Bartling (CDU),</strong>&nbsp;Mitglied im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Wir als CDU begrüßen die Ausweitung der Bewohnerparkzone N108 auf den gesamten Salomon‑Heine‑Weg ausdrücklich. Nur so verhindern wir das unkontrollierte Zuparken von Grünflächen, Radwegen und das Abstellen von Wohnmobilen durch Pendler oder Urlauber. Mit einer klaren Regelung schützen wir die Anwohner, sorgen für freie Fuß- und Radwege und steigern spürbar die Lebensqualität in Eppendorf und Winterhude.”</em></p>



<p><strong>Ron Schumacher (FDP),</strong>&nbsp;Vorsitzender des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Bewohnerparkzonen schaffen &#8211; wie sich leider immer wieder zeigt &#8211; mehr Unzufriedenheit, als dass sie die Parkplatzprobleme effektiv lösen. Wenn Bewohnerparkzonen, wie hier am Salomon-Heine-Weg, schlecht geschnitten sind, muss vorsichtig nachgesteuert werden. Hier mussten wir also handeln und die Bewohnerparkzone etwas erweitern.“</em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/salomon-heine-weg-regionalausschuss-eppendorf-winterhude-beschliesst-korrektur-der-bewohnerparkzone-n108-tarpenbekstrasse/">Salomon-Heine-Weg: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude beschließt Korrektur der Bewohnerparkzone N108 (Tarpenbekstraße)</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>Hamburg-Nord bekennt sich zum Schutz queerer Geflüchteter – SPD, CDU und FDP setzen auf langfristige und sichere Lösung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 13 Feb 2025 20:58:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
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		<category><![CDATA[Queer]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat sich in ihrer heutigen Sitzung klar zum Schutz queerer Flüchtlinge bekannt. Auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP wurde beschlossen, sich auch weiterhin für eine geschützte Unterbringung von LSBTI*-Geflüchteten in Hamburg-Nord einzusetzen. Damit reagiert die Bezirksversammlung auf das Scheitern der Unterbringung eines solchen Projektes in einer Unterkunft an der [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat sich in ihrer heutigen Sitzung klar zum Schutz queerer Flüchtlinge bekannt. Auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP wurde beschlossen, sich auch weiterhin für eine geschützte Unterbringung von LSBTI*-Geflüchteten in Hamburg-Nord einzusetzen.</strong></p>



<p>Damit reagiert die Bezirksversammlung auf das Scheitern der Unterbringung eines solchen Projektes in einer Unterkunft an der Sierichstraße und spricht sich für eine zukunftsorientierte und nachhaltige Lösung im Bezirk aus. Die Unterbringung des Projektes am Standort an der Sierichstraße ist nach übereinstimmender Einschätzung der SPD geführten Sozialbehörde und des noch grün geführten Bezirksamtes Hamburg-Nord für gescheitert erklärt worden, nachdem Anwohnende juristische Schritte angedroht hatten.</p>



<p><strong>Helen Hauser (SPD),</strong> Sprecherin im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit:</p>



<p><em>„Queere Geflüchtete sind oft doppelt bedroht – durch Verfolgung in ihren Herkunftsländern und durch Anfeindungen in den Unterkünften. Nach dem Scheitern am Standort Sierichstraße möchten wir als Fraktionen von SPD, CDU und FDP das klare Signal senden, dass ein vorübergehendes Zuhause für diese besonders gefährdete Personengruppe nicht unter ständiger Rechtsunsicherheit stehen darf, wir aber weiterhin den richtigen Ort für eine solche Unterkunft in Hamburg-Nord sehen. Unser Antrag setzt deshalb auf frühzeitige Bürger*innenbeteiligung, um für die notwendige Akzeptanz und Sicherheit für alle Beteiligten zu sorgen und so eine langfristige Lösung zu ermöglichen. </em><em>Der Schutz queerer Geflüchteter darf nicht zum Spielball parteipolitischer oder juristischer Auseinandersetzungen werden.</em><em>“</em></p>



<p><strong>Dr. Julia Wickert (CDU),</strong> Sprecherin im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit:</p>



