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	<title>Lena Otto Archive - SPD</title>
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	<title>Lena Otto Archive - SPD</title>
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		<title>Hamburg-Nord stärkt Stadtteilarbeit in der Jarrestadt</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Feb 2025 17:14:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Jarrestadt]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Stadtteilarbeit]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat am Dienstag mit breiter Mehrheit beschlossen, eine Koordinationsstelle für Jarrestadt-Leben e.V. zu fördern. Damit soll die wertvolle Stadtteilarbeit des Vereins gestärkt und sichtbarer gemacht werden. Dem Antrag des Vereins stimmten GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Linke und Volt zu. Die beschlossene Förderung erfolgt auf ein [&#8230;]</p>
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<p><strong>Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat am Dienstag mit breiter Mehrheit beschlossen, eine Koordinationsstelle für Jarrestadt-Leben e.V. zu fördern. Damit soll die wertvolle Stadtteilarbeit des Vereins gestärkt und sichtbarer gemacht werden. Dem Antrag des Vereins stimmten GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Linke und Volt zu.</strong></p>



<p>Die beschlossene Förderung erfolgt auf ein Jahr begrenzt aus Restmitteln des Bereiches Institutionelle Förderung Stadtteilkultur und ermöglicht eine Teilzeitstelle auf Basis von 15 Wochenstunden, die nach TVLD 9 Stufe 2 entlohnt werden soll. Damit soll die Koordinationsstelle nun die Arbeit der Ehrenamtlichen und des Vorstands verstärken.</p>



<p><strong>Lena Otto (SPD)</strong>, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:</p>



<p><em>„Der Verein ‚Jarrestadt Leben‘ bietet eine Anlaufstelle für Jung und Alt in diesem geschichtsträchtigen und liebevollen Quartier in Winterhude. Um sich für die Zukunft zu wappnen, Öffentlichkeitsarbeit zu erweitern, digital erreichbarer zu sein und die ehrenamtlich aktiven Menschen und Initiativen zu vernetzen, benötigt der Verein Unterstützung in Form einer Koordinationsstelle. Es freut mich, dass wir das mit einer breiten Mehrheit im Ausschuss ermöglichen konnten.“</em></p>



<p><strong>Jobst-Michael Sparr, </strong>Vorstandsmitglied Jarrestadt-Leben e.V.:</p>



<p><em>„</em><em>Wir freuen uns sehr, dass jetzt das kulturelle Angebot im Stadtteil verstätigt und ausgebaut werden kann</em><em>.“&nbsp;</em></p>



<p><strong>Hintergrund:</strong></p>



<p>Im Verein Jarrestadt-Leben e.V. engagieren sich größtenteils Bewohner*innen der Jarrestadt für eine Verbesserung der Lebensqualität und das Miteinander im Quartier. Unter anderem organisiert der Verein regelmäßig Kultur- und anderweitige stadtteilbezogene Veranstaltungen. Mit dem Jarrestadt-Archiv als Geschichtswerkstatt dokumentiert der Verein zudem die Bau- und Sozialgeschichte des Quartiers.</p>
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		<title>Neuer Hamburger Haushalt sichert Betrieb und faire Bezahlung in der Stadtteilkultur</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Dec 2024 10:51:29 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Kultur]]></category>
		<category><![CDATA[Kulturzentrum]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Aufgrund von steigenden Energiekosten und anderweitigen Preissteigerungen war die Stadtteilkultur in den vergangenen Jahren zunehmend unter Druck geraten. Vor dem Hintergrund hatte sich die SPD-Fraktion in Hamburg-Nord für eine deutliche Erhöhung der Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur stark gemacht. Mit Erfolg: Im gerade von der Bürgerschaft beschlossenen Haushalt steigt die Rahmenzuweisung um etwa 10 Prozent und [&#8230;]</p>
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<p><strong>Aufgrund von steigenden Energiekosten und anderweitigen Preissteigerungen war die Stadtteilkultur in den vergangenen Jahren zunehmend unter Druck geraten. Vor dem Hintergrund hatte sich die SPD-Fraktion in Hamburg-Nord für eine deutliche Erhöhung der Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur stark gemacht. Mit Erfolg: Im gerade von der Bürgerschaft beschlossenen Haushalt steigt die Rahmenzuweisung um etwa 10 Prozent und sichert damit sowohl den laufenden Betrieb in der Stadtteilkultur als auch eine faire Bezahlung der Beschäftigten in diesem Bereich.</strong></p>



<p>Zuvor hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord Ende Februar auf Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und LINKE die Bezirksverwaltung und Kulturbehörde aufgefordert, die Mehrkosten für Einrichtungen der Stadtteilkultur aufgrund von Inflation und Tariferhöhungen aufzufangen (<a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013712">Drucksache -21-5124</a>). Einrichtungen hatten befürchtet, bald zwischen angemessener Bezahlung und harten Einschnitten in ihren Programmen wählen zu müssen.</p>



