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	<title>Tina Winter Archive - SPD</title>
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	<title>Tina Winter Archive - SPD</title>
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		<title>Ferienfreizeiten 2027: Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließt trotz schwieriger Haushaltslage wieder Unterstützung für Kinder aus finanziell benachteiligten Familien</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Nov 2026 13:58:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord stellt jährlich Mittel des Bezirks für die Kinder- und Jugendarbeit bereit, um die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Ferienfreizeiten zu unterstützen. Bei der Bezirksversammlung am letzten Donnerstag wurden für diesen Zweck 30.000 Euro für das Jahr 2027 beschlossen. In den vorangegangenen Jahren war der Betrag von 25.000 Euro auf 50.000 Euro [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/ferienfreizeiten-2027-bezirksversammlung-hamburg-nord-beschliesst-trotz-schwieriger-haushaltslage-wieder-unterstuetzung-fuer-kinder-aus-finanziell-benachteiligten-familien/">Ferienfreizeiten 2027: Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließt trotz schwieriger Haushaltslage wieder Unterstützung für Kinder aus finanziell benachteiligten Familien</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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<p><strong>Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord stellt jährlich Mittel des Bezirks für die Kinder- und Jugendarbeit bereit, um die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Ferienfreizeiten zu unterstützen. Bei der Bezirksversammlung am letzten Donnerstag wurden für diesen Zweck 30.000 Euro für das Jahr 2027 beschlossen.</strong></p>



<p>In den vorangegangenen Jahren war der Betrag von 25.000 Euro auf 50.000 Euro erhöht worden. Ziel dieser Unterstützung ist, dass mehr Kindern und Jugendlichen aus Familien mit niedrigen Einkommen die Teilnahme an Freizeiten wie zum Beispiel Zeltlagern ermöglicht wird. Sie sollen damit gerade in Zeiten steigender Lebenskosten die Chance auf wichtige soziale und pädagogische Erfahrungen erhalten. Vor dem Hintergrund einer angespannten Haushaltslage in Hamburg und nötigen Einsparungen in vielen Bereichen war es den Fraktionen von SPD, CDU und FDP trotzdem ein maßgebliches Anliegen, auch in diesem Jahr Mittel für diesen wichtigen Zweck bereitzustellen. Im Laufe des kommenden Jahres soll je nach Haushaltslage entschieden werden, ob eine weitere Aufstockung möglich ist.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD),&nbsp;</strong>Fraktionsvorsitzende<strong>:</strong><br><em>„Die Förderung der Ferienfreizeiten, die durch die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit angeboten werden, hat in Hamburg-Nord gute Tradition. Wir sehen, dass die Angebote regelmäßig gut nachgefragt werden, was auf einen echten Bedarf bei Kindern und Jugendlichen aus finanziell schwächer aufgestellten Familien zurückzuführen ist. Trotz der angespannten Haushaltslage ist es uns ein Anliegen, die Ferienfreizeiten weiter zu unterstützen, wenn auch mit einer kleineren Summe als im letzten Jahr. Die Bedarfsentwicklung und die Nachfrage werden wir daher für das Jahr 2027 im Jugendhilfeausschuss besonders aufmerksam begleiten und auch die zuständige Fachbehörde in den Informationsfluss einbinden.“</em></p>



<p><strong>Katharina Schwarz (CDU),&nbsp;</strong>Sprecherin für Haushalt<strong>:</strong><br><em>„Wir als CDU unterstützen die Förderung von Ferienfreizeiten ausdrücklich. Gerade Kinder aus finanziell benachteiligten Familien sollen die Möglichkeit haben, an solchen Angeboten teilzunehmen. Angesichts der angespannten Haushaltslage sind die zunächst bereitgestellten 30.000 Euro ein notwendiger Kompromiss. Gleichzeitig begrüßen wir, dass die Bezirksversammlung sich vorbehält, bei einer Verbesserung der finanziellen Lage im Laufe des Jahres erneut über eine Aufstockung zu beraten.&#8220;</em></p>



<p><strong>Ron Schumacher (FDP),</strong>&nbsp;Sprecher für Haushalt<strong>:</strong><br><em>„Die Koalition in Hamburg-Nord steht trotz angespannter Haushaltslage zur Förderung der Ferienfreizeiten. Die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit können &#8211; wenngleich leider in reduziertem Umfang &#8211; auch im kommenden Jahr auf unsere Unterstützung für die Ferienfreizeiten zählen.&#8220;</em></p>



<p>Den beschlossenen Antrag finden Sie hier: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1017327"><u>Link</u></a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/ferienfreizeiten-2027-bezirksversammlung-hamburg-nord-beschliesst-trotz-schwieriger-haushaltslage-wieder-unterstuetzung-fuer-kinder-aus-finanziell-benachteiligten-familien/">Ferienfreizeiten 2027: Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließt trotz schwieriger Haushaltslage wieder Unterstützung für Kinder aus finanziell benachteiligten Familien</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>Bezirksverwaltungsreform: Bezirkskoalition sichert Bürgernähe und starke Standards vor Ort</title>
		<link>https://spdfraktionnord.de/bezirksverwaltungsreform-bezirkskoalition-sichert-buergernaehe-und-starke-standards-vor-ort/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Nov 2026 19:59:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksverwaltungsreform]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und FDP hin hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschlossen, die im Mai 2026 vorgestellten Eckpunkte zur Bezirksverwaltungsreform aktiv zu unterstützen und für die Bezirke optimal auszugestalten. Zeitgleich setzt die Koalition klare Leitplanken, um einem Demokratie- und Serviceabbau bei der konkreten Umsetzung konsequent vorzubeugen. Die Eckpunkte der Reform stehen unter [&#8230;]</p>
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<p><strong>Auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und FDP hin hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschlossen, die im Mai 2026 vorgestellten Eckpunkte zur <a href="https://www.spd-fraktion-hamburg.de/buergerschaft/antraege/detail/bezirksverwaltungsreform-fuer-starke-und-handlungsfaehige-bezirke">Bezirksverwaltungsreform</a> aktiv zu unterstützen und für die Bezirke optimal auszugestalten. Zeitgleich setzt die Koalition klare Leitplanken, um einem Demokratie- und Serviceabbau bei der konkreten Umsetzung konsequent vorzubeugen.</strong></p>



<p>Die Eckpunkte der Reform stehen unter dem Leitmotiv „Hamburgs Bezirke: Für die Menschen. Kompetent vor Ort. Digital für alle“. Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP begrüßen diese Modernisierungsschritte ausdrücklich und engagieren sich für eine bürgernahe sowie transparente Umsetzung.</p>



<p>Angesichts zahlreicher Herausforderungen, denen sich die Bezirke aktuell stellen müssen, trägt die Bezirkskoalition die Kernziele der Reform voll mit und stärkt dem Bezirksamt den Rücken: Insbesondere die Stärkung von Budgetrechten und eigener Ressourcenverantwortung, eine Aufwertung von Regionalbeauftragten und Bürgerbeteiligung sowie eine konsequente Digitalisierung sind für eine moderne und handlungsfähige Bezirksverwaltung nötig.</p>