<p><em>„Es ist bedauerlich, dass die geplante Unterkunft für&nbsp;Queere Geflüchtete&nbsp;an der Sierichstraße nicht realisiert werden konnte, aber unser Ziel bleibt eine langfristige und tragfähige Lösung. Deshalb setzen wir uns als CDU gemeinsam mit der SPD und FDP dafür ein, alternative Standorte in Hamburg-Nord zu prüfen. Wichtig ist uns dabei, dass eine solche Einrichtung gut angebunden ist, Sicherheit gewährleistet und frühzeitig ein Dialog mit der Nachbarschaft geführt wird. Wir wollen eine Lösung, die Akzeptanz findet und den betroffenen Menschen nachhaltig Schutz bietet.“</em></p>



<p><strong>Konstantin Bonfert (FDP),</strong> Sprecher im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit:</p>



<p><em>„Wem wir aufgrund von Verfolgung in der Heimat bei uns Schutz gewähren, der darf hier nicht erneut Opfer von Gewalt und Anfeindungen werden. Für die FDP ist klar: Die Liebe und der Ausdruck der eigenen Identität gehen andere nichts an. Die individuelle Freiheit zu schützen ist des Staates oberste Aufgabe. Im Gegensatz zu den Fraktionen der Linken, der Grünen und von Volt nehmen wir die Menschen vor Ort aber mit und werden eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherstellen!“</em></p>



<p>Hintergrund:</p>



<p>In der Vergangenheit haben verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen wiederholt auf den Umstand hingewiesen, dass queere Geflüchtete in Erstaufnahme-Einrichtungen der Gefahr ausgesetzt sind, angefeindet oder bedroht zu werden. Als Lösung sollte daher, wie vergleichsweise in Köln oder Berlin, eine eigene zentrale Unterkunft für diese Personengruppe auch in Hamburg geschaffen werden. Die zuständige Sozialbehörde plante den Standort an der Sierichstraße, wo eine Unterkunft gut angebunden und in der Nähe des Magnus-Hirschfeld-Centrums vorteilhaft gelegen wäre. Ein entsprechender Bauantrag wurde im September 2023 eingereicht. Nachdem von mehreren Anwohnenden Klage angedroht wurde, entschied Anfang dieses Jahres Fördern und Wohnen als Betreiberin, den Bauantrag wieder zurückzuziehen.</p>



<p>Der Beschluss der Bezirksversammlung unterstreicht, dass Hamburg-Nord eine Unterkunft für queere Geflüchtete ausdrücklich begrüßt. Daher wird das Bezirksamt gebeten in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Sozialbehörde nach alternativen Standorten in Hamburg-Nord zu suchen und frühzeitig Beteiligungsformate anzuwenden, um Anwohnende besser einzubinden.</p>



<p>Beschlossener Antrag: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014924">Link</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/hamburg-nord-bekennt-sich-zum-schutz-queerer-gefluechteter-spd-cdu-und-fdp-setzen-auf-langfristige-und-sichere-loesung/">Hamburg-Nord bekennt sich zum Schutz queerer Geflüchteter – SPD, CDU und FDP setzen auf langfristige und sichere Lösung</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>Mehr Transparenz, weniger Versiegelung, ganzheitliches Verkehrskonzept &#8211; die Umgestaltung des Grünzugs in der Jarrestadt soll besser werden</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 03 Feb 2025 11:08:22 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat am Montag auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP beschlossen, nach welchen Maßgaben die Umgestaltung des zentralen Grünzugs in der Jarrestadt weiter geplant wird. Er reagiert damit auf Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern im Quartier und die Diskussion zum Planungssachstand im Dezember. Der zentrale, in Nord-Süd-Richtung verlaufende Grünzug in [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/mehr-transparenz-weniger-versiegelung-ganzheitliches-verkehrskonzept-die-umgestaltung-des-gruenzugs-in-der-jarrestadt-soll-besser-werden/">Mehr Transparenz, weniger Versiegelung, ganzheitliches Verkehrskonzept &#8211; die Umgestaltung des Grünzugs in der Jarrestadt soll besser werden</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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<p><strong>Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat am Montag auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP beschlossen, nach welchen Maßgaben die Umgestaltung des zentralen Grünzugs in der Jarrestadt weiter geplant wird. Er reagiert damit auf Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern im Quartier und die Diskussion zum Planungssachstand im Dezember.</strong></p>