<p><strong>Lena Otto</strong>, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kultur, Bildung und Sport:<br><em>„Die Stadtteilkultur ist ein wichtiger Anker für die Menschen in unserer Gesellschaft und leistet einen enormen Beitrag für das erfolgreiche Zusammenleben in den Quartieren und Nachbarschaften. Dass der Hamburger Haushalt durch die Erhöhung der Rahmenzuweisung die Mehrkosten u.a. für Personal, inklusive der neu bewerteten Stellen und Tarifanpassungen, finanziert, freut mich sehr. Hamburg ist Kulturstadt und investiert nicht nur in große Leuchtturmprojekte, sondern auch in unsere kulturellen Institutionen vor Ort.“</em></p>



<p><strong><u>Hintergrund</u></strong></p>



<p>Die Hamburgische Bürgerschaft hatte von Montag bis Mittwoch über den Doppelhaushalt 2025/2026 beraten. Innerhalb der beschlossenen Gesamtausgaben in Höhe von 44 Milliarden Euro sind etwa 935 Millionen Euro für die Kulturbehörde vorgesehen.</p>



<p>Eine Erhöhung der Rahmenzuweisung für Stadtteilkulturzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten hatte es seit 2016 nicht mehr gegeben. Die Erhöhung von 10 Prozent ist für diese Institutionen daher enorm wichtig, um den laufenden Betrieb und gleichzeitig die faire Bezahlung der Beschäftigten sicherzustellen. Zudem wurden die Stellenbeschreibungen neu bewertet, an aktuelle Bedingungen angepasst und wo nötig neu eingruppiert, damit die Kulturschaffenden entsprechend ihrer tatsächlichen Arbeit entlohnt werden. Davon getrennt wird ihre Projektarbeit im Einzelnen über den Quartiersfond unterstützt.</p>



<p></p>



<p><em>Foto: Abgeordnete der SPD-Bezirksfraktion mit Vertreterinnen der Kulturinstitutionen im Bezirk Hamburg-Nord. (c) <em>SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord</em><br><br>Vordere Reihe, v.l.n.r.: Sonja Engler (Zinnschmelze), Lena Otto (SPD), Tina Winter (SPD)<br>Hintere Reihe, v.l.n.r.: Susanne Jung (ella Kulturhaus), Silvia Schmidt (SPD), Anke Amsink (Kulturpunkt im Barmbek Basch), Annika Wulf (KulturKlinker Barmbek), Katharina Behrens (Goldbekhaus).</em></p>
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		<title>SPD Hamburg-Nord, CDU Hamburg-Nord und FDP Hamburg-Nord zum Stand der Koalitionsverhandlungen im Bezirk Hamburg-Nord</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 21 Nov 2024 18:48:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburg-Nord]]></category>
		<category><![CDATA[Koalition]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[SPD-Nord]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit Ende September verhandeln die vier beteiligten Parteien SPD, CDU, FDP und Volt intensiv und vertrauensvoll über eine zukunftsweisende Politik für den Bezirk Hamburg-Nord. Dabei stehen eine moderne und nachhaltige Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Sicherheit und lebendige Stadtteile mit klugem Mobilitätsmix im Vordergrund. Im Laufe dieser Verhandlungen ist deutlich geworden, dass die Parteien eine breite inhaltliche Basis [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p>Seit Ende September verhandeln die vier beteiligten Parteien SPD, CDU, FDP und Volt intensiv und vertrauensvoll über eine zukunftsweisende Politik für den Bezirk Hamburg-Nord. Dabei stehen eine moderne und nachhaltige Stadtentwicklung, Bürgerbeteiligung, Sicherheit und lebendige Stadtteile mit klugem Mobilitätsmix im Vordergrund. Im Laufe dieser Verhandlungen ist deutlich geworden, dass die Parteien eine breite inhaltliche Basis für eine moderne und urbane Großstadtkoalition haben, die den Bezirk im Interesse seiner Bürgerinnen und Bürger nachhaltig gestalten kann.</p>



<p>Die Partei Volt hat zum Ende der Gespräche hin entschieden, dass einzelne politische Positionen zu weit auseinander liegen. SPD, CDU und FDP danken Volt für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Zuge der Verhandlungen um eine neue Bezirksamtsleitung sowie eine neue Koalition für unseren Bezirk.</p>



<p><strong>Lena Otto und Alexander Kleinow, Vorsitzende der SPD Hamburg-Nord:</strong> </p>



<p><em>„Alle verhandelnden Parteien bedauern den Austritt von Volt aus den bereits sehr weit fortgeschrittenen Gesprächen. Dennoch konnten wir alle zusammen feststellen, dass bei vielen Themen, wie beispielsweise Wirtschaft und Digitalisierung, gemeinsame Vorstellungen und Werte geteilt werden. SPD, CDU, FDP und Volt werden weiterhin sehr eng und wertschätzend in der Bezirksversammlung zusammenzuarbeiten. Bei den Kolleginnen und Kollegen von Volt bedanken wir uns für die kollegiale Zusammenarbeit und freuen uns auf die weitere gemeinsame Arbeit für die Zukunft des Bezirks Hamburg-Nord.“</em></p>



<p><strong>Christoph Ploß, Kreisvorsitzender der CDU Hamburg-Nord:</strong> </p>



<p><em>„Michael Werner-Boelz ist als Bezirksamtsleiter gescheitert. Ich freue mich sehr, dass es eine große Übereinkunft verschiedener Parteien der politischen Mitte gibt, Herrn Werner-Boelz abzulösen und durch die kompetente Bettina Schomburg zu ersetzen. Die CDU wird Bettina Schomburg geschlossen wählen.“</em></p>