<p>Ergänzend dazu stellt die Bezirkskoalition wichtige Bedingungen für die weitere Ausgestaltung: Für Dienstleistungen mit direktem Bürgerkontakt fordert sie eine strikte Standortgarantie in den Stadtteilen, um insbesondere für ältere Menschen den analogen Zugang zur Verwaltung dauerhaft zu wahren. Zudem pocht die Koalition darauf, dass die demokratischen Kontrollrechte der Bezirksversammlung auch bei der Verlagerung von Aufgaben auf Bezirksbetriebe voll erhalten bleiben. Neue Aufgaben dürfen zudem stets nur mit einer verbindlichen Personal- und Sachmittelausstattung an den Bezirk übertragen werden.</p>



<p><strong>Tina Winter (Fraktionsvorsitzende SPD), Martin Fischer (Fraktionsvorsitzender CDU), Claus-Joachim Dickow (Fraktionsvorsitzender FDP):</strong></p>



<p><em>„Nach mehr als zwanzig Jahren ist eine Reform der Bezirksverwaltungen in Hamburg notwendig. Dieses Anliegen des Senats und auch die bereits veröffentlichten Eckpunkte unterstützen wir ausdrücklich. Anlässlich des Senatsempfangs zur Begehung des 75jährigen Jubiläums der Etablierung der Bezirke, so wie wir sie heute kennen, hat der Bezirkssenator ausdrücklich zugesichert, dass die Bezirksversammlung eine aktive begleitende Rolle bei der Gestaltung der Reformen wahrnehmen sollen. Diese Beteiligung ist uns wichtig. Als Bezirkspolitiker wissen wir sehr genau, was die Bedürfnisse der Menschen vor Ort und unserer Stadtteile sind. Das Eckpunktepapier hat an den wesentlichen Stellen die Weichen richtig gestellt. Jetzt geht es um Detailarbeit. Uns ist wichtig, dass die demokratischen Mitgestaltungsrechte der Bezirksversammlungen und die Gestaltungsmöglichkeiten der Bezirksämter vor Ort gefestigt und ausgebaut werden. Dazu gehören funktionierende und agile Strukturen. Dazu gehört aber auch eine entsprechende finanzielle und personelle Ausstattung; die Achtung und der Beibehalt von Kontroll- und Entscheidungsstrukturen. Wir haben die Punkte zusammengefasst, die aus unserer Sicht zu beachten sind. Wir erwarten, dass wir ab jetzt transparent und vor finalen Festlegungen in den Reformprozess einbezogen werden. Für die Gestaltung dieses Prozesses auf Augenhöhe ist das für uns als Bezirkspolitiker eine erfolgskritische Bedingung in diesem Prozess.“</em></p>



<p>Anlage:</p>



<p>Den gemeinsamen Antrag finden Sie hier: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1017276"><u>Link</u></a></p>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/bezirksverwaltungsreform-bezirkskoalition-sichert-buergernaehe-und-starke-standards-vor-ort/">Bezirksverwaltungsreform: Bezirkskoalition sichert Bürgernähe und starke Standards vor Ort</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>„Fraktion vor Ort“: SPD-Fraktion Hamburg-Nord tagt beim Hamburg Airport Helmut Schmidt</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Nov 2026 19:43:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die SPD-Fraktion Hamburg-Nord hat im Rahmen ihres Formats „Fraktion vor Ort“ den Hamburg Airport besucht. Im Zentrum standen dabei neben Gesprächen über die Entwicklung des Flughafens praktische Einblicke bei der Besichtigung der Vorfeldkontrolle. Die Bezirkspolitiker*innen der Fraktion bekamen dabei einen Überblick über die Nachbarschaftsarbeit, laufende Infrastrukturprojekte und weitere aktuelle Themen des Flughafens. Insbesondere ging es [&#8230;]</p>
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<p><strong>Die SPD-Fraktion Hamburg-Nord hat im Rahmen ihres Formats „Fraktion vor Ort“ den Hamburg Airport besucht. Im Zentrum standen dabei neben Gesprächen über die Entwicklung des Flughafens praktische Einblicke bei der Besichtigung der Vorfeldkontrolle.</strong></p>



<p>Die Bezirkspolitiker*innen der Fraktion bekamen dabei einen Überblick über die Nachbarschaftsarbeit, laufende Infrastrukturprojekte und weitere aktuelle Themen des Flughafens. Insbesondere ging es dabei um die Arbeit des Flughafens mit Partnern in den umliegenden Stadtteilen zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz, das freiwillige Lärmschutzprogramm sowie die Modernisierung der Gepäckförderanlage und den Ausbau der autarken Stromversorgung auch mit erneuerbaren Energieformen. Beim Besuch der Vorfeldkontrolle wurden den Teilnehmenden die praktischen Abläufe und Zuständigkeiten in dem Bereich vorgestellt.</p>



<p>Nach Besichtigung und Gespräch bereitete sich die SPD-Fraktion auf die anstehende Bezirksversammlung vor. Die durch die Koalition in Hamburg-Nord eingebrachten Anträge umfassen dieses Mal Anträge zu Kooperation mit der Senatsebene und Schwerpunktsetzung bezüglich der Bezirksverwaltungsreform sowie dem Doppelhaushalt 27/28 und Anträge zur Finanzierung der Unterstützung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Einzelhandel sowie einer Wirtschaftskonferenz im nächsten Jahr.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD)</strong>, Fraktionsvorsitzende:</p>



<p><em>„Der Hamburger Flughafen hat große norddeutsche und internationale Bedeutung und liegt dabei mitten in Hamburg-Nord. Wir bedanken uns sehr für die Einblicke sowohl in die tägliche Arbeit, als auch in den wichtigen Bereich der Nachbarschaftsarbeit, die dem Bezirk Hamburg-Nord unmittelbar zugutekommt. Es ist beeindruckend wie viele Projekte und Stadtteile der Flughafen in dem Bereich unterstützt, über Kitas bis hin zu Stadtteilinitiativen. Dadurch wird die Akzeptanz des praktisch innerhalb der Stadt liegenden Flughafens und zugleich das städtische Zusammenleben gestärkt.“</em></p>



<p><strong>Julia Grosser,&nbsp;</strong>Referentin Politische Kommunikation des Hamburg Airport:</p>



<p>„<em>Als Flughafen mitten in der Stadt sind wir eng mit Hamburg-Nord und den Menschen in unserer Nachbarschaft verbunden. Umso wichtiger ist uns der direkte und regelmäßige Austausch mit der Bezirkspolitik. Der Besuch der SPD-Fraktion hat uns die Gelegenheit gegeben, Einblicke in unseren Betrieb zu geben und zugleich über die Themen zu sprechen, die den Bezirk und den Flughafen gemeinsam bewegen. Diesen offenen Dialog wollen wir auch künftig fortsetzen.“</em></p>