<p>Der zentrale, in Nord-Süd-Richtung verlaufende Grünzug in der Jarrestadt ist als Gartendenkmal geschützt und hat eine besondere Bedeutung für das dicht bebaute Quartier. Im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ wird zurzeit seine Sanierung und Umgestaltung geplant. Laut beschlossenem Antrag soll nun die Planung dahingehend geprüft werden, wo im Rahmen der Umgestaltung Maßnahmen zur Versiegelung und auch den Parkraum betreffende Maßnahmen tatsächlich nötig sind. Ebenso sollen die Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort transparent über die rechtlichen Grundlagen und konkreten Veränderungen informiert werden. Darüber hinaus sieht der Antrag vor, dass die Bezirksamtsleitung über das Bundesprogramm hinaus mit Akteuren vor Ort die Möglichkeit eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts für die Jarrestadt prüfen soll. Damit könnten unter Berücksichtigung aller bestehenden Verkehrsformen Themen wie Verkehrssicherheit, eine mögliche Schaffung von Parkraum durch Quartiersgaragen und Planung verschiedener großer Baustellen in den kommenden Jahren zusammen gedacht werden.</p>



<p><strong>Carsten Gerloff (SPD),</strong> Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Wir sind froh, dass die Jarrestadt ein Nationales Projekt des Städtebaus ist. Dazu gehört selbstverständlich auch der besondere Grünzug. Mitten durch das dicht besiedelte Wohngebiet führend bietet er wichtige Erholungs- und Freizeitmöglichkeiten und soll mit der Neugestaltung weiter aufgewertet werden. Aber eine solche Neugestaltung greift auch in den gesamten öffentlichen Raum ein.</em></p>



<p><em>Daher möchten wir, dass die ersten Ideen zu den Maßnahmen nochmals überprüft werden. Insbesondere geht es den ruhenden Verkehr betreffend darum, ob die Maßnahmen in der Vorzugsvariante in einem zwingenden Zusammenhang zur Gestaltung des zentralen Grünzugs stehen (z. B. barrierefreie und sichere Übergänge von einem Teilstück zum anderen) oder nicht.</em></p>



<p><em>Uns ist wichtig: das Ergebnis der Prüfung soll so transparent wie möglich mit den Anwohner: innen kommuniziert werden.“</em></p>



<p><strong>Philipp Kroll (CDU),</strong> Sprecher im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„Die Neugestaltung des zentralen Grünzugs in der Jarrestadt ist auf der einen Seite ein wichtiger Schritt für die Lebensqualität in unserem Stadtteil. Es ist jedoch auch entscheidend, dass wir die Bürgerinnen und Bürger transparent informieren und ihre Anliegen ernst nehmen. Besonders der Umgang mit den Parkplätzen und die Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts müssen klar kommuniziert und sorgfältig geplant werden. Nur so können wir sicherstellen, dass die Maßnahmen im Einklang mit den Bedürfnissen der Anwohner stehen und zu einer nachhaltigen Verbesserung führen.“</em></p>



<p><strong>Ron Schumacher (FDP),</strong> Vorsitzender der Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:</p>



<p><em>„In der Jarrestadt wird durch die Neugestaltung des Grünzuges ein städtebaulicher Schatz der 20er Jahre behutsam an die Nutzungserfordernisse des 21 Jahrhunderts angepasst. Planung und Politik kommt dabei die nicht leichte Aufgabe zu, unterschiedliche Interessen nicht nur zu berücksichtigen, sondern zum Wohle aller Anwohnerinnen und Anwohner abzuwägen und auszugleichen &#8211; aber auch zu entscheiden. Um so wichtiger ist eine umfassende, transparente Beteiligung und ein offenes Verfahren. Der Antrag von SPD, CDU und FDP im Regionalausschuss macht über diese Anforderungen hinaus den Weg zu einem ganzheitliches Verkehrskonzept für die Jarrestadt frei, in dem kommende Verkehrsmaßnahmen, Baustellenplanung und die Prüfung von Quartiersgaragen gebündelt werden sollen.“</em></p>