<p><strong>Robert Bläsing, Vorsitzender der FDP Hamburg-Nord:</strong> </p>



<p><em>„Zusammen mit SPD und CDU werden wir Freien Demokraten die Verhandlungen über eine Koalition nun zu dritt stringent fortsetzen. Der bisherige Gesprächsverlauf hat gezeigt, dass eine gemeinsame konstruktive Politik für Hamburg-Nord möglich ist. Wir gehen insofern davon aus, dass wir zeitnah eine abschließende Einigung erzielen können.“</em></p>



<p>SPD, CDU und FDP streben weiterhin an, auf der bereits geschaffenen soliden Basis eine neue Koalition für den Bezirk zu bilden.</p>
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		<title>Erfolgreiche Integrationsarbeit von „Wir im Quartier“ fortgesetzt – Förderung für neue Projektkoordination gesichert</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 Nov 2024 17:33:39 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Geflüchtete]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Quartiersfonds]]></category>
		<category><![CDATA[Wir im Quartier]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Das Quartiersbündnis „Wir im Quartier“ (WIQ), das seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Integration und zum Miteinander in Winterhude und Uhlenhorst leistet, soll weiterhin gefördert werden. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat in der Sitzung am Donnerstag einen Antrag von SPD, CDU, FDP und Volt zur Sicherung der Finanzierung beschlossen.  Mit dem geplanten Ausscheiden des Goldbekhaus e.V. [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Das Quartiersbündnis „Wir im Quartier“ (WIQ), das seit 2015 einen wichtigen Beitrag zur Integration und zum Miteinander in Winterhude und Uhlenhorst leistet, soll weiterhin gefördert werden. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat in der Sitzung am Donnerstag einen Antrag von SPD, CDU, FDP und Volt zur Sicherung der Finanzierung beschlossen.</strong> </p>



<p>Mit dem geplanten Ausscheiden des Goldbekhaus e.V. aus dem Quartiersbündnis entfällt ab 2025 die bisherige Koordinationsstelle, die für die Organisation und Steuerung der zahlreichen Projekte verantwortlich ist. Um die erfolgreiche Arbeit fortzusetzen und auszubauen, sieht ein gemeinsamer Antrag vor, eine neue Koordinationsstelle zu schaffen, die als zentrale Schnittstelle zwischen Haupt- und Ehrenamt fungiert.&nbsp;</p>



<p>Der gemeinsame Antrag von SPD, CDU, FDP und Volt stellt die Finanzierung und Wahrnehmung dieser wichtigen Aufgaben sicher. Mit dieser Entscheidung setzt Hamburg-Nord ein klares Zeichen für bürgerschaftliches Engagement und die Förderung von Integration im Quartier – ein unverzichtbarer Beitrag zur Gestaltung eines offenen, lebendigen und zukunftsorientierten Stadtteils.&nbsp;</p>



<p><strong>Dr. Clarissa Bohlmann (CDU)</strong>, Sprecherin im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitales: </p>



<p><em>„Die Fortführung dieser Arbeit ist entscheidend für das soziale und kulturelle Zusammenleben in unseren Stadtteilen. Das Bündnis ‚Wir im Quartier‘ setzt ein Zeichen für gelebte Vielfalt, demokratische Teilhabe und nachhaltige Integration. Wir sind stolz, dass durch unseren Antrag das Engagement weiter unterstützt werden kann.” </em></p>



<p><strong>Lena Otto (SPD</strong>), Kulturpolitische Sprecherin: &nbsp;</p>



<p><em>„Von Patenschaften mit Geflüchteten über Theaterprojekte und Sportkurse bis hin zu Nachbarschaftsfesten und Fahrradwerkstätten – die Initiative ‚Wir im Quartier‘ leistet einen großen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in unseren Stadtteilen Winterhude und Uhlenhorst. Für diese außergewöhnliche ehrenamtliche Leistung wollen wir uns als SPD bedanken und eine Koordinationsstelle auch zukünftig aus bezirklichen Mitteln fördern.“ </em></p>



<p><strong>Konstantin Bonfert (FDP)</strong>, Sprecher für Bildung, Kultur und Sport:&nbsp;</p>



<p><em>„Damit Integration gelingt, müssen alle an einem Strang ziehen. Die Politik kann einen Rahmen setzen, jedoch erst durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürgern wird dieser mit Leben gefüllt. Durch diesen Antrag sichern wir die Finanzierung einer Personalstelle, die in Zukunft die vielen unterschiedlichen Projekte und Engagements koordinieren und unterstützen wird, die Hamburg zu der weltoffenen Stadt machen, die sie ist!“ </em></p>



<p><strong>Dieter Seelis (Wir im Quartier)</strong>, Projektleiter: </p>



<p><em>„Im Namen aller engagierten Ehrenamtlichen von ‚Wir im Quartier‘ danke ich der SPD, CDU, FDP und Volt für die breite Unterstützung unserer Projektarbeit mit Geflüchteten und Schutzsuchenden. Wir sehen es als Bestätigung unserer erfolgreichen Arbeit seit 2015, vor allem aber als Ermutigung und Ansporn für die Fortsetzung unserer ehrenamtlichen Integrationsarbeit im Quartier an.” </em></p>