<p><strong>Hintergrund:</strong></p>



<p>Mit der „Fraktion vor Ort“ möchte die SPD-Bezirksfraktion den direkten Kontakt der Politik zu den Bürger*innen stärken. Die reguläre Fraktionssitzung findet bei diesem Format deswegen bei Vereinen, Verbänden, Initiativen und lokalen Einrichtungen statt und wird dort um eine eventuelle Besichtigung und den Austausch mit der jeweiligen Organisation über aktuelle Entwicklungen und Anliegen erweitert.</p>



<p>Der Hamburg Airport Helmut Schmidt in Fuhlsbüttel ist der größte internationale Verkehrsflughafen Norddeutschlands und ein bedeutender Verkehrsknotenpunkt und Wirtschaftsstandort. Im Jahr 2025 nutzten rund 14,8 Millionen Passagiere den Flughafen. Auf dem Flughafengelände sind rund 15.000 Menschen bei etwa 250 Unternehmen beschäftigt. Neben seiner Bedeutung für den Luftverkehr ist der Flughafen damit auch einer der großen Arbeitgeber in Hamburg und der Metropolregion. Aufgrund seiner Lage mitten im Hamburger Stadtgebiet ist der Flughafen zugleich eng mit den umliegenden Stadtteilen verbunden. Neben dem laufenden Betrieb und der Weiterentwicklung seiner Infrastruktur spielen deshalb auch Themen wie Fluglärmschutz, Umwelt- und Klimaschutz sowie der Austausch mit der Anwohnerschaft eine wichtige Rolle. Dabei gilt es, die wirtschaftliche und verkehrliche Bedeutung des Flughafens mit den Interessen der Menschen in seiner Nachbarschaft in Einklang zu bringen.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/fraktion-vor-ort-spd-fraktion-hamburg-nord-tagt-beim-hamburg-airport-helmut-schmidt/">„Fraktion vor Ort“: SPD-Fraktion Hamburg-Nord tagt beim Hamburg Airport Helmut Schmidt</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Drohende Kürzungen bei Grünpflege und Sauberkeit: SPD, CDU und FDP fordern Vorrang für die Grundversorgung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 10 Nov 2026 19:37:41 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Doppelhaushalt]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Kürzungen bei der Grün- und Spielplatzpflege, weniger Geld für Sauberkeit sowie spürbare Einschnitte bei Kultur- und Ehrenamtsträgern: Die Auswirkungen der städtischen Sparpläne zeichnen sich in Hamburg-Nord bereits jetzt ab. Zwar unterstützt die Bezirkskoalition den Konsolidierungskurs beim kommenden Doppelhaushalt 2027/28 angesichts sinkender Einnahmen ausdrücklich, warnt jedoch vor den Folgen einer unzureichenden Kommunikation. Bislang fehlen in den [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Kürzungen bei der Grün- und Spielplatzpflege, weniger Geld für Sauberkeit sowie spürbare Einschnitte bei Kultur- und Ehrenamtsträgern: Die Auswirkungen der städtischen Sparpläne zeichnen sich in Hamburg-Nord bereits jetzt ab. Zwar unterstützt die Bezirkskoalition den Konsolidierungskurs beim kommenden Doppelhaushalt 2027/28 angesichts sinkender Einnahmen ausdrücklich, warnt jedoch vor den Folgen einer unzureichenden Kommunikation.</strong></p>



<p>Bislang fehlen in den Plänen nämlich konkrete Angaben darüber, wo und wie die Einsparsummen genau erwirtschaftet werden sollen. Damit entziehe sich der Prozess der parlamentarischen Kontrolle, während die Bezirke am Ende die politische Verantwortung für unpopuläre Kürzungen vor Ort tragen müssten.</p>



<p>Zusätzlich droht den Bezirksämtern durch eine anstehende Stellenbewirtschaftung ein Personalabbau, der wichtige Zukunftsaufgaben wie die Verwaltungsdigitalisierung gefährdet. Vor diesem Hintergrund fordern SPD, CDU und FDP in der Bezirksversammlung ein klares Umdenken vom Hamburger Senat und den Vorrang der Grundversorgung vor teuren Prestigeprojekten. Investitionen in Menschen, Bildung, Sicherheit und soziale Belange müssten in der aktuellen Lage Vorrang vor politischen Leuchttürmen haben.</p>



<p>In ihrem Antrag fordern die Fraktionen eine stärkere Berücksichtigung der Belange vor Ort, eine verbindliche und frühzeitige Kommunikation aller Maßnahmen, eine transparente Ausweisung der Kürzungen im Haushaltsplan sowie ein zweckgebundenes Konsolidierungsbudget für digitale Transformationsprojekte, um Mehrkosten in den Übergangsphasen abzufedern.</p>



<p><strong>Tina Winter (Fraktionsvorsitzende SPD), Martin Fischer (Fraktionsvorsitzender CDU), Claus-Joachim Dickow (Fraktionsvorsitzender FDP):</strong></p>



<p><em>„Wir unterstützen den derzeitigen Haushaltsentwurf des Senats, der im Dezember von der Bürgerschaft beschlossen werden wird. Der eingeschlagene Kurs ist mit Blick auf die allgemeine finanzpolitische Lage grundsätzlich richtig, wenn nicht sogar unvermeidbar. Aus bezirkspolitscher Perspektive müssen wir jedoch darauf hinweisen, dass die Kommunikation zu Einsparungen gegenüber der Bezirkspolitik aber auch gegenüber den Bezirksämtern deutlich zu verbessern ist. Wir spüren schon jetzt die Auswirkungen der Haushaltslage beispielsweise im Bereich der Grünpflege und der Sauberkeit im Bezirk. Auch kleine Vereine und Kultureinrichtungen werden die Maßnahmen durchaus hart treffen. Die angekündigte Mittelbewirtschaftung im Bereich Personal ist aus der Haushaltsperspektive sicherlich nachvollziehbar; die faktischen Auswirkungen und die politischen Folgekosten erscheinen uns allerdings teilweise unverhältnismäßig. Wir regen daher an, nochmals einen globaleren Blick auf den Konsolidierungshaushalt zu werfen, um unbillige Härten im lokalen Bereich möglichst zu verhindern. Für uns ist es jetzt eine Selbstverständlichkeit, dass der Senat Prestige- und Lieblingsprojekte noch einmal kritisch prüfen lässt und die Absicherung von Bildung, Sozialem und Sicherheit im Mittelpunkt stehen muss. Auch die effiziente Mittelsteuerung scheint aus unserer Sicht noch verbesserungswürdig. Insgesamt wünschen wir uns eine transparentere Kontrolle der Ausgabenseite ebenso wie einen kooperativen Prozess, damit der Einspardruck nicht einfach an die nächstkleinere Einheit weitergegeben wird.“</em></p>



