Angelina Platz (GRÜNE), Sprecherin für Haushaltsthemen: „Bereits die erste E-Bike-Rikscha war ein großer Erfolg. Sie ermöglichte es mobilitätseingeschränkten Bewohner*innen der Eppendorfer Pflege- und Senioreneinrichtungen, kleinere Ausflüge zu machen, die Familie zu besuchen oder einfach den alten Wohnort einmal wiederzusehen. Dank der Unterstützung von ehrenamtlichen Fahrer*innen haben sie so ein Stück Mobilität zurückbekommen. Damit noch mehr Menschen von dem Projekt „Radeln ohne Alter“ profitieren können, haben wir sehr gerne die benötigten 5.000 Euro aus bezirklichen Mitteln zur Verfügung gestellt.“

Sebastian Haffke (SPD), Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: „Die tollen Ehrenamtlichen fahren die älteren Menschen nicht nur zu wichtigen Orten ihres Lebens oder zu langjährigen geliebten und geschätzten Menschen. Beim gemeinsamen Schnack erfahren sie auch ganz viel über das Leben dieser Menschen. Dieser Austausch macht die gemeinsame Fahrt noch mal wertvoller für alle Beteiligten. Bei diesem Projekt ist jeder Cent richtig angelegt. Wenn Fahrradpilot Jürgen mit der Mundharmonika auch noch Alt und Jung mit seinen Liedern zusammenbringt, dann können wir aus der Bezirkspolitik nur sagen: Alles richtig gemacht!“

Susanne Holert-Retzlaff (Quartiersnetzwerk martini.erleben): „Allein in diesem Jahr haben unsere Rikschas bis heute bei rund 185 Ausfahrten, zumeist mit zwei Passagieren an Bord, schon über 2.000 km mit zurückgelegt. Unsere rund 15 ehrenamtlichen Rikscha-Pilotinnen und Piloten können nun noch mehr ältere Menschen direkt in Ihren Senioren- und Pflegeeinrichtungen abholen und kostenfrei zu ihren Wunschzielen nicht nur im Stadtteil, sondern auch darüber hinaus um die Alster, in den Stadtpark, zum Rathaus oder sogar bis an die Elbe radeln. Unser Ziel ist es zudem, im kommenden Jahr auch hochbetagte Anwohnerinnen und Anwohner unseres Quartiers, die noch in ihrem eigenen Zuhause leben, in den Genuss der Ausfahrten kommen zu lassen.“

Hintergrund:

Das vom Eppendorfer Soziokultur e.V. getragene Quartiersnetzwerk „martini.erleben“ hatte bereits Ende 2020 eine erste E-Bike-Rikscha angeschafft, auch da mit Unterstützung durch die Bezirksversammlung. Seit Frühjahr letzten Jahres bietet das Quartiersnetzwerk mit 15 ehrenamtlichen Fahrer*innen Ausfahrten für Senior*innen aus Pflege- und Wohnheimen sowie körperlich behinderten Menschen an.

Dieses Angebot wird mittlerweile sehr gut angenommen, ist jedoch an seine Kapazitätsgrenzen angelangt. Die Anschaffung einer zweiten E-Bike-Rikscha wurde deshalb notwendig. Der Haushaltsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat dafür Ende Juni auf Antrag von GRÜNEN und SPD 5.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln zur Teilfinanzierung bewilligt.

Angelina Platz (GRÜNE), Sprecherin für Haushaltsthemen: „Es ist wichtig, dass wir beim 100-Bänke-Programm endlich voran kommen. Zunächst hat die Corona-Pandemie die Umsetzung verzögert, jetzt hat die allgemeine wirtschaftliche Lage die Preise in die Höhe getrieben. Mit den zusätzlichen 130.000 Euro können wir jetzt endlich alle bisher fertig geplanten Bänke überall im Bezirk aufstellen.“