<p><strong><u>Hintergrund:&nbsp;</u></strong>&nbsp;</p>



<p>Das Quartiersbündnis „Wir im Quartier“, getragen durch nachbarschaftliches Engagement und unterstützt von der Kirchengemeinde Winterhude-Uhlenhorst sowie dem Projekt Q8, leistet seit Jahren erfolgreiche Arbeit in den Bereichen Migration und Integration. Mit kulturellen, sportlichen und künstlerischen Begegnungsangeboten sowie Patenschaften und Bildungsprojekten stärkt es den sozialen Zusammenhalt und erleichtert Geflüchteten den Einstieg in Ausbildung und Beruf. Da die bisherige Koordinationsstelle mit dem geplanten Ausscheiden des Goldbekhaus e.V. ab 2025 entfällt, ist eine neue Stelle erforderlich, um die vielfältigen Initiativen und die ehrenamtliche Arbeit weiterhin nachhaltig zu unterstützen. </p>



<p>Beschlossener Antrag: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014488">Link</a> </p>
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		<item>
		<title>Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude beschließt Gedenken an Jina Mahsa Amini und die Protestbewegung im Iran</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Oct 2024 12:09:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Jina Mahsa Amini]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude]]></category>
		<category><![CDATA[Regionalausschuss EWi]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Grünanlage zwischen den U-Bahnhöfen Lattenkamp und Hudtwalkerstraße, in deren unmittelbarer Nähe sich das iranische Konsulat befindet, soll künftig „Jina-Mahsa-Amini-Park“ heißen. Eine entsprechende Benennung sowie die dauerhafte Genehmigung des bislang temporär gegenüber dem Konsulat aufgestellten Denkmals hat der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude der Bezirksversammlung Hamburg-Nord heute mit den Stimmen der demokratischen Bezirksfraktionen beschlossen. Weiterhin werden mit dem [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Die Grünanlage zwischen den U-Bahnhöfen Lattenkamp und Hudtwalkerstraße, in deren unmittelbarer Nähe sich das iranische Konsulat befindet, soll künftig „Jina-Mahsa-Amini-Park“ heißen. Eine entsprechende Benennung sowie die dauerhafte Genehmigung des bislang temporär gegenüber dem Konsulat aufgestellten Denkmals hat der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude der Bezirksversammlung Hamburg-Nord heute mit den Stimmen der demokratischen Bezirksfraktionen beschlossen.</strong></p>



<p>Weiterhin werden mit dem Beschluss 30.000 € aus bezirklichen Mitteln bereitgestellt, um das Denkmal wetterfest zu erneuern und eine Gedenktafel aufzustellen. Sobald die Park-Benennung und Verstetigung des Denkmals realisiert wurden, soll eine offizielle Gedenkveranstaltung zur Einweihung stattfinden. Daran wird auch die Protestbewegung in Hamburg beteiligt werden, die nach dem Tod Aminis unter dem Slogan „Frau, Leben, Freiheit“ gegen die Gewalt an und Unterdrückung von Frauen im Iran und weltweit protestiert hat. Aus deren Mitte wurde bereits länger der Wunsch geäußert, den Park nach Jina Mahsa Amini zu benennen und das Denkmal dauerhaft aufzustellen.</p>



<p><strong>Tina Winter</strong>, Fraktionsvorsitzende: <em>„Jina Mahsa Amini hat den Widerstand gegen Demütigung und Gewalt an Frauen mit ihrem Leben bezahlt. Uns als SPD-Bezirksfraktion ist es deshalb wichtig, genau hier einen Gedenkort zu gestalten. Denn genau hier kamen viele Menschen unter dem Slogan „Frau, Leben, Freiheit“ in Hamburg zusammen, um sich mit dem Schicksal von Jina Mahsa Amini zu solidarisieren, ihrer zu gedenken und auf die weltweiten Proteste aufmerksam zu machen.“</em></p>



<p><strong>Lena Otto</strong>, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: <em>„Mit dem Antrag benennen wir nicht nur den Jina-Mahsa-Amini-Park, sondern sorgen gemeinsam mit den Erschafferinnen der ‚Jinas Beet‘-Skulptur dafür, dass die Erinnerung und die Geschichte von Jina Mahsa Amini und der Protestbewegung dauerhaft präsent bleibt. Auch deshalb wird es eine große Einweihungsveranstaltung unter Beteiligung der Protestbewegung geben. Wir nehmen damit die Möglichkeit wahr, von Hamburg aus ein Signal an den Iran und auch weltweit zu senden.“</em></p>



<p><strong><u>Hintergrund</u></strong></p>



<p>Die damals 22-jährige kurdische Iranerin Jina Mahsa Amini wurde im September 2022 von der Sittenpolizei in Teheran festgenommen, da sie angeblich ihr Kopftuch falsch trug und damit gegen das staatliche Hidschab-Gesetz verstoßen habe. Sie wurde in Polizeigewahrsam misshandelt und starb drei Tage später an den Folgen ihrer schweren Verletzungen.</p>