<p></p>



<p>Den gemeinsamen Antrag für die Bezirksversammlung finden Sie hier: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1017277"><u>Link</u></a></p>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/drohende-kuerzungen-bei-gruenpflege-und-sauberkeit-spd-cdu-und-fdp-fordern-vorrang-fuer-die-grundversorgung/">Drohende Kürzungen bei Grünpflege und Sauberkeit: SPD, CDU und FDP fordern Vorrang für die Grundversorgung</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Mehr öffentliche Toiletten: SPD, CDU, FDP und GRÜNE fordern neue und günstigere Lösungen</title>
		<link>https://spdfraktionnord.de/mehr-oeffentliche-toiletten-spd-cdu-fdp-und-gruene-fordern-neue-und-guenstigere-loesungen/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 18 Sep 2026 19:55:56 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg-Nord]]></category>
		<category><![CDATA[nettetoilette]]></category>
		<category><![CDATA[öffentliche toiletten]]></category>
		<category><![CDATA[oiletten]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>In Hamburg-Nord fehlen vielerorts öffentlich zugängliche Toiletten. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNE wollen deshalb neue Wege prüfen lassen, um bestehende Versorgungslücken schneller und kostengünstiger zu schließen. Ein entsprechender Antrag wurde im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am Mittwoch einstimmig beschlossen. Bisher scheitert die Einrichtung zusätzlicher Anlagen häufig an hohen Investitions- und [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/mehr-oeffentliche-toiletten-spd-cdu-fdp-und-gruene-fordern-neue-und-guenstigere-loesungen/">Mehr öffentliche Toiletten: SPD, CDU, FDP und GRÜNE fordern neue und günstigere Lösungen</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>In Hamburg-Nord fehlen vielerorts öffentlich zugängliche Toiletten. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNE wollen deshalb neue Wege prüfen lassen, um bestehende Versorgungslücken schneller und kostengünstiger zu schließen. Ein entsprechender Antrag wurde im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität am Mittwoch einstimmig beschlossen.</strong></p>



<p>Bisher scheitert die Einrichtung zusätzlicher Anlagen häufig an hohen Investitions- und Betriebskosten. Nach Ansicht der antragstellenden Fraktionen sollten daher neben den bisher üblichen Toilettenanlagen auch einfachere Modelle berücksichtigt werden. Dazu gehören beispielsweise Trocken- und Komposttoiletten, das Konzept der „Netten Toilette“ sowie kleine, speziell für Kinder entwickelte Lösungen auf Spielplätzen. Auch eine Kombination verschiedener Angebote ist denkbar.</p>



<p>Gleichzeitig sollen bestehende öffentliche Toiletten besser ausgeschildert und zuverlässig gepflegt werden. Die zuständigen Stellen sollen dabei außerdem untersuchen, ob private Anbieter entsprechende Anlagen günstiger errichten und betreiben könnten als die bislang beauftragten öffentlichen Unternehmen.</p>



<p>Darüber hinaus fordert der Antrag gegenüber der zuständigen Behörde, die öffentliche Toiletteninfrastruktur bei der Aufstellung künftiger Haushalte stärker zu berücksichtigen. Ziel ist es, sowohl Investitionen als auch die laufenden Kosten für zusätzliche Standorte finanziell abzusichern.</p>



<p>Auf Initiative der GRÜNEN wird die Stadtreinigung zudem gebeten, zu berichten, welche Pläne sie mit den sogenannten &#8222;Oiletten&#8220; hat. Sie sollen Kindern auf Spielplätzen als kostengünstige Alternative zu WCs dienen. Auch eine fachliche Einschätzung zu &#8222;Trockentoiletten&#8220; ohne Wasserspülung wird erbeten.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD), </strong>Fraktionsvorsitzende<strong>:</strong><br><em>„Öffentliche Toiletten sind ein Bestandteil der Daseinsvorsorge. Die Stadt Hamburg hat in den letzten Jahren immer wieder öffentliche Toiletten errichtet. Das Angebot reicht derzeit aber noch nicht aus, insbesondere nicht jenseits der innenstadtnahen Stadtteile in Hamburg-Nord. Trotz der angespannten finanziellen Lage können wir an dieser Stelle nicht lockerlassen. Zu oft erreichen uns dazu Hinweise, Wünsche und Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Mit unserem Antrag bitten wir die zuständige Behörde, nochmals nach Lösungen zu suchen, die bei entsprechender Priorisierung im Haushalt möglicherweise auch mit kleinerem Mitteleinsatz machbar sind. Vor allem bei den Spielplätzen würden wir uns freuen, wenn in absehbarer Zeit beispielsweise mit den derzeit diskutierten Oiletten wenigstens für Kinder Abhilfe geschaffen wird.“</em></p>



<p><strong>Ralf-Martin Diedrich (CDU), </strong>Mitglied im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität<strong>:</strong><br><em>„Wir als CDU stehen für eine verlässliche und bürgernahe Infrastruktur in Hamburg-Nord. Dazu gehören auch ausreichend öffentliche Toiletten. Statt jahrelang über hohe Kosten zu diskutieren, wollen wir pragmatische und günstigere Lösungen prüfen und dort umsetzen, wo sie gebraucht werden.“</em></p>



<p><strong>Monika Grodt-Kuhn (FDP), </strong>Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität<strong>:</strong><br><em>„Der Ausbau öffentlicher Toiletten muss stärker in den Fokus rücken. Besonders auf Spielplätzen fehlen oft sanitäre Anlagen, obwohl gerade Kinder auf eine schnell erreichbare Möglichkeit angewiesen sind. Mit Initiativen wie der &#8222;Netten Toilette&#8220; ist ein erster guter Anfang gemacht, reicht für den Bedarf auf öffentlichen Freiflächen jedoch nicht aus. Um flächendeckend Abhilfe zu schaffen, soll künftig verstärkt auf günstigere und unkomplizierte Toilettenmodelle gesetzt werden. Solche pragmatischen Lösungen lassen sich schnell installieren, schonen das Budget und sorgen für sauberere Park- und Spielanlagen im gesamten Bezirk.“</em></p>



<p><strong>Christoph Reiffert (GRÜNE), </strong>Sprecher für Umwelt:<br><em>„Jedes Geschäft, das nicht ins Gebüsch geht, schützt unsere Parks und Spielplätze. Weil wartungsarme Automatiktoiletten einfach zu teuer sind, bin ich froh, dass die Stadtreinigung über Alternativen wie die &#8222;Nette Toilette&#8220;, die &#8222;Oiletten&#8220; für Kinder auf Spielplätzen oder vielleicht auch Trocken-WCs ohne aufwändige Leitungsinstallationen nachdenkt. Wir müssen Lösungen finden, die den Menschen helfen und die finanzierbar sind.&#8220;</em></p>