Sebastian Haffke (SPD), Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität: „Die Ernüchterung bei uns war zunächst groß, als wir hörten, dass eines unserer wichtigsten Anliegen nicht wie geplant realisiert werden könnte. Da sich so viele Menschen im Bezirk an der Standortsuche beteiligt und sich auf neue Bänke gefreut haben, sahen wir uns in der Pflicht, uns um die Umsetzung noch in dieser Legislatur zu kümmern. Wir sind deshalb sehr froh, dass es uns nun doch gelingt, die gewünschten 53 Bänke aufzustellen. Wir möchten uns ausdrücklich bei allen Beteiligten bedanken, dass wir diesen Schritt trotz der Schwierigkeiten gehen können.“

Hintergrund:

Im Januar 2020 hatten GRÜNE und SPD beantragt, bis zu 100 barrierearme Sitzbänke im öffentlichen Raum aufzustellen – das sogenannte 100-Bänke-Programm. Sitzbänke sind wichtig, um die Lebensqualität gerade für ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu verbessern. Durch barrierearme Sitzgelegenheiten können auch längere Strecken bewältigt werden. Darüber hinaus bieten sie allen Bewohner*innen und Besucher*innen eines Quartiers Platz zum Entspannen und Klönen. Nach Beschluss durch die Bezirksversammlung ermittelten die Regionalausschüsse Standortvorschläge, auch Anregungen des Bezirks-Senior*innenbeirates und von Bürger*innen flossen in eine lange Liste potenzieller Standorte ein. Die Corona-Pandemie erschwerte zunächst eine zügige Prüfung und Umsetzung der möglichen Standorte. Letztlich ermittelte das Bezirksamt 53 Sitzbänke an 52 Standorten als umsetzbar. Um alle 53 geprüften und geplanten Bänke aufstellen zu können, werden laut Aussage des Bezirksamts bis zu 130.000 Euro zusätzlich benötigt.

Den beschlossenen Antrag finden Sie hier.

Im Zuge des 100-Bänke-Programms hat das Bezirksamt Nord 52 Standorte für 53 neue seniorengerechte Sitzbänke in allen Stadtteilen in Nord ermittelt. Sitzbänke sind wichtig, um die Lebensqualität gerade für ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen zu verbessern. Durch barrierearme Sitzgelegenheiten können auch längere Strecken bewältigt werden. Das stärkt die Selbstständigkeit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Darüber hinaus laden Sitzbänke auch zum Klönen mit Nachbarn ein und machen damit Quartiere zu lebendigeren Orten.

Thorsten Schmidt (GRÜNE), Sprecher für Mobilität: „Gerade für viele ältere Menschen oder solche mit Gehbehinderungen sind Sitzbänke essenziell. Mehr als wenige hundert Meter zu gehen, ist für sie oft nicht zu schaffen. Regelmäßig Sitzbänke vorzufinden, vergrößert daher ganz konkret ihren Bewegungsradius und somit auch die gesellschaftliche Teilhabe von Senior*innen. Ich freue mich daher sehr, dass das Bezirksamt über 50 neue Standorte für Sitzbänke schaffen wird.“

Sebastian Haffke (SPD), verkehrspolitischer Sprecher: „Was lange währt, wird endlich gut. Bänke, auf denen ältere und Menschen mit Handicap gut sitzen können, sind auch für alle gut. Ausruhen, sich treffen, mal länger an einem Ort bleiben. All das ist in der Stadt, die uns allen eh schon atemlos vorkommt, unheimlich wichtig. So kann selbst eine Bank an einer lauten Straße eine kleine Oase sein.“

Hintergrund:

Anfang 2020 hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von GRÜN-Rot beschlossen, für die Errichtung von 100 seniorengerechten Sitzbänken im öffentlichen Raum in den Jahren 2020-2023 bezirkliche Mittel von 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

In den letzten zwei Jahren haben die Fraktionen der Bezirksversammlung, der Seniorenbeirat Nord sowie einzelne Bürger:innen Vorschläge für neue Standorte gemacht. Dazu kamen eigene Vorschläge des Bezirksamtes. Insgesamt wurden 154 Standorte auf Machbarkeit geprüft. Von diesen wurden nun 52 Standorte als geeignet eingestuft.