<p>Der gewaltsame Tod von Jina Mahsa Amini löste im Iran und international eine große Protestwelle aus. Auch in Hamburg versammelten sich viele Menschen in der Grünanlage an der Bebelallee, um gegen Folter und Gewalt an Frauen zu protestieren. Zwei in Hamburg lebende Künstlerinnen stellten zudem mit Unterstützung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord die Gedenkskulptur „Jinas Beet“ gegenüber dem iranischen Konsulat auf. Diese besteht zum Teil aus Holz und war nur temporär auf Grundlage einer Sondergenehmigung erlaubt worden. Für eine Verstetigung der Skulptur ist daher ihre Erneuerung mit dauerhaften Materialien sowie eine dauerhafte Genehmigung nötig.</p>



<p>Beschlossener Antrag: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014356" data-type="link" data-id="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014356">Link</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/regionalausschuss-eppendorf-winterhude-beschliesst-gedenken-an-jina-mahsa-amini-und-die-protestbewegung-im-iran/">Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude beschließt Gedenken an Jina Mahsa Amini und die Protestbewegung im Iran</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Koalitionsgespräche: SPD Hamburg-Nord entscheidet sich einstimmig für Verhandlungen mit CDU, FDP und Volt</title>
		<link>https://spdfraktionnord.de/koalitionsgespraeche-spd-hamburg-nord-entscheidet-sich-einstimmig-fuer-verhandlungen-mit-cdu-fdp-und-volt/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 Aug 2024 10:59:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirkspolitik]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Nach intensiven Gesprächen mit allen demokratischen Parteien in den vergangenen Wochen hat der Kreisvorstand der SPD Hamburg-Nord heute eine einstimmige Entscheidung getroffen: Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der CDU, FDP und Volt im Bezirk aufnehmen. Lena Otto und Alexander Kleinow, Kreisvorsitzende der SPD Hamburg-Nord,sowie Tina Winter, Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord:„Nach der Bezirkswahl haben wir uns [&#8230;]</p>
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<p><strong>Nach intensiven Gesprächen mit allen demokratischen Parteien in den vergangenen Wochen hat der Kreisvorstand der SPD Hamburg-Nord heute eine einstimmige Entscheidung getroffen: Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der CDU, FDP und Volt im Bezirk aufnehmen.</strong></p>



<p><strong>Lena Otto </strong>und <strong>Alexander Kleinow</strong>, Kreisvorsitzende der SPD Hamburg-Nord,<br>sowie <strong>Tina Winter</strong>, Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord:<br><em>„Nach der Bezirkswahl haben wir uns bewusst Zeit genommen, um mit allen demokratischen Parteien konstruktive Gespräche zu führen. Dabei war es uns besonders wichtig zu prüfen, mit wem für uns auf Bezirksebene sowohl eine vertrauensvolle Zusammenarbeit als auch eine zukunftsweisende Politik mit den richtigen Schwerpunkten möglich ist. Im Vordergrund standen für uns insbesondere eine den Bürger*innen zugewandte Bezirkspolitik, die unsere Stadtteile sozial gerecht und nachhaltig gestalten will. Ein fairer Mobilitätsmix, der niemanden gegeneinander ausspielt, sowie eine breite Bürgerbeteiligung, die die Wünsche und Anliegen der Menschen aus dem Bezirk aufgreift und mit in die Entscheidungsprozesse einbezieht, waren hierbei zentrale Themen für die SPD. Um diese Ziele zu verwirklichen, möchten wir zudem eine Bezirksamtsleitung finden, die eine solche Politik effektiv umsetzt und die Bezirksverwaltung kompetent führen kann.</em></p>



<p><em>Die Gespräche der letzten Wochen haben deutlich gemacht, dass unsere Vorstellungen in einer Zusammenarbeit mit CDU, FDP und Volt am besten realisierbar sind. Auf dieser Grundlage haben wir uns entschieden, in den kommenden Wochen mit den drei Parteien über eine Koalition und Politik für die kommenden fünf Jahren zu verhandeln.“</em><em></em></p>
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		<title>Das Bürger:innenbudget läuft ein weiteres Jahr – Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschließt Verlängerung</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 05 Jul 2024 10:32:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Bürger*innenbudget]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Nachbarschaftsprojekte]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Im Sommer 2021 hat die SPD die Initiative zum Bürger:innenbudget aus ihrem Wahlprogramm zusammen mit den GRÜNEN in der Bezirksversammlung beschlossen und umgesetzt. Die niedrigschwellige Beteiligungs- und Gestaltungsmöglichkeit in den Stadtteilen wurde in den letzten Jahren gut angenommen, lief aber planmäßig Ende Juni aus. Da die Mittel beinahe aufgebraucht sind und noch Anträge über den [&#8230;]</p>
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<p><strong>Im Sommer 2021 hat die SPD die Initiative zum Bürger:innenbudget aus ihrem Wahlprogramm zusammen mit den GRÜNEN in der Bezirksversammlung beschlossen und umgesetzt. Die niedrigschwellige Beteiligungs- und Gestaltungsmöglichkeit in den Stadtteilen wurde in den letzten Jahren gut angenommen, lief aber planmäßig Ende Juni aus. Da die Mittel beinahe aufgebraucht sind und noch Anträge über den Juni hinaus vorliegen, hat die Bezirksversammlung gestern in einem interfraktionellen Antrag die Verlängerung zunächst um ein Jahr beschlossen. Diesen Herbst soll das Bezirksamt zudem einen Bericht zur Evaluierung des Projekts vorlegen.</strong></p>