<p></p>



<p>Den beschlossenen Antrag finden Sie <a href="https://bv-hh.de/hamburg-nord/documents/oeffentliche-toiletten-pruefung-von-alternativen-ansaetzen-und-finanzierungsmoeglichkeiten-fuer-die-ggf-temporaere-errichtung-einer-oeffentlichen-toiletten-infrastruktur-in-hamburg-nord-und-ggf-auch-stadtweit-interfraktioneller-antrag-der-gruene-spd-cdu-und-fdp-fraktion-234358">hier</a>. </p>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/mehr-oeffentliche-toiletten-spd-cdu-fdp-und-gruene-fordern-neue-und-guenstigere-loesungen/">Mehr öffentliche Toiletten: SPD, CDU, FDP und GRÜNE fordern neue und günstigere Lösungen</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>SPD, CDU und FDP wollen Verkehrskonferenz „Mobilität 2040“ für Hamburg-Nord</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 17 Sep 2026 19:44:12 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg-Nord]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
		<category><![CDATA[Verkehr]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Bezirkskoalition hat am Mittwoch einen Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität eingebracht und beschlossen, in dem sie sich für eine Verkehrskonferenz unter dem Titel „Mobilität 2040 – Zukunft gemeinsam gestalten“ einsetzt. Die Konferenz soll als Pilotprojekt erstmals im Jahr 2028 stattfinden. Verkehrspolitische Entscheidungen betreffen den Alltag nahezu aller Menschen. Zugleich führen [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/spd-cdu-und-fdp-wollen-verkehrskonferenz-mobilitaet-2040-fuer-hamburg-nord/">SPD, CDU und FDP wollen Verkehrskonferenz „Mobilität 2040“ für Hamburg-Nord</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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<p><strong>Die Bezirkskoalition hat am Mittwoch einen Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität eingebracht und beschlossen, in dem sie sich für eine Verkehrskonferenz unter dem Titel „Mobilität 2040 – Zukunft gemeinsam gestalten“ einsetzt. Die Konferenz soll als Pilotprojekt erstmals im Jahr 2028 stattfinden.</strong></p>



<p>Verkehrspolitische Entscheidungen betreffen den Alltag nahezu aller Menschen. Zugleich führen die unterschiedlichen Interessen der Verkehrsteilnehmenden immer wieder zu Konflikten, vor allem bei der Verteilung des begrenzten öffentlichen Raums. Auch die fortschreitende Digitalisierung bringt neue Herausforderungen, eröffnet aber ebenso Chancen. Nach Auffassung der drei Fraktionen braucht es deshalb neue Formate, in denen tragfähige Lösungen gemeinsam diskutiert werden.</p>



<p>Die Konferenz soll fachliche Expertise und Bürgerbeteiligung zusammenbringen. Wissenschaftliche Erkenntnisse und technische Entwicklungen sollen verständlich vermittelt werden. Zugleich fließen die Erfahrungen, Erwartungen und Sorgen der Menschen in die Debatte ein. So können Konflikte frühzeitig erkannt und unterschiedliche Interessen besser berücksichtigt werden.</p>



<p>Auch die anderen Hamburger Bezirke sollen zur Teilnahme eingeladen werden. Langfristig könnte daraus eine bezirksübergreifende Verkehrskonferenz entstehen, die abwechselnd in den Bezirken stattfindet.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD), </strong>Fraktionsvorsitzende<strong>:</strong><br><em>„Veränderungen im Verkehr betreffen alle und wirken sich unmittelbar auf die eigene Lebensgestaltung aus. Weil dabei viele unterschiedliche Interessen und Zielkonflikte aufeinandertreffen, polarisiert das Thema häufig – zugleich lädt es zum Mitdiskutieren ein. Damit gute Entscheidungen entstehen und nicht immer wieder die Fetzen fliegen, brauchen wir beides: eine fundierte fachliche Grundlage und echte Möglichkeiten zur Beteiligung. Die für 2028 geplante Verkehrskonferenz in Hamburg-Nord soll diesen Austausch ermöglichen und gemeinsam mit den Menschen tragfähige Perspektiven für die Mobilität der Zukunft entwickeln. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, ein erstes Konzept vorzulegen, das wir anschließend im Ausschuss beraten werden.“</em></p>



<p><strong>Ralf-Martin Diedrich (CDU), </strong>verkehrspolitischer Sprecher<strong>:</strong><br><em>„Wir als CDU wollen Verkehrspolitik wieder stärker vom sachlichen Austausch und von gemeinsamen Lösungen her denken. Mit der Verkehrskonferenz ‚Mobilität 2040‘ wollen wir einen Raum schaffen, in dem Fachwissen, unterschiedliche Interessen und die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger zusammenkommen. Es geht nicht um ideologische Fronten oder kleinteilige Einzeldebatten, sondern darum, frühzeitig über die großen Linien unserer Mobilitätsentwicklung zu sprechen, Zielkonflikte offen anzusprechen und das Mögliche mit dem Notwendigen zu verbinden. Hamburg-Nord kann damit als Pilot ein wichtiges Signal für eine konstruktivere und zukunftsorientierte Verkehrspolitik in ganz Hamburg setzen.“</em></p>



<p><strong>Monika Grodt-Kuhn (FDP), </strong>Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität<strong>:</strong><br><em>„Nach Auffassung der freien Demokraten muss die Bevölkerung in regelmäßigen Abständen umfassend über Entwicklungen, Konzepte und geplante Maßnahmen informiert werden. Nur durch eine frühzeitige und offene Kommunikation lassen sich potenzielle Konflikte rechtzeitig erkennen, versachlichen und im Dialog gemeinsam lösen. Einem Pilotprojekt stehen die Freien Demokraten sehr offen gegenüber, um innovative Ansätze zur Bürgerbeteiligung und Verkehrsplanung praxisnah zu erproben. Voraussetzung für das Gelingen der Konferenz und der daraus resultierenden Konzepte ist jedoch eine verbindliche und nachhaltige Finanzierung.“</em></p>



<p></p>



<p>Beschlossenen Antrag finden Sie <a href="https://bv-hh.de/hamburg-nord/documents/frueh-uebt-sich-wer-die-regeln-meistern-will-die-einfuehrung-einer-radverkehrsuebungsflaeche-fuer-kinder-im-bezirk-hamburg-nord-pruefen-beschlussempfehlung-des-kum-234908">hier</a>.</p>



<p></p>
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		<title>Flexibler, praxisnah und anwohnerfreundlich: Bezirkskoalition aus CDU, SPD und FDP bringt Evaluation des Bewohnerparkens auf den Weg</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 28 Aug 2026 18:34:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bewohnerparken]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg]]></category>
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		<category><![CDATA[Parkdruck]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Starre Zonen, unflexible Zeiten und unnötiger Suchverkehr trotz freier Parkplätze im Nachbarquartier: Die Bezirkskoalition aus CDU, SPD und FDP im Bezirk Hamburg-Nord will das Bewohnerparken grundlegend weiterentwickeln. Mit einem gemeinsamen Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, eine umfassende Evaluation bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) sowie dem Landesbetrieb Verkehr (LBV) anzustoßen. Ziel ist ein [&#8230;]</p>
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<p>Starre Zonen, unflexible Zeiten und unnötiger Suchverkehr trotz freier Parkplätze im Nachbarquartier: Die Bezirkskoalition aus CDU, SPD und FDP im Bezirk Hamburg-Nord will das Bewohnerparken grundlegend weiterentwickeln. Mit einem gemeinsamen Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, eine umfassende Evaluation bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) sowie dem Landesbetrieb Verkehr (LBV) anzustoßen. Ziel ist ein modernes Quartiersparken, das sich am tatsächlichen Alltag der Anwohnerinnen und Anwohner orientiert.</p>