Mit den jetzt vorgelegten Unterlagen wurde der zuständige Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität über den aktuellen Planungsstand informiert und um eine Stellungnahme gebeten. Diese wird anschließend geprüft. Die Aufstellung der neuen Sitzbänke ist für das zweite und dritte Quartal dieses Jahres geplant.

Eine Übersicht mit allen Standorten finden Sie hier:

http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1011376

Franziska Becker (GRÜNE), Mitglied im Mobilitätsausschuss: „Wo mehr Lastenräder gefahren werden, braucht es auch mehr sichere Abstellmöglichkeiten. Die positive Resonanz auf das Förderprogramm der Umweltbehörde zeigt eindeutig, dass auch die Infrastruktur auf öffentlichem und privatem Grund weiter ausgebaut werden muss. Wir wollen, dass nun die neuen Anforderungen an Straßenraum und Gebäude direkt bei der Verkehrsplanung und bei der Planung von Gebäuden berücksichtigt werden. Denn wenn ohnehin gebaut wird, kann auch gleich das Lastenrad mitgedacht werden! Nach und nach entstehen so automatisch mehr Abstellflächen.
Bei privaten Baumaßnahmen kann ein solcher Stellplatz nicht vorgeschrieben werden. Hier wird das Bezirksamt künftig dafür werben, dennoch freiwillig Platz vorzusehen. Wenn immer öfter Mieter*innen  oder Arbeitnehmer*innen mit dem Lastenrad unterwegs sind, macht das auch nur Sinn!“

Sebastian Haffke (SPD), verkehrspolitischer Sprecher: „Lastenfahrräder sind ein wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende. Sie brauchen Platz und sie brauchen zuverlässige Möglichkeiten zum Anschließen. Hier möchten wir die Voraussetzungen in Zukunft verbessern und freuen uns, dass nun bei Neubauprojekten aber auch im Rahmen des Umbaus von Straßen mehr Abstellmöglichkeiten vorgesehen werden.“

Hintergrund
Nach den Hamburger Empfehlungen für die Planung von Fahrradabstellanlagen sind insbesondere Fahrradpoller – d.h. einfache Poller mit einer Öse, durch die das Fahrradschloss passt – ein geeignetes Abstellelement. Auch sind die Stellplätze mit einem eigenen Piktogramm für Lastenräder zu kennzeichnen. Hier sollte an die Erfahrungen zur Beschilderung aus dem Bezirk Altona angeknüpft werden und die Neuregelung zum Lastenradparken in der StVO Anwendung finden.

Den Antrag finden Sie hier: Stellplätze für Lastenfahrräder

Angelina Platz (GRÜNE), Sprecherin für Haushaltsangelegenheiten: „Mich hat das Schicksal der ermordeten Kinder sehr bewegt. Deshalb war es mir und der GRÜNEN Fraktion ein besonderes Anliegen, den Garten der Frauen dabei zu unterstützen, diesen wichtigen Gedenkort schaffen zu können. Es muss unfassbar grausam für die Mütter gewesen sein, ihre Kinder unter solchen Umständen zu verlieren. Umso wichtiger ist, dass wir auch bald 80 Jahre nach dem Ende des NS-Regimes die Erinnerung an Leid und Schmerz wachhalten und nie wieder zulassen, dass solch eine Verrohung Einzug hält.

Ich freue mich, wenn noch viele weitere Spender*innen dazu beitragen, dass dieses Kunstwerk mit seiner wichtigen Botschaft wie geplant im März 2022 eingeweiht werden kann. Ein Glaswürfel kostet 100,- Euro.“