<p><strong>Lena Otto,</strong> Stellvertretende Vorsitzende SPD Bezirksfraktion Hamburg-Nord: <br><em>„Unbürokratisch und ohne viel Aufwand können Bürgerinnen kleine Projekte in ihrer Nachbarschaft realisieren, die das Zusammenleben schöner gestalten. Ob kleine Feste, Urban Gardening, eine Tauschbox oder ähnliches kann durch das sogenannte &#8222;Bürgerinnenbudget&#8220; umgesetzt werden. Es freut uns sehr, dass schon vielen Menschen im Bezirk Hamburg-Nord davon Gebrauch gemacht haben. Wir verlängern das Budget erst einmal um ein Jahr und werden im Herbst eine Evaluierung vornehmen, um gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen und somit noch mehr Menschen mit dem Angebot anzusprechen.“</em></p>



<p><strong>Hintergrund:</strong><br>Im September 2021 wurde das Bürger:innenbudget von der Bezirksversammlung mit Laufzeit bis Juni 2024 beschlossen. Seine Zielsetzung war, mit jährlich bis zu 15.000 € eine niedrigschwellige und vergleichsweise unbürokratische Form der Beteiligung in den Quartieren zu ermöglichen. Bürger:innen konnten darüber ohne Anbindung an Vereine, Einrichtungen und Institutionen eine Förderung ihrer gemeinnützigen Projekte in Höhe von bis zu 1.500 € erhalten. Die Verwaltung des Bürger:innenbudgets wurde an die Freiwilligenagentur Nord übergeben, die mit den von der Bezirksversammlung aufgestellten Kriterien über übereingereichte Anträge entschieden hat. So wurden unter anderem Nachbarschaftsfeste, kleinere Konzerte und Urban-Gardening-Projekte ermöglicht.</p>



<p>Mit dem nun während der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung beschlossenen interfraktionellen Antrag wird das Bürger:innenbudget in derselben Form bis zum 30.06.2025 verlängert. Dafür werden 15.000 € aus bezirklichen Mitteln für die Projekte und wie bisher weitere 5.000 € für die Verwaltung und Bewerbung des Budgets bereitgestellt. Gleichzeitig wird das Bezirksamt mit einer Evaluierung beauftragt. Anhand dieser will die Bezirkspolitik diskutieren, in welchem Rahmen eine Weiterführung des Bürger:innenbudget über 2025 hinaus mit gegebenennfalls angepassten Vergabekriterien und besserer Bekanntmachung erfolgen kann, um den Zugang noch einfacher und niedrigschwelliger zu gestalten.</p>



<p>Beschlossener Antrag: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014144">Link</a></p>
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		<title>Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Nord: SPD erfreut über den Start der Sanierungsarbeiten am Arne-Jacobsen-Haus</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 05 Jun 2024 12:16:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[Andreas Dressel]]></category>
		<category><![CDATA[Arne-Jacobsen-Haus]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksamt]]></category>
		<category><![CDATA[City Nord]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Senat]]></category>
		<category><![CDATA[Tina Winter]]></category>
		<category><![CDATA[Winterhude]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Im April hatte die Hamburger Finanzbehörde in Form des ISZ Immobilien Service Zentrums einen „Letter of Intent“ (LOI) genannten Vorvertrag mit der AJH GmbH für die künftige Nutzung von Flächen im Arne-Jacobsen-Haus durch das Bezirksamt-Hamburg-Nord unterzeichnet. Bald beginnen die Sanierungsarbeiten an dem berühmten Bürogebäude in der City Nord. Bevor das Bezirksamt mit seinen etwa 850 [&#8230;]</p>
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<p><strong>Im April hatte die Hamburger Finanzbehörde in Form des ISZ Immobilien Service Zentrums einen „Letter of Intent“ (LOI) genannten Vorvertrag mit der AJH GmbH für die künftige Nutzung von Flächen im Arne-Jacobsen-Haus durch das Bezirksamt-Hamburg-Nord unterzeichnet. Bald beginnen die Sanierungsarbeiten an dem berühmten Bürogebäude in der City Nord.</strong></p>



<p>Bevor das Bezirksamt mit seinen etwa 850 Mitarbeiter*innen einziehen kann, wird das 1969 fertiggestellte und mittlerweile denkmalgeschützte Gebäude gründlich saniert und baulich vorbereitet. Ab der zweiten Jahreshälfte 2027 wird das Bezirksamt dann seinen Sitz vom ersten bis einschließlich siebten Geschoss im Arne-Jacobsen-Haus haben. Neben einem Sitzungssaal für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord im Campusgeschoss ist auch ein Trauzimmer im Erdgeschoss geplant.</p>