<p>Obwohl die Pkw-Zulassungen leicht rückläufig sind, bleibt der Parkdruck in dicht besiedelten Stadtteilen hoch. In der Praxis stoßen die bisherigen Regeln oft an Grenzen: Anwohner dürfen nicht in direkt angrenzenden Straßen parken, selbst wenn dort Plätze frei sind. Zudem enden die Bewirtschaftungszeiten meist um 20:00 Uhr, während die größte Parkplatznot oft erst in den Abendstunden entsteht.</p>



<p>Neue Bundesregeln schaffen Erleichterung. Denn Anfang 2026 hat der Bundesgesetzgeber die rechtlichen Grundlagen gelockert: Bewohnerparkausweise können künftig flexibler ausgestellt werden – auch für Personengruppen mit besonderem, gebietsübergreifendem Parkbedarf oder ansässige Betriebe. Diese Spielräume möchte die Bezirkskoalition gezielt nutzen. Der Antrag sieht vor diesem Hintergrund unter anderem folgende Prüfsteine vor:</p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Einführung von Überlappungszonen an den Grenzen bestehender Anwohnerparkgebiete,</li>



<li>Flexiblere Anpassung der Bewirtschaftungszeiten an den realen Bedarf nach 17:00 Uhr,</li>



<li>Einbindung privater und gewerblicher Flächen (z. B. Supermarktparkplätze für „Feierabendparken“).</li>
</ul>



<p>Die Prüfaufträge sollen als vorbereitende Grundlage für ein gebietsübergreifendes Quartiersparken dienen.</p>



<p><strong>Fabian Wilke (CDU)</strong>, Zubenannter Bürger im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität: <em>„Wir als CDU stehen dafür, dass das Bewohnerparken auch künftig dazu beiträgt, Anwohnerinnen und Anwohnern Suchverkehr zu ersparen und die Suche nach wohnortnahen Stellplätzen zu erleichtern. Das Bewohnerparken soll daher nicht abgeschafft, sondern als Quartiersparken weiterentwickelt werden – beispielsweise durch mehr Flexibilität über die heutigen Zonen- und Bezirksgrenzen hinweg und durch Bewirtschaftungszeiten, die sich stärker am tatsächlichen Parkdruck im jeweiligen Quartier orientieren. So kann das Bewohnerparken alltagstauglicher, effektiver und akzeptierter werden. Eine Evaluierung ist hierfür ein wichtiger erster Schritt.“</em></p>



<p><strong>Tina Winter (SPD), </strong>Fraktionsvorsitzende: <em>„Das Bewohnerparken hat seit seiner Einführung in Hamburg die Parkplatzsuche in vielen Stadtteilen erleichtert. Dennoch kamen und kommen regelmäßig Hinweise von Bewohnerinnen und Bewohnern oder auch Gewerbetreibenden auf Probleme in der Praxis, die allerdings behebbar erscheinen. Gut ist: Hamburg ist es gelungen, die Regelungen in der StVO entsprechend anzupassen. Damit kann das Bewohnerparken zu einem Quartiersparken weiterentwickelt und insbesondere dem Wunsch von Gewerbetreibenden Rechnung getragen werden. Bevor diese Weiterentwicklung erfolgt und das Quartiersparken auch in weiteren Stadtteilen ermöglicht wird, ist es aus unserer Sicht notwendig, zunächst den Ist-Stand zu evaluieren und Probleme zu identifizieren, um sie mit dem flexibleren Instrument des Quartiersparkens zu beheben. Jetzt besteht die Chance, Kinderkrankheiten des Ausgangsansatzes zu beheben und ein modernes, urbanes Parkangebot zu entwickeln. Damit sorgen wir für mehr Zufriedenheit in den Quartieren.“</em></p>



<p><strong>Lars Jessen (FDP)</strong>, Sprecher für Mobilität: <em>„Wir freuen uns, dass unsere Kritik am Bewohnerparken in seiner heutigen Ausgestaltung dazu beigetragen hat, dass wir jetzt über eine echte Weiterentwicklung sprechen. Dabei müssen auch die berechtigten Interessen weiterer Nutzergruppen im öffentlichen Raum berücksichtigt werden. Mit einer umfassenden Evaluierung schaffen wir dafür jetzt die notwendige Grundlage.“</em><br><br></p>



<p>Den beschlossenen Antrag finden Sie <a href="https://bv-hh.de/hamburg-nord/documents/fuer-ein-kuenftiges-quartiersparken-in-hamburg-nord-evaluation-anstossen-gebietsuebergreifendem-parkraumbedarf-und-bewirtschaftungszeiten-pruefen-gemeinsamer-antrag-der-spd-cdu-und-fdp-fraktion-232382">hier</a>.</p>



<p></p>
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		<title>Hamburg-Nord setzt neue Regeln um: Schutz der Uferbereiche vor wilder Bootslagerung startet</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 May 2026 17:24:11 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bootslagerung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Ab diesem Mai ist das Lagern von Wassersportgeräten und Booten wie Kanus oder Stand-Up-Paddle-Boards in Grünanlagen an den Uferbereichen der Kanäle offiziell verboten. Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP freuen sich, dass nach ihrem Antrag in der Bezirksversammlung vom Februar nun konkrete Maßnahmen folgen. Die Alster und ihre Kanäle laden zum Wassersport und Paddeln [&#8230;]</p>
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<p><strong>Ab diesem Mai ist das Lagern von Wassersportgeräten und Booten wie Kanus oder Stand-Up-Paddle-Boards in Grünanlagen an den Uferbereichen der Kanäle offiziell verboten. Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP freuen sich, dass nach ihrem Antrag in der Bezirksversammlung vom Februar nun konkrete Maßnahmen folgen.</strong></p>



<p>Die Alster und ihre Kanäle laden zum Wassersport und Paddeln ein. Leider hat das auch eine zunehmende Kehrseite: Nach Schätzungen von Naturschutzverbänden lagern in Uferbereichen weiterhin hunderte Kanus, Kajaks und SUP-Boards außerhalb offizieller Lagerflächen. Bootslagerung führt zu Schäden an Ufervegetation und Böden, beeinträchtigt Brutgebiete von Wasservögeln und erschwert zudem die Pflege der Grünanlagen erheblich. Im Februar hatten die Fraktionen von SPD, CDU und FDP daher einen entsprechenden Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht. Damit wurde das Bezirksamt beauftragt, bestehende rechtliche Möglichkeiten zur Beseitigung der sogenannten „Schrottkanus“ und wild abgestellter Wassersportgeräte auszuschöpfen. Gleichzeitig sollte es sich bei der zuständigen Fachbehörde für eine klare Rechtsgrundlage zur ordnungsgemäßen Bootslagerung an der Alster und aller darüber hinaus betroffenen Gewässer in Hamburg einsetzen.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD),&nbsp;</strong>Fraktionsvorsitzende<strong>:</strong><br><em>„Ich freue mich sehr, dass das Bezirksamt und die Umweltbehörde unseren im Februar beschlossenen Antrag schnell aufgegriffen haben. Nun werden die ersten wichtigen Schritte eingeleitet, um die illegale Lagerung von Kanus, Kajaks und SUP-Boards an den Ufern rund um die Alster künftig zu verhindern. Die Uferbereiche sind ein wichtiger Lebensraum für viele Tiere und müssen geschützt werden. So sehr wir die Alster als Freizeit- und Sportort für alle schätzen, so wichtig ist es auch, klare Regeln an den Ufern durchzusetzen und die Natur rund um die Alster mitten in unserer Stadt sorgsam zu behandeln.“</em></p>