<p>Hintergrund:</p>



<p>2020 wurde die Jarrestadt in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufgenommen. Damit verbunden ist die Entwicklung von Handlungsstrategien und Lösungen, um dieses besondere Wohnquartier in seinem Ursprungsbild zu erhalten und gleichzeitig Freiraumqualitäten zu verbessern. Die Sanierung des Grünzugs nimmt dabei eine wichtige Rolle als Pilotprojekt ein.</p>



<p>Letzten Oktober wurde von der Verwaltung zu der Neugestaltung ein Beteiligungsprozess im Quartier inklusive einer Online-Beteiligung durchgeführt. Im November wurde die überarbeitete Planung im Jarreschatz Infotreff vorgestellt. Danach folgte die Vorstellung der weiteren Planung für den zentralen Grünzug in der Jarrestadt in der Dezember-Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude. Dabei wurde deutlich, dass trotz des Informations- und Beteiligungsprozesses bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort noch Unklarheiten bestanden. Ebenso blieben in der Ausschussdiskussion noch Fragen etwa bezüglich der Versiegelung, des Umgangs mit Müllcontainern oder der Aufstellung von Fahrradbügeln und Pollern offen.</p>



<p>Beschlossener Antrag: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014870">Link</a></p>
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		<title>Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Nord: SPD erfreut über den Start der Sanierungsarbeiten am Arne-Jacobsen-Haus</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 05 Jun 2024 12:16:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Andreas Dressel]]></category>
		<category><![CDATA[Arne-Jacobsen-Haus]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksamt]]></category>
		<category><![CDATA[City Nord]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Senat]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
		<category><![CDATA[Winterhude]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Im April hatte die Hamburger Finanzbehörde in Form des ISZ Immobilien Service Zentrums einen „Letter of Intent“ (LOI) genannten Vorvertrag mit der AJH GmbH für die künftige Nutzung von Flächen im Arne-Jacobsen-Haus durch das Bezirksamt-Hamburg-Nord unterzeichnet. Bald beginnen die Sanierungsarbeiten an dem berühmten Bürogebäude in der City Nord. Bevor das Bezirksamt mit seinen etwa 850 [&#8230;]</p>
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<p><strong>Im April hatte die Hamburger Finanzbehörde in Form des ISZ Immobilien Service Zentrums einen „Letter of Intent“ (LOI) genannten Vorvertrag mit der AJH GmbH für die künftige Nutzung von Flächen im Arne-Jacobsen-Haus durch das Bezirksamt-Hamburg-Nord unterzeichnet. Bald beginnen die Sanierungsarbeiten an dem berühmten Bürogebäude in der City Nord.</strong></p>



<p>Bevor das Bezirksamt mit seinen etwa 850 Mitarbeiter*innen einziehen kann, wird das 1969 fertiggestellte und mittlerweile denkmalgeschützte Gebäude gründlich saniert und baulich vorbereitet. Ab der zweiten Jahreshälfte 2027 wird das Bezirksamt dann seinen Sitz vom ersten bis einschließlich siebten Geschoss im Arne-Jacobsen-Haus haben. Neben einem Sitzungssaal für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord im Campusgeschoss ist auch ein Trauzimmer im Erdgeschoss geplant.</p>



<p><strong>Lena Otto</strong>, Vorsitzende SPD Bezirksfraktion Hamburg-Nord:<br><em>„Nachdem bekannt geworden ist, dass ein Neubau am Wiesendamm aus Kostengründen nicht umsetzbar ist, wird nun geprüft, ob das Bezirksamt in das Wahrzeichen der City Nord – in das Arne Jacobsen-Haus – ziehen kann. Die Architektur-Ikone ist durch die U-Bahnstation Sengelmannstraße gut zu erreichen. Außerdem könnte der Umzug die City Nord beleben. Das ist eine große Chance.<br>Auch für den noch aktuellen Standort in Eppendorf bietet der Umzug Chancen für den Stadtteil. Neuer Wohnraum, soziale und kulturelle Nutzungen werden möglich.“</em></p>