Sebastian Haffke (SPD), Vorsitzender im Haushaltsausschuss: „Wie viele Säuglinge und Kinder in der Zeit des Nationalsozialismus auf so schreckliche Weise in Hamburger Lagern ums Leben kamen, ist immer wieder grauenvoll zu hören. 248 von ihnen wurden damals auf dem Ohlsdorfer Friedhof begraben. Dass der Verein Garten der Frauen im Gedenken an die dann endlich wieder sichtbaren Opfer und gegen das Vergessen heute, aber leider auch das Wegschauen damals, einen Erinnerungsort schaffen möchte, finden wir ungemein wichtig. Mit jedem einzelnen Stein, jedem einzelnen Namen geben wir diesen bisher namenlosen Opfern ihre Würde zurück. Wir als SPD-Fraktion unterstützen aus diesem Grund den Verein und freuen uns, dass die Bezirksversammlung Nord für dieses Projekt die finanziellen Mittel bereitstellt. Wir danken auch allen anderen Spender*innen für ihre Beteiligung.“

Rita Bake, Vorstand Garten der Frauen e.V.: „Mit einem bunten Glaswürfel, der im Garten der Frauen auf dem Ohlsdorfer Friedhof aufgestellt wird, möchte der Verein Garten der Frauen e. V. auf das bisher kaum in der Öffentlichkeit bekannte Leid der schwangeren und gebärenden Zwangsarbeiterinnen sowie ihrer Säuglinge und Kleinkinder aufmerksam machen. Dank der Forschungen von Margot Löhr wurden die Namen und Daten der Mütter und Kinder sowie die Namen der von der Zwangssarbeit profitierten Firmen  bekannt. 248 Kinder wurden in den letzten Jahren der Herrschaft des nationalsozialistischen Regimes auf dem Ohlsdorfer Friedhof bestattet. Doch ihre Grabstellen sind schon längst aufgegeben. Mit diesem bunten Glaswürfel will der Verein Garten der Frauen den Kindern ihre Namen zurückgeben.“  

Hintergrund

Mindestens 418 Säuglinge und Kinder von Zwangarbeiterinnen aus 16 Nationen starben während des Nationalsozialismus durch Vernachlässigung und Unterernährung in Hamburger Lagern und Krankenhäusern. Die meisten wurden nur wenige Monate alt. Viele der verschleppten Frauen waren so genannte „Ostarbeiterinnen“ und damit in den Augen der Nazis „Untermenschen“. Deshalb wurden die meisten Frauen zu traumatischen Abtreibungen gedrängt, da die Kinder ebenfalls als „schlechtrassig“ galten.

Die Mütter, die dennoch gebaren, hatten keine Chance, sich um ihre Kinder zu kümmern, da sie bereits eine Woche nach der Entbindung wieder täglich zehn bis zwölf Stunden Zwangsarbeit verrichten mussten. In den Lagern wurden sogannnte „Ausländerkinder-Pflegestätten“ eingerichtet, in denen die Säuglinge und Kleinkinder unter schlimmsten Bedingungen lebten. Der Tod der Kinder wurde bewusst einkalkuliert.

Auf dem Ohlsdorfer Friedhof wurden 248 Kinder von Zwangsarbeiterinnen bestattet. Aber nur 18 Namen auf kleinen Kissengrabsteinen erinnern heute an diese Verbrechen. Deshalb wird der Garten der Frauen e.V. alle Namen der bisher bekannten 248 Säuglinge und Kinder auf bunte Glassteine (9×9 cm) gravieren, die zu einem etwa einen Meter hohen Glaswürfel zusammenfügt werden. So wird ein Gedenkort entstehen, der an das unfassbare Leid der Kinder und ihrer Mütter erinnert. Neben der Unterstützung durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist der Verein auf weitere Spenden angewiesen, um wie geplant im März den Gedenkort einweihen zu können.