<p><strong>Gunther Herwig (CDU),&nbsp;</strong>Bezirksabgeordneter<strong>:</strong><br><em>„Die wilden Kanu- und SUP-Lager an unseren Uferbereichen sind kein Kavaliersdelikt. Sie schaden Natur, Böschungen und Brutplätzen erheblich. Deshalb ist es richtig, dass Hamburg-Nord jetzt klare Regeln umsetzt und gegen herrenlos abgestellte Boote konsequent vorgeht. Unser Ziel bleibt: Wassersport ermöglichen, aber Natur und öffentliche Uferbereiche dauerhaft schützen.“</em></p>



<p><strong>Lars Jessen (FDP),&nbsp;</strong>Sprecher für Klima und Umwelt<strong>:</strong><br><em>„Nachdem jahrelang über das augenscheinliche Problem stets nur geredet wurde, gibt es nun endlich konkrete Fortschritte, um die sensiblen Uferbereiche unserer Wasserläufe zu schützen. Eine Bezirksamtsleitung, die handelt und konkrete Ergebnisse liefert, statt nur Beiträge für Social Media zu produzieren &#8211; damit ist der Politikwechsel in Hamburg-Nord deutlich zu spüren.“</em></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/hamburg-nord-setzt-neue-regeln-um-schutz-der-uferbereiche-vor-wilder-bootslagerung-startet/">Hamburg-Nord setzt neue Regeln um: Schutz der Uferbereiche vor wilder Bootslagerung startet</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>Bezirkskoalition will illegale Bootslagerung beenden und Alsterufer schützen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Feb 2026 18:01:58 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Bootslagerung]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg-Nord]]></category>
		<category><![CDATA[illegale Bootslagerung]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Bezirkskoalition aus SPD, CDU und FDP in Hamburg-Nord will die illegale Lagerung von Kanus, Kajaks und SUP-Boards an der Alster und ihren Kanälen beenden. Ziel ist es, die sensiblen Uferbereiche besser zu schützen und als Natur- und Erholungsraum langfristig zu erhalten. Die Alsterufer zählen zu den ökologisch wertvollsten und zugleich beliebtesten Freiräumen im Bezirk. [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/bezirkskoalition-will-illegale-bootslagerung-beenden-und-alsterufer-schuetzen/">Bezirkskoalition will illegale Bootslagerung beenden und Alsterufer schützen</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<blockquote class="wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow">
<p><strong>Die Bezirkskoalition aus SPD, CDU und FDP in Hamburg-Nord will die illegale Lagerung von Kanus, Kajaks und SUP-Boards an der Alster und ihren Kanälen beenden. Ziel ist es, die sensiblen Uferbereiche besser zu schützen und als Natur- und Erholungsraum langfristig zu erhalten.</strong></p>



<p>Die Alsterufer zählen zu den ökologisch wertvollsten und zugleich beliebtesten Freiräumen im Bezirk. Nach Schätzungen von Naturschutzverbänden wie BUND und NABU lagern dort inzwischen mehr als 800 Wasserfahrzeuge illegal. Diese Entwicklung stellt eine zunehmende Belastung für Natur und Umwelt dar und kann nach Auffassung der Bezirkskoalition nicht länger hingenommen werden.</p>



<p>Das unkontrollierte Abstellen der Boote führt zu erheblichen Schäden: Ufervegetation wird zerstört, Böden verdichtet und Brutgebiete von Wasservögeln wie Haubentauchern und Schwänen werden verdrängt. Hinzu kommt eine schleichende Umweltbelastung, da viele Boote aus Kunststoffen bestehen, die durch Witterungseinflüsse Mikroplastik, Weichmacher und Harze an Boden und Wasser abgeben.</p>



<p>Bislang fehlt jedoch eine klare rechtliche Grundlage, um wirksam gegen diese Form der Sondernutzung vorzugehen. Während für Schrottfahrräder im öffentlichen Raum etablierte Verfahren existieren, gibt es für illegal gelagerte Wasserfahrzeuge bislang keine eindeutigen Regelungen.</p>



<p>Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksversammlung einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und FDP beschlossen. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der zuständigen Fachbehörde mit Nachdruck für eine rechtssichere Regelung zur Lagerung von Kanus an der Alster und an weiteren Hamburger Gewässern einzusetzen. Zugleich soll das Bezirksamt bereits jetzt alle bestehenden rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um sowohl unbrauchbare Bootswracks als auch illegal abgestellte, noch nutzbare Boote aus den Uferzonen zu entfernen.</p>



<p>Ebenso geprüft werden soll, ob sichergestellte, benutzungstaugliche Boote nach Ablauf der gesetzlichen Fristen möglichst an Jugend- und Sporteinrichtungen oder Schulen weitergegeben werden oder alternativ versteigert werden können, um die Erlöse gemeinnützigen Zwecken im Bereich Naturschutz oder Jugendarbeit zugutekommen zu lassen.</p>



<p>Die Bezirkskoalition macht damit deutlich: Die Alsterufer sind kein privater Abstellplatz, sondern ein gemeinsames Naturgut. Mit klaren Regeln, konsequentem Handeln und nachhaltigen Lösungen soll die Alster als Lebensraum und Erholungsort dauerhaft geschützt werden.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD),</strong>&nbsp;Fraktionsvorsitzende:</p>



<p><em>„Die unrechtmäßig abgelegten Kanus am Alsterufer beschäftigen uns schon seit vielen Jahren. Nach zahlreichen Diskussionen dazu ist es uns jetzt wichtig, dass möglichst zügig die schon oft angekündigten rechtlichen Grundlagen auf den Weg gebracht werden, um diesen Missstand zu beheben. Die Uferbereiche sind Lebensraum für viele Tiere, den es zu schützen gilt. So sehr, wie wir die Alster als Freizeit- und Sportfläche für alle schätzen, ist es ebenso wichtig, an den Ufern Regeln durchzusetzen und den Alsternaturraum inmitten unserer Stadt pfleglich und schonend zu behandeln.“</em></p>



<p><strong>Gunther Herwig (CDU),</strong>&nbsp;Mitglied im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg:</p>