<p><strong>Andreas Dressel</strong>, Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg: <br><em>„Das ikonische Arne-Jacobsen-Haus hat viele Vorteile: Moderne Arbeitsplätze für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und gut erreichbar für die Bürgerinnen und Bürger. Es wird ein wichtiger Entwicklungsschritt auch für die CityNord als Ganzes werden. Der Bestandsbau in Eppendorf ist teilweise abgängig, insofern brauchten wir zeitnah eine wirtschaftlich und finanziell machbare Lösung. Auf Grundlage des kürzlich vereinbarten LOI werden wir die Verhandlungen für ein Mietverhältnis sorgfältig und zügig zu Ende führen. Eine weitere gute Nachricht für den Bezirk gibt es schon jetzt: Die erhöhten Miet-Mittel gegenüber dem Status Quo hat der Senat durch Beschluss Ende Mai bereits bereitgestellt bzw. reserviert. Damit unterstreichen wir, dass diese Anmietung nicht nur eine Angelegenheit des Bezirks, sondern ein Anliegen der ganzen Stadt ist!“</em></p>



<p><strong>Tina Winter, </strong>Mitglied im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude: <br>„<em>Wir freuen uns, dass wir jetzt Planungssicherheit für den zukünftigen Standort des Bezirksamts Hamburg-Nord haben. Für uns ist wichtig, den Planungs- und Umsetzungsprozess des Umzugs in den kommenden Jahren aus der Bezirksversammlung heraus eng zu begleiten. Dabei werden wir transparent und nachvollziehbar über den Projektverlauf informieren. Zudem werden wir darauf achten, dass die Räumlichkeiten im neuen Bezirksamt für die Bürger:innen möglichst barrierefrei gestaltet werden. Und wir werden dafür Sorge tragen, dass die öffentlichen Service- und Beratungsangebote auch am neuen Standort für alle Menschen im Bezirk im selben Umfang wie bislang zur Verfügung stehen.“</em></p>
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		<title>Die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord lädt zum Frühjahrsempfang</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Apr 2024 15:06:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Andreas Bovenschulte]]></category>
		<category><![CDATA[Fraktion]]></category>
		<category><![CDATA[Frühjahrsempfang]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[MAGAZIN Filmkunsttheater]]></category>
		<category><![CDATA[Winterhude]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Am 19. April werden auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft im MAGAZIN Filmkunsttheater Winterhude zusammenkommen. Als Ehrengast wird der Bremer Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte erwartet. Nach einem Grußwort des Ehrengastes wird die Fraktionsvorsitzende Lena Otto zusammen mit dem Fraktionsmitglied Tina Winter und Andreas Bovenschulte auf der Bühne besprechen, vor welchen [&#8230;]</p>
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<p><strong>Am 19. April werden auf Einladung der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft im MAGAZIN Filmkunsttheater Winterhude zusammenkommen. Als Ehrengast wird der Bremer Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte erwartet.</strong></p>



<p>Nach einem Grußwort des Ehrengastes wird die Fraktionsvorsitzende Lena Otto zusammen mit dem Fraktionsmitglied Tina Winter und Andreas Bovenschulte auf der Bühne besprechen, vor welchen Herausforderungen Politik und Gesellschaft in Städten wie Hamburg oder Bremen stehen und wie den drohenden Gefahren von Rechts begegnet werden kann. Beim anschließenden Empfang werden die Teilnehmenden Gelegenheit haben, sich über die Eindrücke und kommunalpolitischen Perspektiven im Bezirk Hamburg-Nord auszutauschen.</p>



<p>Der Einlass für die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung per Mail an <a href="mailto:veranstaltungen@spd-fraktion-nord.de">veranstaltungen@spd-fraktion-nord.de</a> oder telefonisch unter 040 46 23 26 erforderlich. Plätze sind begrenzt.</p>
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		<title>Zwei Büchertauschregale für Winterhude und Uhlenhorst</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 08 Nov 2021 13:52:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Haushaltsausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Uhlenhorst]]></category>
		<category><![CDATA[Winterhude]]></category>
		<category><![CDATA[Büchertauschregale]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Nachbarschaftsprojekt]]></category>
		<category><![CDATA[Q8]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit einem Jahr stehen zwei provisorische Büchertauschregale in Winterhude und Uhlenhorst. Das Nachbarschaftsprojekt findet bei den Anwohner*innen viel Anklang. Deshalb ist es nun an der Zeit, für die Bücher zwei wetterbeständige und ganzjährig nutzbare Tauschregale zu realisieren. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am 3. November die erforderlichen Gelder für neue Regale bewilligt. Die Bemühungen [&#8230;]</p>
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<p><strong>Seit einem Jahr stehen zwei provisorische Büchertauschregale in Winterhude und Uhlenhorst. Das Nachbarschaftsprojekt findet bei den Anwohner*innen viel Anklang. Deshalb ist es nun an der Zeit, für die Bücher zwei wetterbeständige und ganzjährig nutzbare Tauschregale zu realisieren.</strong></p>