<p><strong>Lena Otto</strong>, Vorsitzende SPD Bezirksfraktion Hamburg-Nord:<br><em>„Nachdem bekannt geworden ist, dass ein Neubau am Wiesendamm aus Kostengründen nicht umsetzbar ist, wird nun geprüft, ob das Bezirksamt in das Wahrzeichen der City Nord – in das Arne Jacobsen-Haus – ziehen kann. Die Architektur-Ikone ist durch die U-Bahnstation Sengelmannstraße gut zu erreichen. Außerdem könnte der Umzug die City Nord beleben. Das ist eine große Chance.<br>Auch für den noch aktuellen Standort in Eppendorf bietet der Umzug Chancen für den Stadtteil. Neuer Wohnraum, soziale und kulturelle Nutzungen werden möglich.“</em></p>



<p><strong>Andreas Dressel</strong>, Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg: <br><em>„Das ikonische Arne-Jacobsen-Haus hat viele Vorteile: Moderne Arbeitsplätze für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und gut erreichbar für die Bürgerinnen und Bürger. Es wird ein wichtiger Entwicklungsschritt auch für die CityNord als Ganzes werden. Der Bestandsbau in Eppendorf ist teilweise abgängig, insofern brauchten wir zeitnah eine wirtschaftlich und finanziell machbare Lösung. Auf Grundlage des kürzlich vereinbarten LOI werden wir die Verhandlungen für ein Mietverhältnis sorgfältig und zügig zu Ende führen. Eine weitere gute Nachricht für den Bezirk gibt es schon jetzt: Die erhöhten Miet-Mittel gegenüber dem Status Quo hat der Senat durch Beschluss Ende Mai bereits bereitgestellt bzw. reserviert. Damit unterstreichen wir, dass diese Anmietung nicht nur eine Angelegenheit des Bezirks, sondern ein Anliegen der ganzen Stadt ist!“</em></p>



<p><strong>Tina Winter, </strong>Mitglied im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude: <br>„<em>Wir freuen uns, dass wir jetzt Planungssicherheit für den zukünftigen Standort des Bezirksamts Hamburg-Nord haben. Für uns ist wichtig, den Planungs- und Umsetzungsprozess des Umzugs in den kommenden Jahren aus der Bezirksversammlung heraus eng zu begleiten. Dabei werden wir transparent und nachvollziehbar über den Projektverlauf informieren. Zudem werden wir darauf achten, dass die Räumlichkeiten im neuen Bezirksamt für die Bürger:innen möglichst barrierefrei gestaltet werden. Und wir werden dafür Sorge tragen, dass die öffentlichen Service- und Beratungsangebote auch am neuen Standort für alle Menschen im Bezirk im selben Umfang wie bislang zur Verfügung stehen.“</em></p>
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		<title>Finanzierung für Sanierung des Umkleidehauses beim Hamburger Rugbyverband gesichert</title>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 30 May 2024 12:13:55 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[bezirkliche Mittel]]></category>
		<category><![CDATA[Hamburger Rugbyverband]]></category>
		<category><![CDATA[Hauptausschuss]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Sondermittel]]></category>
		<category><![CDATA[Sport]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Kabinen und Duschen sind stark in die Jahre gekommen und Teile des Gebäudes an der Saarlandstraße so marode geworden, dass sie absehbar nicht mehr sicher für die wachsende Zahl an Sportler*innen des Hamburger Rugbyverbandes e.V. nutzbar sind. Auf Antrag von GRÜNEN und SPD hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord deshalb bezirkliche Mittel in Höhe von [&#8230;]</p>
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<p><strong>Kabinen und Duschen sind stark in die Jahre gekommen und Teile des Gebäudes an der Saarlandstraße so marode geworden, dass sie absehbar nicht mehr sicher für die wachsende Zahl an Sportler*innen des Hamburger Rugbyverbandes e.V. nutzbar sind. Auf Antrag von GRÜNEN und SPD hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord deshalb bezirkliche Mittel in Höhe von 80.000 Euro bewilligt, um die Finanzierungslücke für die Sanierung und Modernisierung zu schließen.</strong></p>



<p><strong>Isabel Permien (GRÜNE)</strong>, Bezirksabgeordnete: „<em>Mit der Sanierung der Umkleidekabinen und Duschen im Verbandshaus unterstützen wir einen weiteren Schritt des Hamburger Rugby-Verbandes hin zu einer modernen und klimafreundlichen Sportanlage. Da der marode Zustand der Duschen die Sicherheit der Sportler*innen gefährdet, gab es jetzt schnellen Handlungsbedarf. Ich freue mich sehr, dass wir die finanzielle Unterstützung noch vor der Sommerpause im Hauptausschuss beschließen konnten.“</em></p>



<p><strong>Lena Otto (SPD)</strong>, Fraktionsvorsitzende<em>: „</em><em>Der Rugbysport ist bei uns in Hamburg-Nord zu Hause. Aus der ganzen Welt kommen begeisterte Spieler*innen hierher zum Hamburger-Rugbyverband und seiner Rugby-Arena am Stadtpark. Nach der Modernisierung des Verbandshauses und der Einrichtung einer Flutlichtanlage folgt mit der Sanierung des Sportfunktionsgebäudes eine weitere wichtige Maßnahme, um die Heimat des Hamburger Rugbysports zukunftsfähig zu machen.“</em><em></em></p>