<p><em>„Die Alsterufer sind ein einmaliges Natur- und Erholungsgebiet für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks, kein privater Parkplatz für Kanus, SUPs und Kajaks. Wir brauchen klare Regeln und konsequentes Handeln, um unsere wertvollen Uferbereiche zu schützen und als Lebensraum für Mensch und Tier zu sichern. Damit setzen wir uns aktiv für den Erhalt unserer Natur ein.”</em></p>



<p><strong>Lars Jessen (FDP),</strong>&nbsp;Sprecher für Klimaschutz und Umwelt:</p>



<p><em>„Die Alsterufer sind kein rechtsfreier Raum. Doch Regeln helfen nur, wenn sie auch durchgesetzt werden. Wo die frühere Bezirksamtsleitung Probleme beschrieben hat, ohne Lösungen zu liefern, sorgen wir jetzt für klare Maßnahmen und konsequentes Handeln &#8211; damit dieses für alle sichtbare Problem endlich angegangen und beendet wird.“</em></p>



<p>Den in der Bezirksversammlung am 12. Februar beschlossenen Antrag finden Sie <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016225">hier.</a></p>
</blockquote>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/bezirkskoalition-will-illegale-bootslagerung-beenden-und-alsterufer-schuetzen/">Bezirkskoalition will illegale Bootslagerung beenden und Alsterufer schützen</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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		<title>„Fraktion vor Ort“: Die SPD-Fraktion Hamburg-Nord besucht die Stiftung Anscharhöhe</title>
		<link>https://spdfraktionnord.de/fraktion-vor-ort-die-spd-fraktion-hamburg-nord-besucht-die-stiftung-anscharhoehe/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 12 Feb 2026 17:21:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Anscharhöhe]]></category>
		<category><![CDATA[Diakonische Stiftung Anscharhöhe]]></category>
		<category><![CDATA[Fraktion vor Ort]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg-Nord]]></category>
		<category><![CDATA[Stiftung Anscharhöhe]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Dieses Mal tagte die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord bei der diakonischen Stiftung Anscharhöhe. In den Gesprächen vor Ort standen insbesondere die breit aufgestellte Senior:innen und Inklusionsarbeit im Mittelpunkt. Außerdem ging es um Möglichkeiten, durch Spenden und Förderungen mehr zu leisten, als die sozialrechtlichen Ansprüche erlauben. Bei dem Termin konnten sich die Fraktionsmitglieder auch einen Eindruck vom Gelände [&#8230;]</p>
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<p><strong>Dieses Mal tagte die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord bei der <a href="https://www.anscharhoehe.de">diakonischen Stiftung Anscharhöhe</a>. In den Gesprächen vor Ort standen insbesondere die breit aufgestellte Senior:innen und Inklusionsarbeit im Mittelpunkt. Außerdem ging es um Möglichkeiten, durch Spenden und Förderungen mehr zu leisten, als die sozialrechtlichen Ansprüche erlauben.</strong></p>



<p>Bei dem Termin konnten sich die Fraktionsmitglieder auch einen Eindruck vom Gelände mit mehreren Gebäuden und der Parkanlage in Eppendorf verschaffen. Der Vorstand der Stiftung Anscharhöhe Eppendorf, Tobias Nowoczyn, berichtete der Fraktion von aktuellen Projekten, den Entwicklungen in den Bereichen Wohnen, Pflege und Teilhabe sowie den Herausforderungen, vor denen die Stiftung im laufenden Jahr steht. Dazu zählten zum Beispiel die Suche nach genügend fachlich und menschlich geeignetem Personal, um die vielfältigen Leistungen mit hohem Qualitätsanspruch zu erfüllen, oder die Berücksichtigung der vielfältigen gesetzlichen Regulierungen in den verschiedenen Arbeitsbereichen. Auch die Pflege und Instandhaltung des schönen Parks bringt große Herausforderungen. Vertieft gingen beide Seiten darauf ein, wie die Stiftung weiterhin für Menschen im Stadtteil da sein kann, die hilfebedürftig, finanzschwächer oder einsam sind.</p>



<p>Nach dem Austausch mit der Stiftung bereitete sich die Fraktion auf die anstehende Bezirksversammlung vor. Auf der Tagesordnung für Donnerstag stehen drei eigene Anträge der Koalitionsfraktionen: Die Finanzierung eines Hundezauns am Friedrichsberger Park, das Prüfen von Möglichkeiten zur Entsorgung von illegal an Gewässerrändern abgestellter Wasserfahrzeuge sowie das Prüfen der Einführung eines „Feierabendparkens“ in Hamburg-Nord.</p>



<p><strong>Tina Winter (SPD)</strong>, Fraktionsvorsitzende:</p>



<p><em>„Ich bedanke mich herzlich bei Herrn Nowoczyn für den angeregten Austausch. Es ist immer wieder beeindruckend zu sehen, wie vielfältig das Angebot der Stiftung Anscharhöhe vor allem im Bereich der Senior:innen- und Inklusionsarbeit ist. Schön ist es auch zu wissen, dass es in Eppendorf diese Anlage gibt, die immer wieder durch ihr charmantes Ambiente besticht.“</em></p>



<p><strong>Tobias Nowoczyn,&nbsp;</strong>Vorstand der Stiftung Anscharhöhe Eppendorf:&nbsp;</p>



<p><em>„Die Anscharhöhe ist ein offener und vielfältiger Ort. Wir freuen uns deshalb über interessierten Besuch wie den der SPD-Fraktion bei uns. Wir fanden bei den Politiker:innen Verständnis für unsere Themen und freuen uns, dass die ehrenamtlichen Komunalpolitiker:innen sich ebenso wie die Stiftung Anscharhöhe für einen lebenswerten Bezirk für alle engagiere.“</em></p>



<p><strong>Hintergrund:</strong></p>



<p>Mit der „Fraktion vor Ort“ möchte die SPD-Bezirksfraktion den direkten Kontakt der Politik zu den Bürger*innen stärken. Die reguläre Fraktionssitzung findet bei diesem Format deswegen bei Vereinen, Verbänden, Initiativen und lokalen Einrichtungen statt und wird dort um eine eventuelle Besichtigung und den Austausch mit der jeweiligen Organisation über aktuelle Entwicklungen und Anliegen erweitert.</p>



<p>Die Stiftung Anscharhöhe ist eine diakonische Einrichtung in Hamburg-Eppendorf, die vielfältige Wohn-, Pflege- und Unterstützungsangebote für Menschen mit und ohne Assistenzbedarf vereint. Auf dem parkähnlichen Gelände finden sich barrierefreies Wohnen, ambulante und stationäre Pflege, Angebote der Eingliederungshilfe sowie Räume für Begegnung, Kultur und Gemeinwesenarbeit. Ziel der Stiftung ist es, Teilhabe, Selbstbestimmung und ein lebendiges Miteinander im Quartier zu fördern.</p>



<p></p>



<ul class="wp-block-list">
<li>Foto: Die SPD-Fraktion und der Vorstand der Stiftung Anscharhöhe Tobias Nowoczyn während der Fraktion vor Ort.</li>
</ul>



<p><em>Fotos sind kostenfrei verwendbar bei Nennung des Urhebers und im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über die SPD.</em></p>
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