Sebastian Haffke (SPD), verkehrspolitischer Sprecher der Bezirksfraktion: „Die Parkraumbewirtschaftung ist in diesen extrem dicht besiedelten Quartieren eine gute Lösung, um so viele Parkplätze wie möglich für die Anwohner*innen zu erhalten.  Wichtig ist dabei die begleitende Analyse der Parkplatzsituation vor und nach Einführung. Für die ansässigen Gewerbetreibenden wollen wir dabei sicherstellen, dass sie weiterhin ihren Platz im Viertel haben.“


Hintergrund
Wird eine Bewohnerparkzone mit Parkraumbewirtschaftung errichtet bedeutet das, alle Parkplätze werden kostenpflichtig. Anwohner*innen jedoch können für 50 Euro pro Jahr (online 45 Euro) einen Bewohnerparkausweis beantragen. Damit sind sie sowohl von der Höchstparkdauer als auch von der Parkgebührenpflicht vor Ort befreit.
Im Koalitionsvertrag von 2020 haben GRÜNE und SPD vereinbart, Bewohnerparken und Parkraumbewirtschaftung insbesondere innerhalb des Ring 2 konsequent weiterzuentwickeln. 

Hier finden Sie den Antrag: Anwohnerparken

Hintergrund der Entscheidung ist, dass die Rathenaustraße übewiegend Teil der Veloroute4 (Rathausmarkt-Ochsenzoll) ist, bislang jedoch noch nicht entsprechend ausgebaut wurde. Zwischen Sengelmannstraße und Bahnhof Ohlsdorf soll zudem künftig der Radschnellweg Winterhude-Norderstedt verlaufen. Vorbild für den Ausbau der Rathenaustraße soll dabei der Leinpfad in Winterhude sein, der 2017 zur Fahrradstraße umgestaltet wurde. Dort radelt man nebeneinander auf der Fahrbahn mit Blick aufs Wasser und begegnet dabei zugleich nur wenigen Autos.

Dazu Thorsten Schmidt (GRÜNE), stellv. Fraktionsvorsitzender: „Die Fahrradstraße Rathenaustraße soll nicht nur Berufspendler*innen ansprechen, sondern gerade auch Freizeitradelnde, Jugendliche und Senior*innen, die sonst vielleicht eher auf dem Fußweg radeln würden. Auf einer Fahrradstraße mit wenig Kfz-Verkehr ist man nicht nur laut Statistik sicher, sondern man fühlt sich auch tatsächlich sicher. So wird Radfahren für viele Menschen attraktiv!

Wer dann auf dem Weg zur Arbeit oder zur Schule auf der Fahrbahn schnell und sicher vorankommt, wird außerdem nicht mehr den parallelen Alsterwanderweg nutzen, auf dem es heute oft Konflikte zwischen Fuß- und Radverkehr gibt.“

Sebastian Haffke (SPD), verkehrspolitischer Sprecher „Moderne Mobilität bedeutet, dass der öffentliche Verkehrsraum möglichst gerecht verteilt werden soll. Wir freuen uns deshalb, wenn es uns unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger gelingt, das Tempo auf der Rathenaustraße im Interesse aller Menschen zu drosseln.Für Autofahrer:innen gilt es Rücksicht zu nehmen, die Straße bleibt aber weiterhin nutzbar. Da Tempo 30 gilt und Fahrradfahrer*innen Vorfahrt haben, sind sie deutlich besser geschützt. Für Fußgänger*innen stellen wir uns Querungshilfen und mehr Platz auf den Wegen vor. Das erhöht die Lebensqualität nachhaltig.“

Hintergrund

Südlich der Rathenaustraße führt die Veloroute 4 weiter über Bebelallee (mit Radfahrstreifen), Leinpfad und Harvestehuder Weg (beides Fahrradstraßen) in Richtung Innenstadt. In Richtung Norden wird die Rathenaustraße perspektivisch Anschluss an den Radschnellweg nach Norderstedt bieten: Über Im Grünen Grunde und Wellingsbütteler Landstraße gelangen Radelnde am U-Bahnhof Klein Borstel zum Kernstück des Radschnellweges nach Norderstedt: Dem etwa 6 km langen Zweirichtungsradweg parallel zur U-Bahn Linie U1, der sowohl frei von Kfz als auch frei von Kreuzungen sein soll. Die Fahrradstraße Rathenaustraße wäre daher zukünftig das Mittelstück zwischen Fahrradstraße Leinpfad und dem Radschnellweg nach Norderstedt.

Hier finden Sie den Antrag: Rathenaustraße – sicher Radfahren am Alsterlauf