<p><strong>Hintergrund</strong></p>



<p>Neben der notwendigen baulichen Sanierung, damit das Gebäude weiterhin sicher von den Sportler*innen genutzt werden kann, sollen gleichzeitig ressourcen- und energieschonende Maßnahmen umgesetzt werden. Die Kosten der gesamten Sanierung und Modernisierung liegen bei etwa 150.000 Euro, wobei 20.000 Euro vom Verein selbst getragen und weitere 50.000 Euro über das Sozialraummanagement des Bezirksamtes abgerufen werden sollen. Für die Differenz von 80.000 Euro hatte der Hamburger Rugbyverband e.V. im März einen entsprechenden Antrag auf Sondermittel des Bezirks gestellt.</p>



<p>Beschlossener Antrag: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014012">Link</a></p>
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		<title>Fußball-EM in Hamburg-Nord: GRÜNE und SPD unterstützen Public Viewing in Langenhorn</title>
		<link>https://spdfraktionnord.de/fussball-em-in-hamburg-nord-gruene-und-spd-unterstuetzen-public-viewing-in-langenhorn/</link>
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		<dc:creator><![CDATA[SPDFraktionNord]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 15 May 2024 08:27:52 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen]]></category>
		<category><![CDATA[bezirkliche Mittel]]></category>
		<category><![CDATA[Bezirksversammlung]]></category>
		<category><![CDATA[Europameisterschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Fußball]]></category>
		<category><![CDATA[LaHoMa Einkaufszentrum]]></category>
		<category><![CDATA[Langenhorn]]></category>
		<category><![CDATA[Lena Otto]]></category>
		<category><![CDATA[Public Viewing]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Nach dem Anstoß im März folgt nun der Torschuss für Public Viewing im Bezirk Hamburg-Nord: Bei den drei Gruppenspielen der deutschen Mannschaft werden Fußballfans in Hamburg-Nord auf der Veranstaltungsfläche im LaHoMa Einkaufszentrum in Langenhorn gemeinsam mitfiebern und jubeln können. Den Antrag zur finanziellen Unterstützung dieses Angebots in Höhe von 16.250 Euro beschloss der Hauptausschuss der [&#8230;]</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://spdfraktionnord.de/fussball-em-in-hamburg-nord-gruene-und-spd-unterstuetzen-public-viewing-in-langenhorn/">&lt;strong&gt;Fußball-EM in Hamburg-Nord: GRÜNE und SPD unterstützen Public Viewing in Langenhorn&lt;/strong&gt;</a> erschien zuerst auf <a href="https://spdfraktionnord.de">SPD</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p><strong>Nach dem Anstoß im März folgt nun der Torschuss für Public Viewing im Bezirk Hamburg-Nord: Bei den drei Gruppenspielen der deutschen Mannschaft werden Fußballfans in Hamburg-Nord auf der Veranstaltungsfläche im LaHoMa Einkaufszentrum in Langenhorn gemeinsam mitfiebern und jubeln können. Den Antrag zur finanziellen Unterstützung dieses Angebots in Höhe von 16.250 Euro beschloss der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am Dienstag.</strong></p>



<p><strong>Timo B. Kranz (GRÜNE)</strong>, Fraktionsvorsitzender: <em>„Als Langenhorner freue ich mich besonders, dass wir hier vor Ort ein Public Viewing Event ermöglichen können. Das Bezirksamt hat in kürzester Zeit zahlreiche Gespräche mit Veranstaltern geführt und es so geschafft, ein Stückchen Fußball-EM in unseren äußersten Stadtteil zu bringen. Das ist ein tolles Angebot für alle, die keine Stadionkarten bekommen haben und denen die Anreise zum Fanfest auf dem Heiligengeistfeld zu weit ist.“</em></p>



<p><strong>Lena Otto (SPD)</strong>, Fraktionsvorsitzende: <em>„Der Fußballsommer kann nun endlich kommen. Gemeinsam Fußball schauen und mitfiebern verbindet Menschen. Das ermöglichen wir mit Public Viewing bei der diesjährigen EM in Deutschland im LaHoMa Einkaufszentrum in Langenhorn. Auf der überdachten Fläche, auf der auch das Langenhorner Oktoberfest stattfindet, können circa 500 Menschen zusammen Fußball schauen und eine gute Zeit miteinander verbringen.</em><em>“</em><em></em></p>



<p><strong><u>Hintergrund</u></strong></p>



<p>Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD hatten im März einen Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, mit dem das Bezirksamt beauftragt wurde Gespräche mit Veranstaltern zu führen, um Public Viewing in den Stadtteilen während der diesjährigen Fußball-EM der Männer vom 14. Juni bis 14. Juli zu ermöglichen. Schlussendlich kristallisierte sich eine Durchführung in der überdachten Fläche des LaHoMa Einkaufszentrums mit einem Public Viewing für etwa 500 Personen heraus. Für eine kostendeckende Durchführung wird allerdings eine Unterstützung mit bezirklichen Mitteln benötigt, die der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord letzten Dienstag gewährt hat.</p>



<p>Stellungnahme des Bezirksamtes: <a href="https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014013">Link</a></p>
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