<p>Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am 3. November die erforderlichen Gelder für neue Regale bewilligt. Die Bemühungen des Quartiersprojektes Q8 waren erfolgreich: In Kooperation mit der Kirchengemeinde Winterhude-Uhlenhorst können nun an zwei Standorten permanente Büchertauschregale aufgestellt werden. Die geplanten Standorte sind am Eingang zum Hof der Heilandskirche (Winterhuder Weg 132) auf der Uhlenhorst und in Winterhude am Eingang der Matthäuskirche (An der Matthäuskirche 6).</p>



<p><strong>Angelina Platz (GRÜNE)</strong>, Sprecherin für Haushaltsthemen:&nbsp;<em>„Wir freuen uns sehr, diese tolle Initiative unterstützen zu können. Denn das Motto ‚Tauschen statt kaufen‘ findet immer mehr Anklang bei den Menschen. Gerade bei Büchern ist das besonders sinnvoll. Sie haben einen geringen Wiederverkaufswert und landen deshalb häufig im Altpapier, was sehr schade ist. Mit den Tauschregalen bekommen sie ein zweites Leben und nicht nur Menschen mit knappem Budget freuen sich darüber.“</em></p>



<p><strong>Lena Otto (SPD)</strong>, Sprecherin für Bildung, Kultur und Sport:&nbsp;<em>„Jeder von uns kennt es: man kauft ein neues Buch und liest es liest einmal. Dann steht es im Schrank und verstaubt. Büchertauschregale sind eine wunderbare Lösung für dieses Problem. Somit werden Bücher von viel mehr Menschen gelesen und haben einen nachhaltigen Sinn. Wir unterstützen das Quartiersprojekt Q8 in Winterhude-Uhlenhorst sehr gern mit bezirklichen Mitteln bei der Einrichtung ihrer kleinen Stadtteilbibliothek.“</em></p>



<p><strong>Elke Steinweg</strong>, Projektleiterin des Quartiersprojekts Q8 Winterhude-Uhlenhorst:&nbsp;<em>„Wir freuen uns sehr, dass mit der Bereitstellung der bezirklichen Mittel die Idee der Büchertauschregale an unseren beiden Standorten verstetigt werden kann. Die jetzigen provisorischen Regale können vergrößert und wetterbeständig ausgebaut werden. Mit dieser Umsetzung werden wir so dem aus dem Quartier zurückgemeldeten Bedarf an nachhaltigem Austausch von Büchern gerecht.“</em><em></em></p>



<p><strong><u>Hintergrund</u></strong></p>



<p>Gerade in Pandemiezeiten ist ein kontaktarmer Nachbarschaftsaustausch von großer Bedeutung. Mit der Suche nach einem neuen Buch lässt sich auch immer ein kleiner Klönschnack mit Menschen aus der Nachbarschaft verbinden. Die Büchertauschregale werden nun von einer regionalen Tischlerei barrierefrei und niedrigschwellig gebaut, so dass alle Anwohner*innen am Lesespaß teilhaben können. Außerdem werden die Regale von öffentlichem Grund aus problemlos erreichbar sein. Der Haushaltsausschuss hat für das Projekt rund 5.300 Euro bewilligt. Durch die Fördermittel können die Bücherregale nachhaltig zur Quartiersbereicherung beitragen. Die Betreuung und Pflege der Regale übernehmen ehrenamtliche Mitarbeiter*innen des Quartiersprojektes Q8.&nbsp;</p>



<p><strong>Quartiersprojekt Q8 Winterhude-Uhlenhorst:&nbsp;</strong></p>



<p>Das Projekt gehört zum Quartiersentwicklungsprojekt „Q8 – Quartiere bewegen“ der Evangelischen Stiftung Alsterdorf. Durch unterschiedliche Projekte sollen Quartiere in Hamburg zu inklusiven Nachbarschaften entwickelt werden.</p>
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